HGrG § 4 Haushaltsjahr (Law)

Rechnungsjahr (Haushaltsjahr) ist das Kalenderjahr. Das für die Finanzen zuständige Ministerium kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

HolzbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...rationelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereiten des Arbeitsablaufs sowie Kontrollieren und Bewerten des Arbeitsergeb...

GtDWSVVDV § 4 Erholungsurlaub (Law)

...r berufspraktischen Ausbildung nur während der Praktika und 2. im Studium in der Regel nur während der berufspraktischen Studienzeiten. ...

GGArt29Abs6G § 4 Stimmrecht (Law)

...rechtigt ist, wer am Abstimmungstag zum Bundestag wahlberechtigt ist und seit mindestens drei Monaten im Abstimmungsgebiet eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung, innehat oder sich so...

HafenlogAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...r Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...r Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

HaldeRlAnO § 4 (Law)

...rfüllung der Forderungen gemäß Abs. 1 ist im Stadium der Vorbereitung von Investitionen, bei der Projektierung und der Betriebsplanung sowie beim Betreiben von Halden und beim Entstehen von Restlöcher...

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

...robenerhebung umfassen, die für die persönliche Exposition eines Beschäftigten repräsentativ ist. Der Arbeitgeber hat die Dokumentation über die ermittelten Messergebnisse mindestens 30 Jahre in einer...

LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

...r Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MitbestG § 4 Kommanditgesellschaft (Law)

...r einer Kommanditgesellschaft und hat die Mehrheit der Kommanditisten dieser Kommanditgesellschaft, berechnet nach der Mehrheit der Anteile oder der Stimmen, die Mehrheit der Anteile oder der Stimmen ...

KEPKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes, 1.2 Berufsbildung, arbeits-, sozial- und tarifrechtliche Vorschriften, ...

KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...rganisieren von Arbeitsabläufen, Bewerten von Arbeitsergebnissen, Geschäftsprozesse, 7. Unterscheiden, Zuordnen und Handhabe...

NATOTrStatVtrG § 4 (Law)

...rundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artik...

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

PatV § 4 Erteilungsantrag (Law)

...rzt werden. Sofern die juristische Person oder Personengesellschaft in einem Register eingetragen ist, muss der Name entsprechend dem Registereintrag angegeben werden. Bei einer Gesellschaft bürgerlic...

PBZugV § 4 Fachkundeprüfung (Law)

...r der Anlage 5 erteilt. (7) Die Prüfung und die Bewertung der Prüfungsleistungen erfolgen durch die Industrie- und Handelskammern auf Grund einer Prüfungsordnung unter Beachtung der Verordnu...

PKDBSa § 4 Beitrittsrecht (Law)

...ren Gründen, insbesondere wenn für einen Teil der Arbeitnehmer bereits eine besondere Versorgungsregelung besteht, kann der Beitritt auch auf einen bestimmten Personenkreis beschränkt werden. Wird dur...

ServicefahrerAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...rbeitsmitteln und Fahrzeugen; 6. Durchführung der Beförderung: 6.1 ...

RechPensV § 4 Zusätze (Law)

...Rückversicherung gegebene Pensionsfondsgeschäft entfallen. (2) Wird in den Formblättern für die Gewinn- und Verlustrechnung und in den folgenden Vorschriften der Zusatz "für eigene Rech...

RindTbV § 4 (Law)

...re aus dem Gehöft oder von dem sonstigen Standort nur mit Genehmigung der zuständigen Behörde entfernt werden; dies gilt nicht, wenn die Tiere unter amtlicher Kontrolle zur Schlachtung verbracht werde...