• ISAusbV 1997 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• LAP-mDAAV 2004 § 13 Praktische Ausbildung (Law)

  ...4) Tätigkeiten, die dem Ziel der Ausbildung nicht entsprechen, dürfen den Anwärterinnen und Anwärtern nicht übertragen werden. (5) Die Anwärterinnen und Anwärter haben zu von der Ausbildungs...

• LAP-mtDBWVV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...46 Wochen und 4. Absch...

• LAP-gDBNDV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...4. Praktikum II Bundesnachrichtendienst oder andere Bundesbehörde (einschließlich Sprachaus...

• LAP-hADV 2004 § 13 Prüfungskommission (Law)

  ...4. eine oder ein von der Leiterin oder vom Leiter der Zentralabteilung bestellte Beamtin oder bestellter Beamter des höheren Auswärtigen Dienstes. ...

• LAP-hDBiblV § 13 Ausbildungsakte (Law)

  Für die Referendarinnen und Referendare sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, die Leistungsnachweise, Lehrgangsklausuren und Bewertungen aufzunehmen sind...

• PAuswV § 13 Schnittstelle des elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmediums (Law)

  Das elektronische Speicher- und Verarbeitungsmedium des Personalausweises ist mit einer kontaktlosen Schnittstelle ausgestattet und benötigt für die Datenübertragung die Energieversorgung durch Lesege...

• SLV 2002 § 13 Einstellung mit einem höheren Dienstgrad, Nachbeförderung (Law)

  ...4) Abweichend von § 5a Absatz 1 und § 12 kann zum Stabsunteroffizier befördert werden, wer sich mindestens in einem Gefreitendienstgrad befindet und die nach Absatz 1 Nummer 2 geforderten Voraussetzun...

• SozhiDAV § 13 Abgleich nach § 118 Abs. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)

  Die Vermittlungsstelle führt den Abgleich der vorliegenden Daten der Träger der Sozialhilfe untereinander zwischen dem 15. und dem Ende des ersten auf den Abgleichszeitraum folgenden Monats durch. ...

• SprengG 1976 § 13 Befreiung von der Erlaubnispflicht (Law)

  ...bnis nach § 7 Abs. 1 bedarf nicht, wer den Umgang und den Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen betreibt, soweit hierfür eine Erlaubnis nach dem Waffengesetz erforderlich ist. (2) Einer...

• StromStV § 13 Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen (Law)

  Für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne von § 9 Absatz 2 des Gesetzes entnommen wird Strom, der im Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen zum Antrieb der Fahrzeuge sowie zum Betrieb ihre...

• TabStV 2010 § 13 Registrierter Empfänger (Law)

  ...4) Das zuständige Hauptzollamt erteilt schriftlich unter Widerrufsvorbehalt die Erlaubnis als registrierter Empfänger. Mit der Erlaubnis wird nach einer Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums de...

• ZensG 2011 § 13 Ordnungsnummern (Law)

  (1) Für jede Anschrift, jedes Gebäude, jede Wohnung, jeden Haushalt und jede Person wird von den statistischen Ämtern des Bundes und der Länder eine Ordnungsnummer vergeben und geführt, die gemeinde- ...

• RechVersV § 13 Depotforderungen aus dem in Rückdeckung übernommenen Versicherungsgeschäft (Law)

  (1) Im Posten "Depotforderungen aus dem in Rückdeckung übernommenen Versicherungsgeschäft" sind von Unternehmen, die die Rückversicherung betreiben, die Forderungen an Vorversicherer in Höhe...

• RPflG 1969 § 13 Ausschluss des Anwaltszwangs (Law)

  ...4 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sind auf Verfahren vor dem Rechtspfleger nicht anzuwenden.

• NABEG § 13 Bekanntgabe und Veröffentlichung der Entscheidung (Law)

  ...4 entsprechend. Die Bundesnetzagentur macht die Auslegung und Veröffentlichung nach Satz 1 mindestens eine Woche vorher in örtlichen Tageszeitungen, die in dem Gebiet verbreitet sind, auf das sich die...

• TierZG 2006 § 13 Abgabe von Samen (Law)

  ...4 Abs. 1 Satz 1, 2. Besamungsstationen und Samendepots nach Maßgabe des Absatzes 3 Satz 1 Nr. 4 abge...

• TspV 2013 § 13 Fahrregeln (Law)

  ...4. Befinden sich zwei unter Segel fahrende Fahrzeuge auf Kursen, die einander derart kreuzen, dass die Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, so müssen ...

• UmwG 1995 § 13 Beschlüsse über den Verschmelzungsvertrag (Law)

  (1) Der Verschmelzungsvertrag wird nur wirksam, wenn die Anteilsinhaber der beteiligten Rechtsträger ihm durch Beschluß (Verschmelzungsbeschluß) zustimmen. Der Beschluß kann nur in einer Versammlung d...

• UmwStG 2006 § 13 Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft (Law)

  (1) Die Anteile an der übertragenden Körperschaft gelten als zum gemeinen Wert veräußert und die an ihre Stelle tretenden Anteile an der übernehmenden Körperschaft gelten als mit diesem Wert angeschaf...