AtVfV § 15 Entscheidung (Law)

...iner Aufforderung, die Unterlagen zu ergänzen, innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nicht nachgekommen ist. (3) Die Entscheidung ist schriftlich zu erlassen, schriftlich zu begrü...

BEG § 15 (Law)

...in den Tod getrieben worden und sein Tod während der Verfolgung oder innerhalb von acht Monaten nach Abschluß der Verfolgung, die seinen Tod verursacht hat, eingetreten ist. Es genügt, daß der ursächl...

BelWertV § 15 Bodenwert (Law)

(1) Zur Ermittlung des Bodenwerts sind Erhebungen anzustellen über 1. die örtliche Lage, die Größe und den Zuschnitt des Grundst...

BeurkG § 15 Versteigerungen (Law)

...in solcher Bieter vor dem Schluß der Verhandlung, so gilt § 13 Abs. 1 insoweit nicht; in der Niederschrift muß festgestellt werden, daß sich der Bieter vor dem Schluß der Verhandlung entfernt hat. ...

BrucelloseV § 15 (Law)

...inem Rind durch den Nachweis von Brucella suis oder Brucella melitensis, 2. bei einem Hausschwein durch den Nachweis von Brucella abortus od...

BTÄO § 15 (Law)

...Inhalt als Erlaubnis im Sinne des § 2 Abs. 2. (6) Studierende der Veterinärmedizin, die nach dem Wirksamwerden des Beitritts ein vorher begonnenes Studium der Veterinärmedizin an Universität...

BWahlG § 15 Wählbarkeit (Law)

(1) Wählbar ist, wer am Wahltage 1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und ...

DWG § 15 Sendetechnik (Law)

...in ausländische Kabelnetze eingespeist werden. Die Deutsche Welle nutzt für ihre Hörfunkprogramme auch die ihr zugewiesenen Übertragungsmöglichkeiten im Kurz- und Mittelwellenbereich. Zusätzlich strah...

EBPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)

...ine Betriebsleiterprüfung vorbereiten, als Zuhörer anwesend sein. An der Beratung und Festlegung der Bewertungen in den mündlichen Prüfungsfächern dürfen nur die Mitglieder der Prüfungskommission sowi...

BRüG § 15 (Law)

...insen. Die Zinsen werden durch einen Betrag von 25 vom Hundert des umgestellten Betrags abgegolten. (3) Absatz 2 findet keine Anwendung auf rückerstattungsrechtliche Ansprüche, die sich auf ...

DEÜV § 15 (weggefallen) (Law)

-

DiätV § 15 (Law)

(weggefallen)

GBO § 15 (Law)

...ines Antragsberechtigten die Eintragung zu beantragen. (3) Die zu einer Eintragung erforderlichen Erklärungen sind vor ihrer Einreichung für das Grundbuchamt von einem Notar auf Eintragungsf...

GrdstVG § 15 (Law)

...in Abkömmling und nicht der überlebende Ehegatte des Erblassers, so ist die Zuweisung an ihn nur zulässig, wenn er den Betrieb bewohnt und bewirtschaftet oder mitbewirtschaftet. Die Zuweisung ist ausg...

GVIDVDV § 15 Klausuren (Law)

...ine Klausur beträgt mindestens 120 und höchstens 240 Minuten. (2) Beträgt die Bearbeitungszeit für eine Klausur 180 oder mehr Minuten, dürfen an diesem Tag keine weiteren Modulprüfungen oder...

GvKostG § 15 Entnahmerecht (Law)

...ind, sowie von Forderungen oder anderen Vermögensrechten, ferner bei der öffentlichen Verpachtung an den Meistbietenden und bei der Mitwirkung bei einer Versteigerung durch einen Dritten (§ 825 Abs. 2...

HeimG § 15 Überwachung (Law)

...Inbetriebnahme des Heims. (7) Maßnahmen nach den Absätzen 1, 2, 4 und 6 sind auch zur Feststellung zulässig, ob eine Einrichtung ein Heim im Sinne von § 1 ist. (8) Die Träger könne...

KredWG § 15 Organkredite (Law)

...Instituts, 7. Unternehmen in der Rechtsform einer juristischen Person oder einer Personenhandelsgesellschaft, wenn ein Geschäftsleiter, ein ...

KHEntgG § 15 Laufzeit (Law)

...individuell zu vereinbarenden Entgelte werden vom Beginn des neuen Vereinbarungszeitraums an erhoben. Wird die Vereinbarung erst nach diesem Zeitpunkt genehmigt, sind die Entgelte ab dem ersten Tag de...

LuftBO § 15 (weggefallen) (Law)