StVO 2013 § 20 Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse (Law)

...ekennzeichneten Haltestellen zu ermöglichen. Wenn nötig, müssen andere Fahrzeuge warten. (6) Personen, die öffentliche Verkehrsmittel benutzen wollen, müssen sie auf den Gehwegen, den Seiten...

ZuV 2020 § 20 Betriebseinstellungen (Law)

...ersehbarer Umstände, die selbst bei aller gebührenden Sorgfalt nicht hätten verhindert werden können und die außerhalb der Kontrolle des Betreibers der betreffenden Anlage liegen, insbesondere auf Gru...

OrthV § 20 Instandsetzung und Ersatz von Hilfsmitteln (Law)

...e Instandsetzung und den Ersatz gelten dieselben Grundsätze wie für die Ausstattung mit Hilfsmitteln. Die Kosten einer durch gewöhnliche Abnutzung erforderlichen Besohlung werden nicht übernommen. ...

PTA-APrV § 20 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

TPDesign/TSysPlAusbV § 20 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Stahl- und Metallbautechnik (Law)

...eisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für d...

TrinkwV 2001 § 20 Anordnungen des Gesundheitsamtes (Law)

...ersuchenden Proben von einer bestimmten Untersuchungsstelle an bestimmten Probennahmestellen nach bestimmten technischen Vorgaben zur Durchführung und zu bestimmten Zeiten zu entnehmen oder entnehmen ...

TierSchTrV 2009 § 20 Befugnisse der Behörde (Law)

...errichtet die zuständige Grenzkontrollstelle die für eine Einfuhr der betreffenden Tiere in Frage kommenden Grenzkontrollstellen über die Zurückweisung der Sendung unter Angabe der festgestellten Vers...

ÄApprO 2002 Anlage 15 (zu § 28 Absatz 3 Satz 2) (Law)

...elsäule, Thorax, Abdomen, Extremitäten, Herz, Gefäßen, Nieren, ableitenden Harnwegen, äußeren und inneren Genitalorganen, des zentralen und peripheren Nervensystems sowie der Sinnesorgane. Unfälle und...

KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)

BörsG 2007 § 20 Sicherheitsleistungen (Law)

...en, die an der Börse sowie in einem an der Börse zugelassenen elektronischen Handelssystem abgeschlossen werden, jederzeit erfüllen zu können. Die Höhe der Sicherheitsleistung muss in angemessenem Ver...

BauSparkG § 20 (Änderung und Aufhebung von Rechtsvorschriften) (Law)

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AtDeckV 1977 § 20 (weggefallen) (Law)

AufenthG 2004 § 20 Forschung (Law)

...ereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Drittstaaten andererseits ein Recht auf freien Personenverkehr genießen, das dem der Unionsbürger gleichwertig ist,...

AUG 2011 § 20 Voraussetzungen für die Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe (Law)

...es Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit in Verbindung mit den §§ 114 bis 127 der Zivilprozessordnung entsprechend anzuwenden, sowei...

ÄApprO 2002 § 20 Wiederholung von Prüfungen (Law)

...e einzelnen Teile des Ersten Abschnitts der Ärztlichen Prüfung, der Zweite und der Dritte Abschnitt der Ärztlichen Prüfung können jeweils zweimal wiederholt werden. Eine weitere Wiederholung ist auch ...

BDG § 20 Unterrichtung, Belehrung und Anhörung des Beamten (Law)

...en und sich jederzeit eines Bevollmächtigten oder Beistands zu bedienen. (2) Für die Abgabe einer schriftlichen Äußerung wird dem Beamten eine Frist von einem Monat und für die Abgabe der Er...

AKG § 20 Verweigerung der Herausgabe von Grundstücken (Law)

...eines Jahres nach dem Zeitpunkt, in dem der Berechtigte die Herausgabe des Grundstücks vom Schuldner verlangt. Ist der Herausgabeschuldner nicht der Bund, so beginnt die Frist auch dann, wenn der Bere...

AOEG 1977 § 20 Verweisungserfordernis bei Blankettvorschriften (Law)

...er Abgabenordnung vorgeschriebene Verweisung ist nicht erforderlich, soweit die Vorschriften der dort genannten Gesetze und Rechtsverordnungen vor dem 1. Oktober 1968 erlassen sind.

BImSchV 9 § 20 Entscheidung (Law)

...ehörde federführende Behörde, so hat sie das Zusammenwirken sicherzustellen. Bei der Entscheidung über den Antrag berücksichtigt die Genehmigungsbehörde die vorgenommene Bewertung oder die Gesamtbewer...

BergtechAusbV § 20 Gewichtung der Prüfungsbereiche und Anforderungen für das Bestehen der Abschlussprüfung (Law)

...estehen der Abschlussprüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebni...