• SamEnV § 5 Kennzeichnungsnummer der Besamungsstation (Law)

  ...weilige Tierart sowie einer Folge von vier Ziffern. Als Buchstabe für die jeweilige Tierart ist für Rinder der Buchstabe R, für Schweine der Buchstabe S, für Equiden der Buchstabe E und für Schafe und...

• SchHaltHygV § 5 Beförderung von Schweinen (Law)

  ...weine dürfen nicht gemeinsam mit Schlachtschweinen aus einem anderen Betrieb befördert werden.

• SchuTSEV § 5 Schutz von Flugfunk-Frequenzen (Law)

  ...Wege des Verwaltungszwangs durchsetzen. (4) Stellt die Bundesnetzagentur durch Messungen fest, dass die leitungsgebundenen Übertragungsnetze die Voraussetzungen des Absatzes 2 einhalten, kan...

• PMElekPrV § 5 Prüfungsteil „Handlungsfeldübergreifende Fachaufgaben“ (Law)

  ...wiesen werden, Aufgaben des Engineerings unter technischen, organisatorischen, betriebswirtschaftlichen und personellen Gesichtspunkten, sowie unter Beachtung von Vorschriften, Regelwerken und Vorgabe...

• NPBefVMVK § 5 Nationalpark "Jasmund" (Law)

  ...wasserstraßen in dem Nationalpark "Jasmund" außerhalb der Fahrwasser im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung oder der sonst von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsver...

• RAG 21 § 5 (Law)

  ...wesen wäre, wenn die Voraussetzungen für die Erfüllung des Anspruchs damals bestanden hätten.

• TNV § 5 Ausgestaltung des Antragsverfahrens (Law)

  ...wei Wochen vor dem Stichtag. (3) Bei Nummern von außerordentlichem wirtschaftlichen Wert kann die Bundesnetzagentur ein wettbewerbsorientiertes oder vergleichendes Auswahlverfahren anwenden....

• WiPrPrüfV § 5 Gliederung der Prüfung (Law)

  Die Prüfung gliedert sich in eine schriftliche und eine mündliche Prüfung. Die schriftliche Prüfung besteht aus sieben unter Aufsicht anzufertigenden Arbeiten (Aufsichtsarbeiten).

• WMVO § 5 Mitwirkung und Mitbestimmung (Law)

  ...wie neuer technischer Anlagen, Einschränkung, Stilllegung oder Verlegung der Werkstatt oder wesentlicher Teile der Werkstatt, grundlegende Änderungen der Werkstattorganisation und des Werkstattzwecks....

• WoFG § 5 Anforderungen an die Förderung (Law)

  ...Wohnraumförderung wird nach diesem Gesetz und hierzu erlassenen Vorschriften des Landes durchgeführt. (2) Die Länder treffen soweit erforderlich auf der Grundlage dieses Gesetzes Bestimmunge...

• PAuswG § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (Law)

  ...weis nicht zum Verlassen Deutschlands berechtigt. Abweichend von Absatz 2 Nummer 9 ist die Eintragung „keine Hauptwohnung in Deutschland“ nicht zulässig. (4) Ausweise haben eine...

• PAuswV § 5 Speicherung und Löschung (Law)

  ...werden gespeichert, damit eine Sperrung oder Entsperrung von elektronischen Identitätsnachweisen nachgewiesen werden kann. Sie werden zehn Jahre nach ihrer Speicherung gelöscht. ...

• PEhrlInstKostV 1996 § 5 (Law)

  ...weiteren Charge die Hälfte der Gebühr nach Absatz 1 Nummer 5 zu erheben. (4) Hat die Freigabe einer Charge einen außergewöhnlich hohen Aufwand erfordert, so kann die Gebühr bis zu den in § 2...

• WVG § 5 Unternehmen, Plan, Lagerbuch (Law)

  ...weit er sich nicht hinreichend aus der Satzung ergibt, in einem Plan (Zeichnungen, Nachweisungen, Beschreibungen) darzustellen. (3) Die Aufsichtsbehörde kann anordnen, daß der Verband ein Ve...

• ZAGMonAwV § 5 Einreichungsverfahren und Einreichungstermin (Law)

  ...5 (ESTZAG und EGVZAG) zu verwenden; die Pflicht zur Verwendung des Formulars aus der Anlage 3 (ZVZAG) bleibt daneben bestehen. (2) Die Monatsausweise sowie die weiteren Angaben na...

• ZFdG § 5 Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

  ...5 Satz 1 bis 4 sowie des § 4 obliegt dem Zollkriminalamt die Sicherung der eingesetzten Beamten sowie der Schutz Dritter und wesentlicher Vermögenswerte, soweit 1. ...

• AltZertG § 5 Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen (Law)

  ...wenn ihr die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben und Unterlagen vorliegen sowie die Vertragsbedingungen des Altersvorsorgevertrags dem § 1 Absatz 1, 1a oder beiden Absätzen sowie dem § 2a entspr...

• BeamtStG § 5 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte (Law)

  ...werden, wer Aufgaben im Sinne des § 3 Abs. 2 unentgeltlich wahrnehmen soll. (2) Die Rechtsverhältnisse der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten können durch Landesrecht abweichend von den für Be...

• AOEG 1977 § 5 (Law)

  ...weggefallen)

• ArbGG § 5 Begriff des Arbeitnehmers (Law)

  ...51 - Bundesgesetzbl. I S. 191 -) sowie sonstige Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind. Als Arbeitnehmer gelten nicht in Betriebe...