• SGB 7 § 7 Begriff (Law)

  ...all nicht aus.

• BGB § 1308 Annahme als Kind (Law)

  ...7 durch Annahme als Kind begründet worden ist. Dies gilt nicht, wenn das Annahmeverhältnis aufgelöst worden ist. (2) Das Familiengericht kann auf Antrag von dieser Vorschrift Befreiung ertei...

• BGB § 2098 Wechselseitige Einsetzung als Ersatzerben (Law)

  ...als Ersatzerben eingesetzt, so ist im Zweifel anzunehmen, dass sie nach dem Verhältnis ihrer Erbteile als Ersatzerben eingesetzt sind. (2) Sind die Erben gegenseitig als Ersatzerben eingeset...

• BGB § 2104 Gesetzliche Erben als Nacherben (Law)

  ...alsdann die Erbschaft erhalten soll, so ist anzunehmen, dass als Nacherben diejenigen eingesetzt sind, welche die gesetzlichen Erben des Erblassers sein würden, wenn er zur Zeit des Eintritts des Zeit...

• FRG Anlage 7 (Law)

  ...77 18.984 17.760 17.136 15.792 12.024 13.236 ...

• GDtWahlVDVtr Art 7 (Law)

  ...71 wird dieser Vertrag in Übereinstimmung mit den festgelegten Verfahren auf Berlin (West) ausgedehnt.

• WG Art 7 (Law)

  Trägt ein Wechsel Unterschriften von Personen, die eine Wechselverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgend...

• Grundgesetz Artikel 7 (Law)

  ...altung ein besonderes pädagogisches Interesse anerkennt oder, auf Antrag von Erziehungsberechtigten, wenn sie als Gemeinschaftsschule, als Bekenntnis- oder Weltanschauungsschule errichtet werden soll ...

• PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

• LogAPrO Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

• AtVfV § 19b Genehmigungen nach § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes (Law)

  ...altung von Kernbrennstoffen, deren Höchstleistung ein Kilowatt thermische Dauerleistung überschreitet, erstmals eine Genehmigung nach § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes beantragt, kann abweichend von § 4 Abs...

• OrthoptAPrV Anlage 7 (zu § 16a Absatz 7) (Law)

  Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

• UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)

  ...als 40 bis 50 Pigmentmale (Muttermale und Leberflecke) auf; – Ihre Haut weist auffällige (atypische) Leberflecke (asymmetrisch, unterschiedl...

• GesBergV Anlage 7 (zu § 7) (Law)

  ...altextes: BGBl. I 1991, 1765 ...

• VeranstFachwPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 3) (Law)

  ...altungsfachwirt/Geprüfte Veranstaltungsfachwirtin nach der Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Veranstaltungsfachwirt/Geprüfte Veranstaltungsfachwirtin vom 25. Ja...

• AgrStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  Nach Maßgabe dieses Gesetzes werden folgende Agrarstatistiken als Bundesstatistiken durchgeführt: 1. die Bodennutzungserhebung, ...

• InsO § 2 Amtsgericht als Insolvenzgericht (Law)

  (1) Für das Insolvenzverfahren ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk ein Landgericht seinen Sitz hat, als Insolvenzgericht für den Bezirk dieses Landgerichts ausschließlich zuständig. (2) Di...

• StBerG § 58 Tätigkeit als Angestellter (Law)

  ...7. als Geschäftsführer oder als Angestellte einer europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung, wenn alle Geschäftsführer und alle Mitglieder Angehörige europäisc...

• PatAnwO § 41b Zulassung als Syndikuspatentanwalt (Law)

  ...altschaft als Syndikuspatentanwalt ist auf Antrag zu erteilen, wenn 1. die allgemeinen Zulassungsvoraussetzungen zum Beruf des Patentanwalts ...

• VerkStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  ...allstatistik), 12. die Verkehrsströme im Eisenbahnnetz als Bundessta...