AltholzV Anhang V (zu § 7) (Law)

...von Personen durchzuführen, die über die für die Durchführung der Probenahme erforderliche Fachkunde verfügen. Die zu untersuchenden Proben sind aus dem laufenden Altholzdurchsatz von vorgebrochenem A...

BBesG Anlage V (zu § 39 Absatz 1 Satz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2016, 2584) Familienzuschlag (Monatsbeträge in Euro) ...

BinSchUO 2008 Anhang V Teil 4 (Law)

GCP-V § 2 Anwendungsbereich (Law)

...Verordnung regelt die Aufgaben, Verantwortungsbereiche und Verfahren hinsichtlich der Planung, Genehmigung, Durchführung und Überwachung von klinischen Prüfungen am Menschen nach § 4 Abs. 23 des Arzne...

GCP-V § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

...von einer Person, die ihre Einwilligung geben kann oder aber, wenn die Person hierzu nicht in der Lage ist, von ihrem gesetzlichen Vertreter getroffen wird. Kann die betreffende Person nicht schreiben...

GCP-V § 12 Anzeige-, Dokumentations- und Mitteilungspflichten des Prüfers (Law)

...veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, hat der Prüfer den Sponsor unverzüglich über Beobachtungen von in der Risikobewert...

GCP-V § 18 Inkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am zweiten Tage nach der Verkündung in Kraft.

GenTSV Anhang V Sicherheitsmaßnahmen für Tierhaltungsräume (Law)

...Vieh-, Zucht- oder Versuchstiere gehalten werden bzw. kleinere operative Eingriffe vorgenommen werden) ist als Gentechnik-Arbeitsbereich zu kennzeichnen. Er muß leicht zu reinigen und zu desinfizieren...

RTrAbwG Tabelle V zu § 19 Abs. 3 (Law)

...validitätsrentner mit einem Alter unter 65 Jahren sind ohne Rücksicht auf das tatsächliche Alter als 65jährig zu behandeln. ...

AufenthV § 79 Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte (Law)

Die in Kapitel 2 Abschnitt 1, Kapitel 3, § 56, Kapitel 5 sowie in den §§ 81 und 82 enthaltenen Regelungen finden auch Anwendung auf Ausländer, deren Rechtsstellung durch das Freizügigkeitsgesetz/EU ge...

BRAO § 79 Aufgaben des Präsidiums (Law)

...Vorstandes übertragen werden. (2) Das Präsidium beschließt über die Verwaltung des Kammervermögens. Es berichtet hierüber dem Vorstand jedes Vierteljahr.

BrennO 1998 § 79 (Law)

...von Geräten, Gefäßen und Rohren (§ 74) sowie Teile von ihnen sind miteinander sowie mit Werkstücken durch Hartlöten, Schweißen, Nieten, Verschraubungen (z.B. Ineinanderschrauben, Verwendung von Gewind...

StPO § 79 Vereidigung des Sachverständigen (Law)

...verständige das Gutachten unparteiisch und nach bestem Wissen und Gewissen erstattet habe. (3) Ist der Sachverständige für die Erstattung von Gutachten der betreffenden Art im allgemeinen ve...

StRSaarEG § 79 Erhebungszeitraum 1959 (Law)

...vom 18. November 1958 (Bundesgesetzbl. I S. 754) - Gewerbesteuergesetz -) mit dem Ablauf der Übergangszeit. Bei der Umrechnung des Gewerbeertrags nach § 10 Abs. 3 des Gewerbesteuergesetzes und bei der...

WVG § 79 Bestehende Verbände (Law)

...Verbands, die Bestimmungen darüber, wer Verbandsmitglied ist, den Beitragsmaßstab sowie das Stimmenverhältnis in der Verbandsversammlung. (3) Für Altverbände kann innerhalb von fünf Jahren n...

SG § 79 Vorführung und Zuführung (Law)

...vermeiden. Die Anordnung ist bei der Durchsuchung vorzuzeigen. Für die richterliche Anordnung einer Durchsuchung ist das Verwaltungsgericht zuständig, in dessen Bezirk die Durchsuchung vorgenommen wer...

NeuGlV § 79 Vermerk über die Eintragung (Law)

...verzeichnis in der dafür bestimmten Spalte vermerkt. Für dasselbe Volksbegehren muß immer dieselbe Spalte benutzt werden.

SachenRBerG § 79 Durchsetzung des Erfüllungsanspruchs (Law)

...vertrag die Zwangsversteigerung des Gebäudes oder der baulichen Anlage des Nutzers nur unter gleichzeitiger Versteigerung des nach dem Vertrag zu veräußernden Grundstücks betreiben. Der Grundstückseig...

EinigVtr Anlage II Kap V A III Anlage II Kapitel V (Law)

...Verordnung über die Aufhebung bzw. Beibehaltung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Preise vom 25. Juni 1990 (GBl. I Nr. 37 S. 472) mit folgen...

EinigVtr Anlage I Kap V A I Anlage I Kapitel V (Law)

...Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: Verordnung PR Nr. 63/50 vom 21. September 1950 über einen Preisausgleich für die eisenv...