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LederVAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)
...2) Die Abschlussprüfung besteht aus den Prüfungsbereichen: 1. Fertigung, 2. Produ...
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LuftFzgG § 6 (Law)
Ein Bruchteil des Eigentums an einem Luftfahrzeug kann mit einem Registerpfandrecht nur belastet werden, wenn er in dem Anteil eines Miteigentümers besteht.
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SpielzHerstAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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StVollzG § 6 Behandlungsuntersuchung. (Law)
...2) Die Untersuchung erstreckt sich auf die Umstände, deren Kenntnis für eine planvolle Behandlung des Gefangenen im Vollzug und für die Eingliederung nach seiner Entlassung notwendig ist. Bei Gefangen...
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TierSchG § 6 (Law)
...2 und 3 Nummer 2, Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2 und Absatz 5 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit Absatz 6 Satz 2, erlassen worden sin...
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SVSaarAnglG § 6 (Law)
...2 gilt entsprechend. § 381 Abs. 3 Sätze 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung gelten nicht. (2) Endet die Versicherungspflicht nach Absatz 1 Satz 1, so können diese Personen die Versicherun...
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PBefG § 6 Umgehungsverbot (Law)
Die Verpflichtungen des Unternehmers nach diesem Gesetz werden durch rechtsgeschäftliche oder firmenrechtliche Gestaltungen oder Scheintatbestände, die zur Umgehung der Bestimmungen des Gesetzes geeig...
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RechZahlV § 6 Restlaufzeit (Law)
Für die Gliederung nach Restlaufzeiten sind bei ungekündigten Kündigungsgeldern die Kündigungsfristen und gegebenenfalls die Kündigungssperrfristen maßgebend. Bei Forderungen sind vorzeitige Kündigung...
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RegG § 6 Verwendung (Law)
...2) Die Länder weisen dem Bund jährlich – beginnend mit dem Jahr 2016 – die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 3 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach. Die Bundesregierung er...
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SchuTSEV § 6 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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VerkStatG § 6 Erhebungsbereich (Law)
...nbezogen wird je Berichtszeitraum eine repräsentative Auswahl von höchstens fünf Promille der Erhebungseinheiten nach Satz 2. (2) Die Erhebung nach § 1 Nr. 4 erfasst den gewerbl...
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VersatzV § 6 Übergangsregelung (Law)
...2002 geltenden bergrechtlichen Zulassungen oder abgeschlossenen rechtsgültigen Entsorgungsverträgen Abfälle zur Herstellung von Versatzmaterial oder unmittelbar als Versatzmaterial eingesetzt, so sind...
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ZÄPrO Anlage 6 (zu § 59 Abs 6) (Law)
...2527) Herr/Frau ..................................................................... ...
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BioAbfV Anhang 2 (zu § 2 Nummer 2, § 3 Absatz 2 bis 7) (Law)
...2.2.1.1, 2.2.2.1, 2.2.3.1 und 2.2.4.1) bei der hygienisierenden Behandlung des Materials eingehalten wurden. 3.3 ...
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MitbestGWO 2 2002 § 2 Bekanntmachung des Unternehmens (Law)
...2 Satz 1 des Aktiengesetzes gemäß § 96 Absatz 2 Satz 2 des Aktiengesetzes vom Aufsichtsrat insgesamt zu erfüllen ist (Gesamterfüllung) oder ob der Gesamterfüllung nach § 96 Absatz 2 Satz 3 des Aktieng...
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AVAG 2001 § 17 Verfahren und Entscheidung (Law)
...2) Der Bundesgerichtshof kann über die Rechtsbeschwerde ohne mündliche Verhandlung entscheiden. Auf das Verfahren über die Rechtsbeschwerde sind § 574 Absatz 4, § 576 Absatz 3 und § 577 der Zivilproze...
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BAPostG § 17 Ausübung der dienstrechtlichen Befugnisse bei der Auflösung von Postnachfolgeunternehmen (Law)
...2 Absatz 2, § 3 Absatz 2 und 7 bis 9 und die §§ 4, 6, 9 und 18 des Postpersonalrechtsgesetzes, § 136 des Bundesbeamtengesetzes sowie die Postlaufbahnverordnung gelten entsprechend.
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BauPÜAnO § 17 Erlöschen, Rücknahme und Widerruf der Zulassung (Law)
...2 Abs. 2 weiterhin als Prüfingenieur zugelassen.
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AltPflAPrV § 17 Versäumnisfolgen, Nichtabgabe der Aufsichtsarbeit, Unterbrechung der Prüfung (Law)
...2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses. § 16 Abs. 1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.
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AntarktUmwSchProtAG § 17 Erhaltung der antarktischen Tier- und Pflanzenwelt (Law)
...2 II S. 558) bleiben unberührt. (8) Das Gesetz zu dem Übereinkommen vom 20. Mai 1980 über die Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis (BGBl. 1982 II S. 420) bleibt unberührt, sowe...