EinigVtr Anlage I Kap V B II Anlage I Kapitel V (Law)

...vom 5. November 1975 (BGBl. I S. 2803), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Juli 1990 (BGBl. I S. 1462) § 134a werden folgende Absätze 4 und 5 angefügt: ...

EinigVtr Anlage I Kap V C II Anlage I Kapitel V (Law)

...Verordnung zum Filmförderungsgesetz vom 22. Juli 1976 (BGBl. I S. 2021) In die Anlage 1 der Verordnung wird nach "Internationales Kurzfilmfestival, Krakau" die "Internat...

EinigVtr Anlage I Kap V C III Anlage I Kapitel V (Law)

...vom 22. Februar 1985 (BGBl. I S. 410), zuletzt geändert gemäß Artikel 12 der Verordnung vom 26. November 1986 (BGBl. I S. 2089), mit folgenden Maßgaben: ...

EinigVtr Anlage I Kap V E III Anlage I Kapitel V (Law)

(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap V F II Anlage I Kapitel V (Law)

...verordnung vom 18. Dezember 1986 (BGBl I S. 2671), zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. August 1990 (BAnz. S. 4013, 4025) 1. ...

BEGebV 2008 Anlage 3 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 2) (Law)

...VVG; § 18 AEG i. V. m. § 74 Abs. 3 VwVfG nach Nr. 403, 404 bzw. 405, vervielfacht mit dem Verhältnis vom Umfang der Änder...

TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang V Gebühren für die Prüfung von Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten (Law)

...von mehr als 75 km bis 150 km Länge wird die über 75 km hinausgehende Leitungslänge bei der Gebührenerrechnung für Vor- und Abnahmeprüfung um 20 v. H. vermindert. Für die über 15...

SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

...Voraussetzungen des § 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die Vorausse...

BEGDV 3 Anlage 2 zu § 13 der 3.DV-BEG (Law)

...vollendeten 35. Lebensjahr Bis zum vollendeten 45. Lebensjahr Bis zum vollendeten 55. Lebensjahr ...

TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang V Gebühren für die Prüfung von Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten (Law)

...von mehr als 75 km bis 150 km Länge wird die über 75 km hinausgehende Leitungslänge bei der Gebührenerrechnung für Vor- und Abnahmeprüfung um 20 v.H. vermindert. Für die über 150...

TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 Anhang V Gebühren für die Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (Law)

...vom Antragsteller verlangten Zeitpunkt durchgeführt werden, wird auf die Gebühr ein Zuschlag bis zu 25 v. H. erhoben. Werden die Prüfungen außerhalb der für den Sachverständigen festgesetzten Dienstze...

BSAVfV Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) (Law)

...verkehrsgesetz (SaatG) in Verbindung mit der Verordnung über Erhaltungssorten und ihre Aufzeichnung (Erhaltungssorten-VO) ...

BewG§39DV 1 § 3 (Law)

...Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

...vor Eintritt des Kriegssachschadens vorhanden gewesenen Gebäude. Bezugsfläche ist die so errechnete Flächengröße, erhöht um 200 Quadratmeter. Kellergeschosse und Dachgeschosse zählen bei der Berechnun...

SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

...viduelle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht anderweitig zur Verfügung stehen. (2) Wer am Arbeitsleben teilnimmt oder teilnehmen will, ...

RTrAbwG (XXXX) Vorschriften für die Anwendung der Tabellen I bis V zu § 19 Abs. 3 (Law)

...V, die dazu dienen, den Schätzwert nach § 19 Abs. 3 Satz 2 von Renten und Rentenanwartschaften zu berechnen, setzen Monatsrenten voraus, auf die ein Anspruch besteht oder bei Eintritt des Versorgungsf...

SchSV 1998 Anlage 3 (zu § 13 Abs. 4a) (Law)

...Verlängerung des Gültigkeitsvermerks steht die Eintragung eines Funktionsvermerks im Zusammenhang mit einem Gültigkeitsvermerk (Endorsement) gleich, aus der hervorgeht, dass eine der Voraussetzungen n...

AktGEG § 13 Übergangsvorschrift zu § 175 und § 337 Abs. 2 und 3 des Aktiengesetzes (Law)

§ 175 des Aktiengesetzes in der Fassung des Artikels 1 Nr. 21 des Transparenz- und Publizitätsgesetzes vom 19. Juli 2002 (BGBl. I S. 2681) ist erstmals auf den Konzernabschluss und den Konzernlageberi...

LuftVZO Muster 13 (Law)

(Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)