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SGB 11 Anlage 2 (zu § 15) (Law)
...taltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte 15 % 0 ...
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BinSchUO2008Anh IX § 1.01 Anwendungsbereich (Law)
...tanforderungen an Geräte zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Wendeanzeiger) in der Binnenschifffahrt fest sowie die Bedingungen, unter denen die Erfüllung der Mindestanforderungen geprüft wird. ...
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BinSchUO2008Anh XI § 1.01 Allgemeines (Law)
...tauglichkeitsbescheinigung oder in die Bescheinigung über die Besatzung nach Anhang V eingetragen. Die Eintragungen in mehrere dieser Urkunden sind zulässig. Sie müssen für die jeweils befahrenen Wass...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.01 Anwendungsbereich (Law)
...tanforderungen an Geräte zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Wendeanzeiger) in der Rheinschifffahrt fest sowie die Bedingungen, unter denen die Erfüllung der Mindestanforderungen geprüft wird. ...
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DonauSchPVAnl 1993 § 1.01 Begriffsbestimmungen (Law)
...20. "Funkellicht": ein Licht mit einer Taktkennung von 50 bis 60 Lichterscheinungen je Minute; 21...
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SGB 6 § 101 Beginn und Änderung in Sonderfällen (Law)
...Tag an geleistet, der auf den Tag folgt, an dem der Anspruch auf Arbeitslosengeld, Krankengeld oder Krankentagegeld endet. (2) Befristete große Witwenrenten oder befristete große ...
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StBerG § 101 Enthebung vom Amt des Beisitzers (Law)
...2. wenn nachträglich ein Umstand eintritt, welcher der Berufung zum Beisitzer entgegensteht; 3. wenn der Steu...
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SGB 3 § 101 Saison-Kurzarbeitergeld (Law)
...2) Ein Betrieb des Baugewerbes ist ein Betrieb, der gewerblich überwiegend Bauleistungen auf dem Baumarkt erbringt. Bauleistungen sind alle Leistungen, die der Herstellung, Instandsetzung, Instandhalt...
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WHG 2009 § 101 Befugnisse der Gewässeraufsicht (Law)
...2) Werden Anlagen nach § 62 Absatz 1 errichtet, unterhalten, betrieben oder stillgelegt, haben auch die Eigentümer und Besitzer der Grundstücke, auf denen diese Tätigkeiten ausgeübt werden, das Betret...
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ÄApprO 2002 Anlage 15 (zu § 28 Absatz 3 Satz 2) (Law)
...2002, 2435; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Die Prüfungsaufgaben sollen unter Aspekten der allgemeinen ärztlichen Tätigkeit auf d...
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BewG Anlage 15 (zu § 163 Abs. 4 und § 164 Abs. 2) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2008, 3060; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)
...2007, 3275 ) 1. Nährwertbezogene Angaben ...
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FeV 2010 Anlage 15 (zu § 70 Absatz 2) (Law)
...2 Absatz 2 Nummer 3 durch ein Gutachten der Bundesanstalt nachweist (im Rahmen der Erstbegutachtung beschränkt sich dieser Nachweis auf die Erfüllung der Anforderungen in Bezug auf die Dokumentation d...
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BBergG § 101 Aufhebung und Änderung der vorzeitigen Besitzeinweisung (Law)
...2) In den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 kann statt der Aufhebung der Besitzeinweisung die Entscheidung über die Besitzeinweisung geändert werden. Die in Absatz 1 Nr. 3 bestimmte Frist kann von der zustä...
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BBG 2009 § 101 Ausübung von Nebentätigkeiten (Law)
...2) Bei der Ausübung von Nebentätigkeiten dürfen Einrichtungen, Personal oder Material des Dienstherrn nur bei Vorliegen eines öffentlichen oder wissenschaftlichen Interesses mit dessen Genehmigung und...
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AufenthG 2004 § 101 Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte (Law)
...23 Abs. 2. (2) Die übrigen Aufenthaltsgenehmigungen gelten fort als Aufenthaltserlaubnisse entsprechend dem ihrer Erteilung zu Grunde liegenden Aufenthaltszweck und Sachverhalt. (3...
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BTGO 1980 § 101 Beantwortung und Beratung von Großen Anfragen (Law)
...Tagesordnung gesetzt. Die Beratung muß erfolgen, wenn sie von einer Fraktion oder von fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages verlangt wird.
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OWiG 1968 § 101 Vollstreckung in den Nachlaß (Law)
In den Nachlaß des Betroffenen darf eine Geldbuße nicht vollstreckt werden.
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ChemBioLackAusbV 2009 § 15 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)
...2 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten nach § 3 Nummer 1.1, Nummer 1.2 Buchstabe b sowie Nummer 2 Buchstabe b sowie auf den...
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BinSchUO2008Anh II § 1.01 Begriffsbestimmungen (Law)
...26. Mai 2000 über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen in der Anlage beigefügte Verordnung (BGBl. 2007 II S. 1906, 1908; 2009 II S. 534; 2010 II S. 122, 123, ...