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ISAusbV 1997 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ft.
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LAP-mDAAV 2004 § 13 Praktische Ausbildung (Law)
...ftsvorgänge, die typisch für Aufgaben ihrer Laufbahn sind, selbständig bearbeiten und an dienstlichen Veranstaltungen, die ihrer Ausbildung förderlich sind, teilnehmen. (2) Die ...
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LAP-mtDBWVV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...führungslehrgang (fachtheoretische Ausbildung Teil 1) 8 Wochen, ...
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LAP-gDBNDV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...feinander auf. Inhalte, Aufbau und Gliederung der Fachstudien, praxisbezogene Lehrveranstaltungen und der praktischen Ausbildung in ihrer Abstimmung aufeinander sowie die zeitliche Aufteilung der Stud...
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LAP-hADV 2004 § 13 Prüfungskommission (Law)
...fungen werden je nach Bedarf als weitere Mitglieder Fach- und Sprachprüferinnen und Fach- und Sprachprüfer hinzugezogen; diese werden von der Leiterin oder dem Leiter der Zentralabteilung für die Daue...
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LAP-hDBiblV § 13 Ausbildungsakte (Law)
Für die Referendarinnen und Referendare sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, die Leistungsnachweise, Lehrgangsklausuren und Bewertungen aufzunehmen sind...
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PAuswV § 13 Schnittstelle des elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmediums (Law)
...für die Datenübertragung die Energieversorgung durch Lesegeräte.
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SLV 2002 § 13 Einstellung mit einem höheren Dienstgrad, Nachbeförderung (Law)
...ffizier befördert werden, wer sich in einem Gefreitendienstgrad befindet und die nach Absatz 1 Nummer 1 geforderten Voraussetzungen für eine Einstellung mit dem Dienstgrad Unteroffizier erfüllt. ...
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SozhiDAV § 13 Abgleich nach § 118 Abs. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)
...führt den Abgleich der vorliegenden Daten der Träger der Sozialhilfe untereinander zwischen dem 15. und dem Ende des ersten auf den Abgleichszeitraum folgenden Monats durch.
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SprengG 1976 § 13 Befreiung von der Erlaubnispflicht (Law)
...fährlichen Stoffen betreibt, soweit hierfür eine Erlaubnis nach dem Waffengesetz erforderlich ist. (2) Einer Erlaubnis nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 bedarf nicht, wer explosionsgefährliche Stoffe in...
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StromStV § 13 Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen (Law)
...Fahrzeuge sowie zum Betrieb ihrer sonstigen elektrischen Anlagen und der im Verkehr mit Schienenbahnen für die Zugbildung, Zugvorbereitung sowie für die Bereitstellung und Sicherung der Fahrtrassen un...
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TabStV 2010 § 13 Registrierter Empfänger (Law)
...46 Absatz 1, führt er die Aufzeichnungen nach Satz 1 in den Aufzeichnungen nach § 46 Absatz 3. Die in den Betrieb aufgenommenen Tabakwaren sind vom registrierten Empfänger unverzüglich aufzuzeichnen. ...
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ZensG 2011 § 13 Ordnungsnummern (Law)
...führt, die gemeinde- und gebäudeübergreifend sein kann. (2) Die Ordnungsnummern dürfen bei den Zusammenführungen nach § 9 verwendet werden. (3) Die Ordnungsnummern dürfen zusammen ...
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RechVersV § 13 Depotforderungen aus dem in Rückdeckung übernommenen Versicherungsgeschäft (Law)
...forderungen dürfen weder mit anderen Forderungen an den Vorversicherer zusammengefaßt noch mit Verbindlichkeiten gegenüber dem Vorversicherer aufgerechnet werden. (3) Verbleiben die bei eine...
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RPflG 1969 § 13 Ausschluss des Anwaltszwangs (Law)
...4 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sind auf Verfahren vor dem Rechtspfleger nicht anzuwenden.
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NABEG § 13 Bekanntgabe und Veröffentlichung der Entscheidung (Law)
...f der Internetseite der Bundesnetzagentur zu veröffentlichen. Für die Veröffentlichung gilt § 9 Absatz 4 entsprechend. Die Bundesnetzagentur macht die Auslegung und Veröffentlichung nach Satz 1 mindes...
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TierZG 2006 § 13 Abgabe von Samen (Law)
...ftsbescheinigung oder einer Abschrift der Zucht- oder Herkunftsbescheinigung für den Samen begleitet sein, die für die in Anlage 4 Spalte 1 genannten Tiere die Anforderungen der in Anlage 4 Spalte 3 g...
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TspV 2013 § 13 Fahrregeln (Law)
...Fahrzeug muss einem Dienstfahrzeug der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der Wasserschutzpolizei, einem Fahrgastschiff oder einer Fähre ausweichen. (2) D...
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UmwG 1995 § 13 Beschlüsse über den Verschmelzungsvertrag (Law)
...f ist dem Beschluß als Anlage beizufügen. Auf Verlangen hat der Rechtsträger jedem Anteilsinhaber auf dessen Kosten unverzüglich eine Abschrift des Vertrags oder seines Entwurfs und der Niederschrift ...
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UmwStG 2006 § 13 Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft (Law)
...ft gelten als mit diesem Wert angeschafft. (2) Abweichend von Absatz 1 sind auf Antrag die Anteile an der übernehmenden Körperschaft mit dem Buchwert der Anteile an der übertrag...