• GenTSV § 2 Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen (Law)

  ...s 7 den in § 7 Abs. 1 Gentechnikgesetz genannten Sicherheitsstufen zuzuordnen. (2) Für jede Sicherheitsstufe sind in den §§ 8 bis 13 und ihren Anhängen Sicherheitsmaßnahmen best...

• HGrG § 2 Bedeutung des Haushaltsplans (Law)

  ...szeitraum voraussichtlich notwendig ist. Der Haushaltsplan ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung. Bei seiner Aufstellung und Ausführung ist den Erfordernissen des gesamtwirtschaf...

• HolzbhAusbV § 2 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Holzbildhauer/Holzbildhauerin wird staatlich anerkannt.

• HebAPrO § 2 Staatliche Prüfung (Law)

  ...ständige Behörde, in deren Bereich die Prüfung oder ein Teil der Prüfung abgelegt werden soll, kann aus wichtigem Grund Ausnahmen zulassen. Die Vorsitzenden der beteiligten Prüfungsausschüsse sind vor...

• HeimG § 2 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...sammenarbeit der für die Durchführung dieses Gesetzes zuständigen Behörden mit den Trägern und deren Verbänden, den Pflegekassen, dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung sowie den Trägern der...

• KraftStG § 2 Begriffsbestimmungen, Mitwirkung der Verkehrsbehörden (Law)

  ...schriften über das Zulassungsverfahren fällt. (4) Ein Fahrzeug ist ein ausländisches Fahrzeug, wenn es im Zulassungsverfahren eines anderen Staates zugelassen ist. (5) Eine widerre...

• KrWaffKontrG § 2 Herstellung und Inverkehrbringen (Law)

  ...swaffen herstellen will, bedarf der Genehmigung. (2) Wer die tatsächliche Gewalt über Kriegswaffen von einem anderen erwerben oder einem anderen überlassen will, bedarf der Genehmigung. ...

• KSpG § 2 Geltungsbereich, landesrechtliche Gebietsbestimmung (Law)

  ...stimmen, dass eine Erprobung und Demonstration der dauerhaften Speicherung nur in bestimmten Gebieten zulässig ist oder in bestimmten Gebieten unzulässig ist. Bei der Festlegung nach Satz 1 sind sonst...

• MechatronikerAusbV § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  ...sbildung dauert dreieinhalb Jahre.

• IT-FortbV § 2 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...ssionals ist zuzulassen, wer Folgendes nachweist: 1. eine mit Erfolg abgelegte Abschlussprüfung in einem anerkannten Ausbildungsberuf, der de...

• KürschAusbV § 2 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Kürschner/Kürschnerin wird staatlich anerkannt.

• InhKontrollV § 2 Anzeigenexemplare, Einreichungsweg und Übersetzungen (Law)

  ...sicherungsunternehmen, ein Pensionsfonds oder eine Versicherungs-Holdinggesellschaft, sind die Anzeigen nach § 104 Absatz 1, 1b Satz 7 und Absatz 3 des Versicherungsaufsichtsgesetzes und die Anzeigen ...

• InvStG § 2 Erträge aus Investmentanteilen (Law)

  ...stabe b des Einkommensteuergesetzes oder Leistungen im Sinne des § 22 Nr. 5 des Einkommensteuergesetzes sind; § 3 Nr. 40 des Einkommensteuergesetzes und § 8b Abs. 1 des Körperschaftsteuergesetzes sind...

• LuftVZO § 2 Zuständige Stellen (Law)

  ...s Luftverkehrsgesetzes, im Übrigen das Luftfahrt-Bundesamt die Musterzulassung, soweit nicht gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 die Europäische Agentur für Flugsicherheit zuständig ist.

• SÜG § 2 Betroffener Personenkreis (Law)

  ...snahmen entscheidet die zuständige Stelle. Die Einbeziehung bedarf der Zustimmung dieser Person. Die Zustimmung ist schriftlich zu erteilen. Sofern die Person im Sinne des Satzes 1 in die Sicherheitsü...

• SachenRBerG § 2 Nicht einbezogene Rechtsverhältnisse (Law)

  ...s Mitglieds einer landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft oder des Nachfolgeunternehmens nach den §§ 43 bis 50 und § 64b des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes gehen den Regelungen dieses Gesetz...

• SchfHwG § 2 Schornsteinfeger und Schornsteinfegerinnen (Law)

  ...s Bundes-Immissionsschutzgesetzes für kleine und mittlere Feuerungsanlagen vorgeschriebenen Schornsteinfegerarbeiten sind wesentliche Tätigkeiten des Schornsteinfegerhandwerks im Sinne des § 1 Abs. 2 ...

• NatSGSchorfhV § 2 Flächenbeschreibung und Abgrenzung (Law)

  ...Straße bis zur Siedlung Erholungsheim Seehof, weiter in westlicher Richtung entlang der Kante des Verlandungsmoores und des Fährsees zum Vermessungspunkt, Kreuzung des Fährsees bis zum Einlauf des geg...

• OrgAusbV § 2 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...sbildungsberuf Orgel- und Harmoniumbauer/Orgel- und Harmoniumbauerin wird staatlich anerkannt.

• OrthoptAPrV § 2 Staatliche Prüfung (Law)

  ...sausschüsse sind vorher zu hören. Bei Personen, die beantragen, die Prüfung auf Grund des § 11 Abs. 4 des Orthoptistengesetzes abzulegen, bestimmt die zuständige Behörde den zuständigen Prüfungsaussch...