• LuftPersVDV 2 § 15 Wolkenflugberechtigung für Segelflugzeugführer (Law)

  ...igung für Segelflugzeugführer sind die in Anlage 12A enthaltenen Instrumentenflugübungen durchzuführen. (2) In der praktischen Prüfung hat der Bewerber gemäß Anlage 12B nachzuweisen, dass er...

• NMV 1970 § 15 Übergang von der Vergleichsmiete zur Kostenmiete (Law)

  ...igen Gründen für ihn die Vergleichsmiete als zulässige Miete unbillig wäre. (3) Für eine vermietete zweite Wohnung in einem Eigenheim, einem Kaufeigenheim oder einer Kleinsiedlung darf der Ü...

• TierZG 2006 § 15 Abgabe von Eizellen und Embryonen (Law)

  ...im Rahmen ihres sachlichen Tätigkeitsbereiches angeboten oder abgegeben werden. Für die Abgabe durch Einrichtungen nach Satz 1 Nr. 2 gelten die tierseuchenrechtlichen Bestimmungen für das innergemeins...

• TWirtAusbV 2005 § 15 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wen...

• StrabBO 1987 § 15 Streckenführung (Law)

  ...isch günstig sein und hohe Geschwindigkeiten zulassen. Jedoch soll sich die Entwurfsgeschwindigkeit für die einzelnen Streckenabschnitte der jeweiligen Straßenraumnutzung und städtebaulichen Situation...

• StV/WasAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)

  ...i der Ermittlung der Ergebnisse für die mündlich geprüften Prüfungsbereiche sind die jeweiligen bisherigen Ergebnisse und die entsprechenden Ergebnisse der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhältnis 2...

• StVO 2013 § 15 Liegenbleiben von Fahrzeugen (Law)

  ...iegen, an der es nicht rechtzeitig als stehendes Hindernis erkannt werden kann, ist sofort Warnblinklicht einzuschalten. Danach ist mindestens ein auffällig warnendes Zeichen gut sichtbar in ausreiche...

• Tier-LMHV § 15 Gebote, Verbote und Beschränkungen (Law)

  ...ilt nicht für die in Anhang III Abschnitt I Kapitel VII Nr. 3 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 bezeichneten Fälle. (4) Fischereierzeugnisse, die zu den Arten d...

• TierSchTrV 2009 § 15 Anzeige der Ankunft (Law)

  ...iere im Rahmen einer wirtschaftlichen Tätigkeit aus einem Drittland empfängt, hat der für den Bestimmungsort zuständigen Behörde die voraussichtliche Ankunftszeit unter Angabe der Art und der Zahl der...

• TabStV 2010 § 15 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung (Law)

  ...ission vom 10. Januar 1996 über die Verbrauchsteuerfreistellungsbescheinigung (ABl. L 8 vom 11.1.1996, S. 11) in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit Artikel 13 der Systemrichtlinie in drei...

• TEHG 2011 § 15 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen (Law)

  ...it der Betreiber im Fall der Aufhebung der Zuteilungsentscheidung zur Rückgabe zu viel ausgegebener Berechtigungen verpflichtet ist, kann die zuständige Behörde diese Verpflichtung nach den Vorschrift...

• SVFAngAusbV 1997 § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• PAuswV § 15 Übermittlung und Übersendung des Sperrkennworts an die Personalausweisbehörde (Law)

  ...icherem elektronischem Weg verschlüsselt und signiert das Sperrkennwort zur Speicherung im Personalausweisregister. (2) Die Personalausweisbehörde bestätigt dem Ausweishersteller den Eingang...

• PflBeschauV 1989 § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...in Verbindung mit Satz 2, eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht oder die zuständige Behörde nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeiti...

• PhysTh-APrV § 15 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...ing die Prüfung in Teilabschnitten ab, ist die Aufsichtsarbeit für die Fächergruppe 1 nach Beendigung des theoretischen und praktischen Unterrichts im ersten Abschnitt der Prüfung zu schreiben. Die Au...

• SGB 1 § 15 Auskunft (Law)

  ...icherung sind verpflichtet, über alle sozialen Angelegenheiten nach diesem Gesetzbuch Auskünfte zu erteilen. (2) Die Auskunftspflicht erstreckt sich auf die Benennung der für die Sozialleist...

• SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)

  ...ilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll auch nach Beseitigung einer Notlage geleistet werden, wenn dies geboten ist, um die Wirksamkeit der zu...

• SGB 3 § 15 Ausbildung- und Arbeitsuchende (Law)

  ...ildung suchen. Arbeitsuchende sind Personen, die eine Beschäftigung als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer suchen. Dies gilt auch, wenn sie bereits eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit au...

• SamEnV § 15 Aufzeichnungen über die Verwendung von Eizellen und Embryonen (Law)

  ...ie Kennzeichnungsnummer nach § 12 oder die Veterinärkontrollnummer nach § 16 Satz 3 der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung oder den Namen und die Anschrift der Embryo-Entnahmeeinheit, von der die...

• PsychTh-APrV § 15 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...ie zuständige Behörde kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht haben, den betreffenden Teil ...