HGB § 33 (Law)

(1) Eine juristische Person, deren Eintragung in das Handelsregister mit Rücksicht auf den Gegenstand oder auf die Art und den Umfang ihres Gewerbebetriebes zu erfolgen hat, ist von sämtlichen Mitglie...

KrWG § 33 Abfallvermeidungsprogramme (Law)

...wirtschaftspläne nach § 30 aufgenommen oder als eigenständiges umweltpolitisches Programm oder Teil eines solchen erstellt werden. Wird ein Beitrag oder ein Abfallvermeidungsprogramm in den Abfallwirt...

KSVG § 33 (Law)

(1) Die Künstlersozialkasse hat zu Unrecht entrichtete Künstlersozialabgabe zu erstatten. (2) Die Künstlersozialkasse kann mit Zustimmung des Berechtigten die zu Unrecht entrichtete Künstler...

MbBO § 31 Tauglichkeit (Law)

...Wahrnehmung ihrer Aufgaben behindert sind, ist es verboten, im sicherheitsrelevanten Betriebsbereich tätig zu werden.

IfSG § 33 Gemeinschaftseinrichtungen (Law)

...wiegend Säuglinge, Kinder oder Jugendliche betreut werden, insbesondere Kinderkrippen, Kindergärten, Kindertagesstätten, Kinderhorte, Schulen oder sonstige Ausbildungseinrichtungen, Heime, Ferienlager...

LuftBO § 31 Flugdurchführungsplan (Law)

...wurde und sicher durchgeführt werden kann.

LASaarEG § 33 Verwaltungskosten (Law)

...wenden, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes im Saarland durch die vorbereitende Schulung der künftigen Bediensteten der Ausgleichsbehörden entstanden sind.

PartG § 31 Prüfer (Law)

...wirkenden gesetzlichen Vertreter einer Prüfungsgesellschaft sind zu gewissenhafter und unparteiischer Wahrnehmung ihrer Aufgaben und zur Verschwiegenheit verpflichtet. § 323 des Handelsgesetzbuchs gil...

RennwLottGABest § 33 (Law)

...weis zu führen, daß der Erlös des Unternehmens zu ausschließlich mildtätigen Zwecken verwendet werden wird. Über die Frage, ob ein ausschließlich mildtätiger Zweck vorliegt, wird im ordentlichen Recht...

RuStAG § 31 (Law)

...werden, die sich auf die politischen, rassischen oder religiösen Gründe beziehen, wegen derer zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 die deutsche Staatsangehörigkeit entzogen worden ist. ...

SchRegDV § 31 (Law)

...wordenes Unterscheidungssignal soll erst wieder zugeteilt werden, nachdem sämtliche dem Registergericht zugewiesenen Unterscheidungssignale zugeteilt worden sind; Absatz 1 Satz 2 gilt sinngemäß. ...

VersammlG § 31 (Aufhebungsvorschriften) (Law)

VerschG § 31 (Law)

...wirkt hat, Gelegenheit zur Äußerung zu geben.

PatG § 33 (Law)

...wohl er wußte oder wissen mußte, daß die von ihm benutzte Erfindung Gegenstand der Anmeldung war, eine nach den Umständen angemessene Entschädigung verlangen; weitergehende Ansprüche sind ausgeschloss...

StromNZV § 31 Inkrafttreten (Law)

Die Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

SVSaarAnglG § 31 (Law)

...worden ist. (2) Soweit in den durch § 20 eingeführten Verordnungen auf Vorschriften Bezug genommen ist, die im Saarland in abweichender Fassung gelten, sind diese in der saarländischen Fassu...

SVSaarAnglG § 33 (Law)

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StUG § 33 Verfahren (Law)

...worden sind, dürfen von dem Empfänger weder für andere Zwecke verwendet noch an andere Stellen weitergegeben werden. (5) Die Einsichtnahme in noch nicht erschlossene Unterlagen ist nicht zul...

ZÄPrO § 31 (Law)

...Wiederholungsprüfung ablegen, so kann das Gesamtergebnis höchstens "gut" lauten. (2) Die Bestimmungen des § 23 Abs. 1 und des § 24 Abs. 1, 2, 4 und 5 gelten für die zahnärztliche V...

ZÄPrO § 33 (Law)

...werden. Sie beginnt nach Semesterschluß, findet in der Regel innerhalb acht Wochen statt und muß einschließlich etwaiger Wiederholungsprüfungen innerhalb einer Frist von 6 Monaten beendet sein; die En...