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EinigVtr Anlage I Kap VIII D III Anlage I Kapitel VIII (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)
Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...
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MoselSchPV 1997 § 1.18 Freimachen des Fahrwassers (Law)
1. Wenn ein festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug, ein festgefahrener oder gesunkener Schwimmkörper oder ein von einem Fahrzeug oder Schwim...
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RheinSchPV 1994 § 1.18 Freimachen des Fahrwassers (Law)
1. Wenn ein festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug, ein festgefahrener oder gesunkener Schwimmkörper oder ein von einem Fahrzeug oder Schwim...
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SGB 6 § 118 Fälligkeit und Auszahlung (Law)
(1) Laufende Geldleistungen mit Ausnahme des Übergangsgeldes werden am Ende des Monats fällig, zu dessen Beginn die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind; sie werden am letzten Bankarbeitstag dieses M...
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SGB 3 § 118 Leistungen (Law)
Die besonderen Leistungen umfassen 1. das Übergangsgeld, 2. das Ausb...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII C III Anlage I Kapitel VIII (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 13 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap VIII E III Anlage I Kapitel VIII (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 7 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap VIII F III Anlage I Kapitel VIII (Law)
Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Sozialgesetzbuch - Geme...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII G II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...VIII Sachgebiet A Abschnitt III Nr. 5 und 6 des Einigungsvertrages nichts anderes bestimmt ist. Bis zum 31. Dezember 1990 gilt das bis zum Wirksamwerden des Beitritts in der Deutschen Demokratischen R...
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BTGO 1980 § 118 Korrektur der Niederschrift (Law)
(1) Durch Korrekturen, die der Redner an der Niederschrift vornimmt, darf der Sinn der Rede oder ihrer einzelnen Teile nicht geändert werden. Ergeben sich hinsichtlich der Zulässigkeit einer Korrektur...
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SGB 12 § 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe (Law)
(1) Die Träger der Sozialhilfe können Personen, die Leistungen nach diesem Buch mit Ausnahme des Vierten Kapitels beziehen, auch regelmäßig im Wege des automatisierten Datenabgleichs dara...
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WDO 2002 § 118 Zustellung der Berufung (Law)
Wird die Berufung nicht als unzulässig verworfen, ist eine Abschrift der Berufungsschrift dem Wehrdisziplinaranwalt oder, wenn dieser die Berufung eingelegt hat, dem Soldaten zuzustellen.
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SGB 9 § 118 Widerspruch (Law)
(1) Den Widerspruchsbescheid nach § 73 der Verwaltungsgerichtsordnung erlässt bei Verwaltungsakten der Integrationsämter und bei Verwaltungsakten der örtlichen Fürsorgestellen (§ 107 Abs. 2) der Wider...
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BinSchUO 2008 Anhang VIII Verfahrensvorschriften für die Durchführung von Untersuchungen (Law)
...VIII)
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StrlSchV 2001 Anlage VIII (zu §§ 61, 62, 63) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2001, 1826; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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StVZO 2012 Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) (Law)
...VIIIa kann als eigenständiger Teil der Hauptuntersuchungen von einer dafür nach Nummer 1 der Anlage VIIIc anerkannten Kraftfahrzeugwerkstatt durchgeführt werden; die Durchführung ist auf einem mit fäl...
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BetrVG § 118 Geltung für Tendenzbetriebe und Religionsgemeinschaften (Law)
(1) Auf Unternehmen und Betriebe, die unmittelbar und überwiegend 1. politischen, koalitionspolitischen, konfessionellen, karita...
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GWB § 118 Bestimmten Auftragnehmern vorbehaltene öffentliche Aufträge (Law)
(1) Öffentliche Auftraggeber können das Recht zur Teilnahme an Vergabeverfahren Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und Unternehmen vorbehalten, deren Hauptzweck die soziale und berufliche Inte...
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SGB 11 § 118 Beteiligung von Interessenvertretungen, Verordnungsermächtigung (Law)
(1) Bei Erarbeitung oder Änderung 1. der in § 17 Absatz 1, den §§ 18b, 114a Absatz 7 und § 115a Absatz 3 bis 5 vorgesehenen Rich...