ZÄPrO Anlage 3 (zu § 31 Abs. 2) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1964, 427) Z...

IT-FortbV Anlage 3 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...3 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum ......................................... Untersc...

AGB DDR (XXXX) §§ 95 bis 115 (weggefallen) (Law)

SGB 10 § 95 Zusammenarbeit bei Planung und Forschung (Law)

(1) Die in § 86 genannten Stellen sollen 1. Planungen, die auch für die Willensbildung und Durchführung von Aufgaben der anderen...

SGB 12 § 95 Feststellung der Sozialleistungen (Law)

...rkt nicht gegen ihn. Satz 2 gilt nicht für die Verfahrensfristen, soweit der Träger der Sozialhilfe das Verfahren selbst betreibt.

VVG 2008 § 95 Veräußerung der versicherten Sache (Law)

...3) Der Versicherer muss den Eintritt des Erwerbers erst gegen sich gelten lassen, wenn er hiervon Kenntnis erlangt hat.

StrlSchV 2001 § 95 Natürlich vorkommende radioaktive Stoffe an Arbeitsplätzen (Law)

...3 zu beachten. (3) Der nach Absatz 1 Satz 3 Verpflichtete hat dafür zu sorgen, dass er selbst und die unter seiner Aufsicht stehenden Personen in fremden Betriebsstätten anzeigebedürftige Ar...

SGB 5 § 95 Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung (Law)

...3 Abs. 1 Satz 2 angeordnet sind. Für die in den medizinischen Versorgungszentren angestellten Ärzte gilt § 135 entsprechend. (2a) (weggefallen) (3) Die Zulassung bewirkt...

ZPO § 95 Kosten bei Säumnis oder Verschulden (Law)

Die Partei, die einen Termin oder eine Frist versäumt oder die Verlegung eines Termins, die Vertagung einer Verhandlung, die Anberaumung eines Termins zur Fortsetzung der Verhandlung oder die Verlänge...

BBiG 2005 § 95 Ausschuss für Fragen behinderter Menschen (Law)

...rken, dass die besonderen Belange der behinderten Menschen in der beruflichen Bildung berücksichtigt werden und die berufliche Bildung behinderter Menschen mit den übrigen Leistungen zur Teilhabe am A...

BTGO 1980 § 95 Haushaltsvorlagen (Law)

...3 des Grundgesetzes vorgesehenen Frist ein. (3) Für die abschließende Beratung von Nachtragshaushaltsvorlagen findet neben den Bestimmungen für die zweite Beratung (§§ 81, 82) die Bestimmung...

StBerG § 95 Kammer für Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen beim Landgericht (Law)

...rkammer zuständig ist. (2) Bestehen in einem Land mehrere Steuerberaterkammern, so kann die Landesregierung durch Rechtsverordnung die Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen einem o...

SGB 6 § 95 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 95 Gemeinsame Grundsätze Technik (Law)

Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen, die Deutsche Rentenversicherung Bund, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, die Bundesagentur für Arbeit und die Deutsche Gesetzliche Unfallv...

AtStrlSV § 31 Gebühren (Law)

...37) und den zu dieser Verordnung bekanntgegebenen Gebührentarifen erhoben.

BEG § 31 (Law)

...3) Die Rente ist in einem Hundertsatz des Diensteinkommens (Grundgehalt und Wohnungsgeld) eines mit dem Verfolgten nach seiner wirtschaftlichen Stellung vergleichbaren Bundesbeamten einer Besoldungsgr...

BetrVGDV1WO § 31 Wahlausschreiben (Law)

...3 und 4) wo und wie von der Wählerliste und der Verordnung Kenntnis genommen werden kann; 3. dass nur Arbeitnehmerinnen und ...

BVG § 31 (Law)

...30 in Höhe von 141 Euro, von  40 in Höhe von 193 Euro, ...

FlRV § 31 (Law)

...3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für das Schiffszertifikat.

FRG § 31 (Law)

...3)