• BauNVO § 12 Stellplätze und Garagen (Law)

  ...satz 3 des Baugesetzbuchs), festgesetzt werden, dass in Teilen von Geschossen nur Stellplätze und Garagen zulässig sind. Absatz 4 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (6) Im Bebauungsplan kann fe...

• AltPflAPrV § 12 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...saufgabe besteht aus der schriftlichen Ausarbeitung der Pflegeplanung, aus der Durchführung der Pflege einschließlich Beratung, Betreuung und Begleitung eines alten Menschen und aus einer abschließend...

• BergtechAusbV § 12 Prüfungsbereich „Bergbautechnische Prozesse“ (Law)

  ...3) Die Prüfungszeit für die Durchführung des betrieblichen Auftrags einschließlich Dokumentation beträgt 18 bis 24 Stunden; für das auftragsbezogene Fachgespräch höchstens 30 Minuten. (4) Di...

• BinSchEO § 12 Vorläufige Eichbescheinigung (Law)

  ...3; 2. bei Verfahren nach dem dritten Abschnitt entsprechend dem Muster der Anlage 4. Eine vorläufige...

• BinSchG § 12 Verzeichnis über Kleinfahrzeuge (Law)

  ...3) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere über Art und Umfang der zu speichernden Daten nach Absatz 2 zu bestimmen. ...

• BföV § 12 Kosten der Lehrgangsteilnahme (Law)

  ...satz 2 werden angerechnet: 1. für den Besuch eines Lehrgangs nach § 9 Absatz 1 und 5 Satz 2 Nummer 2 pro angefangenem Monat der Förderung pau...

• BHO § 12 Geltungsdauer der Haushaltspläne (Law)

  ...sausgaben (Personalausgaben und sächliche Verwaltungsausgaben), 3. die voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigung...

• DRiG § 12 Ernennung auf Probe (Law)

  (1) Wer später als Richter auf Lebenszeit oder als Staatsanwalt verwendet werden soll, kann zum Richter auf Probe ernannt werden. (2) Spätestens fünf Jahre nach seiner Ernennung ist der Rich...

• FeinwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...sausbildung zum Feinwerkmechaniker und zur Feinwerkmechanikerin vom 25. Juli 2008 (BGBl. I S. 1429) außer Kraft.

• DüngG § 12 Überwachung, Datenübermittlung (Law)

  ...3 Absatz 1 bis 3 und der auf Grund des § 3 Absatz 4 auch in Verbindung mit Absatz 5 und des § 4, jeweils auch in Verbindung mit § 15 Absatz 6, erlassenen Rechtsverordnungen übermitteln die in den Numm...

• BPersVWO § 12 Bezeichnung der Wahlvorschläge (Law)

  ...samer Wahl mit den Familien- und Vornamen der für die Gruppen an erster Stelle benannten Bewerber. Bei Wahlvorschlägen, die mit einem Kennwort versehen sind, ist auch das Kennwort anzugeben.

• BWahlGV § 12 Schluß der Wahlhandlung (Law)

  Der Wahlvorsteher hat nach Schließung der Wahlhandlung jedes Wahlgerät oder die Stimmenspeicher gegen jede weitere Stimmabgabe zu sperren und die Sperrung, sofern diese rückgängig gemacht werden kann,...

• FinDAG § 12 Haushaltsplan, Rechnungslegung (Law)

  ...sanstalt insbesondere in Bezug auf den Stellenplan im besonderen Maße die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Die Erforderlichkeit der im Haushaltsplan ausgebrachten Planstellen und son...

• HRG § 12 Postgraduale Studiengänge (Law)

  ...satz-, Ergänzungs- und Aufbaustudien (postgraduale Studien) angeboten werden. Postgraduale Studiengänge, die zu einem Diplom- oder Magistergrad führen, sollen höchstens zwei Jahre dauern. § 19 Abs. 3 ...

• GtDWSVVDV § 12 Zeugnis, Ausbildungsrangpunktzahl (Law)

  ...sammenfassendes Zeugnis, in dem die Rangpunkte und Noten der Praxisarbeiten und der dienstlichen Bewertungen sowie die sich daraus ergebende Durchschnittsrangpunktzahl (Ausbildungsrangpunktzahl) aufzu...

• GesBergV § 12 Überwachung der staubexponierten Personen (Law)

  ...satz 1 Satz 2 gilt für die Aufzeichnungen nach Nummer 2 entsprechend. Diese sind mindestens 40 Jahre ab der letzten Aufzeichnung oder dem letzten Schichtennachweis und höchstens bis zehn Jahre nach de...

• KraftstoffLBV § 12 Grundmenge für Kraftfahrzeuge (Law)

  (1) Durch Verordnung kann für Kraftfahrzeuge je Versorgungsperiode eine Grundmenge an Benzin und Dieselkraftstoff festgelegt werden, für die Bezugscheine unabhängig vom tatsächlichen Bedarf ausgegeben...

• JVEG § 12 Ersatz für besondere Aufwendungen (Law)

  ...satzsteuer, sofern diese nicht nach § 19 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes unerhoben bleibt. (2) Ein auf die Hilfskräfte (Absatz 1 Satz 2 Nr. 1) entfalle...

• LuftPersV § 12 Erlaubnisse der Bundeswehr (Law)

  (1) Erlaubnisse und Berechtigungen des fliegenden Personals, die im Militärdienst erworben worden sind, werden nach Artikel 10 der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 auf Antrag umgewandelt. Die Umwandlung ...

• StromStV § 12 Strom zur Stromerzeugung (Law)

  ...satz 1 wegen des Nichtvorhandenseins von Mess- oder Zähleinrichtungen nicht ermittelt werden kann, ist eine sachgerechte, von einem Dritten nachvollziehbare Schätzung zulässig.