• SGB 5 § 141 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  (weggefallen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...55 199 45 C Geburtsname (GBNA) Geburtsname - Kannfeld - ...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...5 1 5 5000 4548 576 ...

• AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)

  ...mer 3.2.4.1 Abs. 3 und Nummer 4.1.2. Der Sachverständige hat die Entziehung der Bescheinigung sowie die Nichterfüllung der Anforderungen nach Anhang Nummer 3.2.4.1 Abs. 3 oder Nummer 4.1.2 unverzüglic...

• AMVV § 5 (Law)

  ...men, die aus den in der Anlage 1 zu dieser Verordnung genannten Stoffen und Zubereitungen aus Stoffen nach einer homöopathischen Verfahrenstechnik, insbesondere nach den Regeln des Homöopathischen Arz...

• BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)

  ...mens auf Vorschlag der Arbeitnehmerseite und 3. vom Bundesministerium der Finanzen benannte Personen, die zusammen so viele Stimmen haben, w...

• BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)

  ...men. (2) Zulässig sind 1. Wirtschaftsstellen land- und forstwirtschaftlicher Betriebe und die dazugehörigen Wohnungen ...

• ASG § 5 Befreiungen (Law)

  ...5 Jahren, das mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft lebt. (5) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung weitere Personengruppen von der Anwendung des § 2 Nr. 2...

• AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)

  ...men Strahlenschutz und nukleare Sicherheit gewährleistet sind. Radioaktive Arzneimittel bedürfen einer Strahlenschutzzulassung. (2) Strahlenschutzmeßmittel werden im Einvernehmen mit dem Amt...

• AAÜG § 5 Pflichtbeitragszeiten (Law)

  ...56a Abs. 2 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch) zugrunde gelegt; §§ 6 und 7 sind anzuwenden. (4) Eine Beitragserstattung liegt nicht vor, wenn sie vom Berechtigten nicht beantragt wurde und die B...

• AAppO § 5 Landesprüfungsamt (Law)

  ...men von Satz 1 und 2 können aus wichtigem Grund zugelassen werden. Die Entscheidung trifft das Landesprüfungsamt, bei dem die Zulassung beantragt wird, im Benehmen mit dem nach Satz 1 oder 2 zuständig...

• BBodSchG § 5 Entsiegelung (Law)

  ...mer zu verpflichten, bei dauerhaft nicht mehr genutzten Flächen, deren Versiegelung im Widerspruch zu planungsrechtlichen Festsetzungen steht, den Boden in seiner Leistungsfähigkeit im Sinne des § 1 s...

• ArbMedVV § 5 Angebotsvorsorge (Law)

  (1) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten Angebotsvorsorge nach Maßgabe des Anhangs anzubieten. Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen angeboten we...

• ArbZG § 5 Ruhezeit (Law)

  ...men während der Rufbereitschaft, die nicht mehr als die Hälfte der Ruhezeit betragen, zu anderen Zeiten ausgeglichen werden. (4) (weggefallen)

• BEG § 5 (Law)

  ...mehr geltend machen kann. (3)

• BinSchPRG § 5 (Law)

  ...men zusammenhängen, sowie Ansprüche ihrer Erben, Angehörigen oder sonstiger zur Geltendmachung solcher Ansprüche berechtigter Personen, wenn der Dienstvertrag deutschem Recht unterliegt oder wenn er a...

• BeschG § 5 Beschussprüfung (Law)

  ...messungen des Patronen- oder Kartuschenlagers, der Verschlussabstand, die Maße des Übergangs, der Feld- und Zugdurchmesser oder des Laufquerschnitts bei gezogenen Läufen und der Laufinnendurchmesser b...

• BeschMechAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...menplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BKV § 5 Gebühren (Law)

  ...medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen ein Zusammenhangsgutachten nach § 4 Abs. 4, erhalten sie von den Unfallversicherungsträgern jeweils eine Gebühr in Höhe von 200 Euro. Mit dieser Gebühr ...