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HwO § 11 (Law)
...pfangsbescheinigung mitzuteilen; gleichzeitig und in gleicher Weise hat sie dies der Industrie- und Handelskammer mitzuteilen, wenn der Gewerbetreibende dieser angehört.
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GenRegV § 11 (weggefallen) (Law)
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KOVErstV § 11 (Law)
...65) die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Versorgungskrankenanstalten prüfen. (3) Wird bei den Prüfungen eine Unrichtigkeit festgestellt, ist die Höhe der vom Bun...
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ITKTAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...plan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten d...
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KHBV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...66 und 67 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch enthaltenen Übergangsregelungen entsprechend. Artikel 66 Abs. 3 Satz 6 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch gilt entsprechend. ...
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MaschFüAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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MontanMitbestGErgG § 11 (Law)
Der Aufsichtsrat ist beschlußfähig, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder, aus denen er nach diesem Gesetz oder der Satzung insgesamt zu bestehen hat, an der Beschlußfassung teilnimmt. § 108 Abs. ...
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LeichtflBAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...parteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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LMEV § 11 Schiffsausrüster (Law)
...pitän oder eine von ihm dazu befugte Person hat die Lieferung der Sendung auf der Bescheinigung im Sinne des Satzes 1 bei Erhalt unverzüglich zu bestätigen. Schiffsausrüster haben die Bescheinigung un...
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LuftVG § 11 (Law)
...plätze entsprechend.
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RestMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.
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PartG § 11 Vorstand (Law)
...Partei dürfen nicht in einer der Partei nahestehenden politischen Stiftung vergleichbare Funktionen ausüben. (3) Der Vorstand leitet den Gebietsverband und führt dessen Geschäfte nach Gesetz...
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UAGZVV § 11 (Law)
(Inkrafttreten)
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UmstGeldInstV § 11 Einrichtungsgegenstände (Law)
...Panzerkammern (Betonverstärkungen der Decken, Wände und Böden, Stahlbewehrungen, Panzer- und Gittertüren) nicht zu berücksichtigen. Soweit sie nicht bei der Festsetzung des Einheitswertes des Grundstü...
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WMVO § 11 Wählbarkeit (Law)
Wählbar sind alle Wahlberechtigten, die am Wahltag seit mindestens sechs Monaten in der Werkstatt beschäftigt sind. Zeiten des Eingangsverfahrens und der Teilnahme an Maßnahmen im Berufsbildungsbereic...
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VermG § 11 Grundsatz (Law)
...6 des Entschädigungsgesetzes gewährt. (6) Ist für Kontoguthaben oder sonstige privatrechtliche geldwerte Ansprüche, die unter staatlicher Verwaltung standen und zum 1. Juli 1990 auf Deutsche...
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VersammlG § 11 (Law)
(1) Der Leiter kann Teilnehmer, welche die Ordnung gröblich stören, von der Versammlung ausschließen. (2) Wer aus der Versammlung ausgeschlossen wird, hat sie sofort zu verlassen.
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UVSV § 11 Inkrafttreten (Law)
(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. Januar 2012 in Kraft. (2) § 4 Absatz 1 tritt am 1. November 2012 in Kraft.
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VwVfG § 11 Beteiligungsfähigkeit (Law)
...Personen, 2. Vereinigungen, soweit ihnen ein Recht zustehen kann, 3. ...
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WasSiG § 11 Ausstattung (Law)
...pflichtet, werden dem Leistungspflichtigen ersetzt; im Fall des Absatzes 1 Nr. 1 jedoch nur für die erstmalige Ausstattung und nur zur Hälfte. Verwendet der Leistungspflichtige Einrichtungen nach Absa...