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BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)
...labscheidegrad nach den Doppelbuchstaben bb oder cc zu Emissionen von weniger als 50 mg/m 3 für den Tagesmittelwert führt, ist mindestens ein Schwefela...
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BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)
...lagen, die andere Biobrennstoffe einsetzen als naturbelassenes Holz, nicht überschritten werden; 2. mehr...
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AltPflAPrV § 13 Niederschrift über die Prüfung (Law)
...lauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.
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BÄO § 13 VII Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)
...lange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
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BauPÜAnO § 13 Zulassung, Niederlassung (Law)
...lassung ist für eine bestimmte Niederlassung zu erteilen. Der Prüfingenieur darf nicht an verschiedenen Orten Niederlassungen für seine Tätigkeit als Prüfingenieur haben. Die Änderung der Anschrift is...
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BauSparkG § 13 Besondere Pflichten des Prüfers (Law)
...lassenen Rechtsverordnung beachtet worden sind. Das Ergebnis ist in den Prüfungsbericht aufzunehmen.
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AAppO § 13 Rücktritt und Versäumnis (Law)
...lassung zu einem Prüfungsabschnitt ist ein Rücktritt von einer Prüfung nur mit Genehmigung des Landesprüfungsamtes zulässig. Der Prüfling hat die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Landesprü...
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AgrStatG § 13 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)
Die Baumschulerhebung wird allgemein in den Jahren 2004, 2008, 2012, 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis August durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumschulfläche...
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AHStatDV § 13 Anlaß der Warenbewegung (Law)
...laß der Warenbewegung ist die Art des Geschäfts (Angabe, aus der bestimmte Klauseln des Geschäftsvertrages ersichtlich werden) zu verstehen. Es ist anzugeben, ob es sich um Kauf, Verkauf, Kommission, ...
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AktG § 13 Unterzeichnung der Aktien (Law)
Zur Unterzeichnung von Aktien und Zwischenscheinen genügt eine vervielfältigte Unterschrift. Die Gültigkeit der Unterzeichnung kann von der Beachtung einer besonderen Form abhängig gemacht werden. Die...
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ARegV § 13 Parameter für den Effizienzvergleich (Law)
...lagen, insbesondere von dezentralen Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität aus Windanlagen an Land und solarer Strahlungsenergie dienen. Bei der Bestimmung von ...
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BföV § 13 Form und Fristen (Law)
...laufsichtsbehörde der Bundeswehrverwaltung (Schulaufsichtsbehörde) frühestens neun und spätestens fünf Monate vor Beginn der geplanten schulischen Maßnahme. Die Schulaufsichtsbehörde teilt den Förderu...
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ErsDiG § 13 Verfahren bei der Zurückstellung (Law)
...laubhaft macht. (3) Zurückstellungen sind zu widerrufen, wenn der Zurückstellungsgrund weggefallen ist; der anerkannte Kriegsdienstverweigerer ist vorher zu hören. (4) Nach Ablauf ...
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FahrlG § 13 Erteilung der Fahrschulerlaubnis, Erlaubnisurkunde (Law)
...laubnis – bei natürlichen Personen auch die Vornamen und den Geburtstag und -ort –, die Angabe, für welche Klasse von Kraftfahrzeugen die Fahrschulerlaubnis gilt und welche Auflagen bestehen, sowie in...
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GmbHG § 13 Juristische Person; Handelsgesellschaft (Law)
...lagen und verklagt werden. (2) Für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet den Gläubigern derselben nur das Gesellschaftsvermögen. (3) Die Gesellschaft gilt als Handelsgesell...
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GeflPestSchV § 13 Haltung von Geflügel (Law)
...lang aufzubewahren. Die Frist beginnt mit dem Ablauf des Kalendermonats, in dem ihm das Ergebnis der Untersuchung schriftlich mitgeteilt worden ist. (7) Für die gemeinsame Haltung von Enten ...
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HebG 1985 § 13 (Law)
...lanmäßig, zeitlich und sachlich gegliedert so durchzuführen, daß das Ausbildungsziel (§ 5) in der vorgesehenen Ausbildungszeit erreicht werden kann, 2. ...
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KrWaffKontrG § 13 Sicherstellung und Einziehung (Law)
(1) Die Überwachungsbehörden und die für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden oder Dienststellen können Kriegswaffen sicherstellen, ...
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JGG § 13 Arten und Anwendung (Law)
...lagen, 3. der Jugendarrest. (3) Zuchtmittel haben nicht die Rechtswirkungen einer Strafe. ...
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KerIndAusbV § 13 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)
Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...