• HüSalmoV § 9 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  ...vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55, L 226 vom 25.6.2004, S. 22) in der jeweils gelt...

• GeoITAusbV § 9 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Visualisieren von Daten, 3.3 Interpretieren, Zusammenführen, Verknüpfen und Auswerten von Daten; ...

• KlimaBergV § 9 Besondere Personengruppen (Law)

  ...verordnung vom 31. Juli 1991 (BGBl. I S. 1751) keine gesundheitlichen Bedenken gegen eine Beschäftigung unter Temperatur- oder Klimabedingungen nach Absatz 1 bestehen und ...

• KraftstoffLBV § 9 Anträge der öffentlichen Hand (Law)

  ...verbände) und sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts haben Bezugscheine für den zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben erforderlichen Kraftstoffbedarf auf Vordrucken nach dem Muster ...

• IfSG § 9 Namentliche Meldung (Law)

  ...vorliegen. Eine Meldung darf wegen einzelner fehlender Angaben nicht verzögert werden. Die Nachmeldung oder Korrektur von Angaben hat unverzüglich nach deren Vorliegen an das Gesundheitsamt zu erfolge...

• MechatronikerAusbV § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Mechatroniker/zur Mechatronikerin vom 4. März 1998 (BGBl. I S. 408) außer Kraft.

• MOG § 9 Obligatorische Maßnahmen (Law)

  ...von Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 hinsichtlich Marktordnungswaren erforderlich ist, Vorschriften zu erlassen über das Verfahren bei Marktordnungsmaßnahmen, an denen teilzunehmen der Einzelne ve...

• LFGB § 9 Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel (Law)

  ...Verkehr gebracht werden, von einer Genehmigung oder Anzeige abhängig zu machen sowie die Anwendung bestimmter Mittel, Geräte oder Verfahren bei solchen Maßnahmen vorzuschreiben, zu verbieten oder zu b...

• LuftRegV § 9 Vermeiden unnötigen Aktenanfalls (Law)

  Sind Abschriften von Urkunden zu den Registerakten zu nehmen, so können in den Abschriften Teile der Urkunde, die für die Führung des Registers ohne Bedeutung sind, weggelassen werden. Im übrigen gilt...

• RechVersV § 9 Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldforderungen (Law)

  ...Verwertung des belasteten Objekts erfolgen soll. Zu den vorgenannten Forderungen gehören auch diejenigen, die durch einen Versicherungsvertrag zusätzlich gesichert sind.

• PAuswG § 9 Ausstellung des Ausweises (Law)

  ...Verwaltungsverfahrensgesetzes ist nicht anzuwenden. Im Antragsverfahren nachzureichende Erklärungen können mittels Datenübertragung abgegeben werden. Die antragstellende Person und ihr gesetzlicher Ve...

• PBefAusglV § 9 Änderung der Voraussetzungen (Law)

  ...verzüglich der Genehmigungsbehörde anzuzeigen.

• PharmRefPrV § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. Juli 2007 in Kraft.

• OrgAusbV § 9 Abschlußprüfung und Gesellenprüfung (Law)

  ...ve gedeckte Holzpfeifen 89; herstellen, cc) Magazinbalg herst...

• RAG 21 § 9 (Law)

  ...976 und 1977 die vom Jahresarbeitsverdienst abhängigen Geldleistungen für Unfälle, die im Jahre 1976 oder früher eingetreten sind, und das Pflegegeld für Bezugszeiten vom 1. Januar 1979 an nach Maßgab...

• WoBindG § 9 Einmalige Leistungen (Law)

  ...vom Empfang an zu verzinsen. Der Anspruch auf Rückerstattung verjährt nach Ablauf eines Jahres von der Beendigung des Mietverhältnisses an. (8) Für Vereinbarungen, die vor dem 1. August 1968...

• WoEigG § 9 Schließung der Wohnungsgrundbücher (Law)

  ...vereinigen. (2) Ist ein Wohnungseigentum selbständig mit dem Recht eines Dritten belastet, so werden die allgemeinen Vors...

• WOSprAuG § 9 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

  ...Vorschlagslisten zugeteilt werden (Liste 1 usw.). Die Listenvertreter sind zu der Losentscheidung rechtzeitig einzuladen. (2) Spätestens eine Woche vor Beginn der Stimmabgabe hat der Wahlvor...

• UVPG § 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben (Law)

  ...Vorhaben geändert, für das keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist, so besteht für das Änderungsvorhaben die UVP-Pflicht, wenn das geänderte Vorhaben 1....

• WasSiG § 9 Instandhaltung und Änderung (Law)

  ...Vorhabens darf zwei Monate nach Eingang der Anzeige begonnen werden, sofern die zuständige Behörde das Vorhaben auf Grund des Satzes 2 nicht untersagt. Die Vorschriften, nach denen die Ausführung des ...