TierImpfStV 2006 § 16 Arzneibuch (Law)

...Arzneibuches im Sinne des § 55 Abs. 1 des Arzneimittelgesetzes entsprechend. Auf Antrag kann die zuständige Zulassungsstelle Ausnahmen zulassen, soweit der Inhaber der Herstellungserlaubnis das Abweic...

WaStrG § 16 Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens (Law)

...atz 2 gilt nicht für Arbeits-, Betriebs- oder Geschäftsräume während der jeweiligen Arbeits-, Geschäfts- oder Aufenthaltszeiten. (2) Die Absicht, Vorarbeiten im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 a...

WeinG 1994 § 16 Inverkehrbringen und Verarbeiten (Law)

...ahr einer nachteiligen Beeinflussung von Erzeugnissen vorzubeugen, Vorschriften zu erlassen, die eine einwandfreie Beschaffenheit der Erzeugnisse von ihrem Verarbeiten bis zur Abgabe an den Verbrauche...

VVG 2008 § 16 Insolvenz des Versicherers (Law)

...as Vermögen des Versicherers das Insolvenzverfahren eröffnet, endet das Versicherungsverhältnis mit Ablauf eines Monats seit der Eröffnung; bis zu diesem Zeitpunkt bleibt es der Insolvenzmasse gegenüb...

BWildSchV Anlage 5 (zu § 4 Abs. 1, § 5) (Law)

...abelgans (Anser brachyrhynchos BAILLON), Weißwangengans (Branta leucopsis ...

LuftVZO Muster 5 (Law)

...allen)

SGB 5 § 59 (Law)

...allen)

SGB 5 § 169 (Law)

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RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

BäderFAngAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

BADV § 5 Nutzerausschuß (Law)

...Anlage 4) enthaltenen Grundsätze sind hierbei zu beachten. (2) Die Luftfahrtbehörde lädt die Nutzer zur konstituierenden Sitzung ein. Sie kann diese Aufgabe dem Flugplatzunternehmer übertrag...

BAPostSa § 5 Organe (Law)

...altungsrat. (2) Die Organe besitzen die ihnen durch das Bundesanstalt Post-Gesetz und diese Satzung zugewiesenen Aufgaben...

AMVerkRV § 5 (Law)

...abe der in den §§ 1, 2 und 4 genannten Arzneimittel für den Verkehr außerhalb der Apotheken wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß sie dazu bestimmt sind, teilweise auch zu anderen Zwecken als zur Bes...

AugenoptAusbV § 5 Gesellenprüfung (Law)

...ausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Gesellenprüfung waren, in Teil 2 der G...

ÄndSchnAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

AgrarAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

...achweisen, dass er Arbeiten des Pflanzenbaus durchführen, die hierfür erforderliche Agrartechnik kombinieren, einsatzbereit machen, einsetzen sowie warten kann und dabei Maßnahmen zur Arbeitsorganisat...

ApoG § 5 (Law)

...Apotheke ohne Erlaubnis betrieben, so hat die zuständige Behörde die Apotheke zu schließen.

BergMAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

BinSchAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

BinSchEO § 5 (Law)

...allen)