BHV1V Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a und b) (Law)

...be b Reagenten festgestellt werden, genehmigen, dass 30 Tage nach Entfernen des letzten Reagenten die im Bestand verbliebenen Rinder nach Satz 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa oder Doppelbuchstabe bb ...

ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

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URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...b) bei Verwendung bei obersten Bundesbehörden oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter ...

BedGgstV Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3) (Law)

...Bedarfsgegenstand 2. Spielwaren frei verfügbares Benzol 5 Milligramm je Kilogramm ...

BinSchEO Anlage 5 Muster der Eichbescheinigung für Sportboote (Law)

...BGBl. I 2017, 378 - 379)

FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)

...BGBl. I 2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote))

MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

...bsatz 1 Buchstabe a anzugeben. – Bei Mischfuttermitteln sind die Futtermittelart nach Maßgabe des Artikels 15 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 767/2009...

PassV 2007 Anlage 5 Passmuster Diplomatenpass (Law)

...buchinnenseite 1 Die Seiten 1 bis 48 sowie der hintere Einband ...

PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...BGBl. I 2013, 1150 — 1151)

RheinSchPEV 1994 Art 5 (weggefallen) (Law)

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SchRegDV Anlage 5 (zu § 42) (Law)

...bares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3650 - 3651)

TierSeuchSchBMV Anlage 5 (zu § 9a) (Law)

...Betrieb oder sind mit Tieren aus einem Betrieb in Berührung gekommen, in dem 1. in den letzten zwei Mo...

SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)

...behandlung und Rehabilitation dazu beitragen, den Eintritt von Krankheit und Behinderung zu vermeiden oder ihre Folgen zu überwinden. Die Krankenkassen haben den Versicherten dabei durch Aufklärung, B...

SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)

...besondere, solange sich das Besatzungsmitglied an Bord des Schiffes oder auf der Reise befindet, es sei denn, das Besatzungsmitglied hat nach § 100 Absatz 1 des Seearbeitsgesetzes die Leistungen der K...

SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)

...Beschäftigung begleiten oder besuchen. (2) Die Krankenkasse hat dem Arbeitgeber die ihm nach Absatz 1 entstandenen Kosten bis zu der Höhe zu erstatten, in der sie ihr im Inland entstanden wä...

SGB 5 § 20g Modellvorhaben (Law)

...benswelten und mit Leistungen zur betrieblichen Gesundheitsförderung verbessert werden. Die Modellvorhaben können auch der wissenschaftlich fundierten Auswahl geeigneter Maßnahmen der Zusammenarbeit d...

SGB 5 § 22 Verhütung von Zahnerkrankungen (Individualprophylaxe) (Law)

...ber noch nicht das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, haben Anspruch auf Fissurenversiegelung der Molaren. (4) (weggefallen) (5) Der Gemeinsame Bundesausschuss regelt das Näher...

SGB 5 § 24g Häusliche Pflege (Law)

...bindung erforderlich ist. § 37 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend.

SGB 5 § 25a Organisierte Früherkennungsprogramme (Law)

...ben zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen. Für die Einladungen nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 dürfen die in § 291 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 bis 6 genannten Daten der Krankenkassen erhoben, verarbeite...