• AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)

  ...auartzulassung oder eine Bauartzulassung zur Gewährleistung der nuklearen Sicherheit durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz erteilt worden ist. Eine Bauartzulassung kann entfal...

• AAÜG § 5 Pflichtbeitragszeiten (Law)

  ...ach Anlage 1 Nr. 17 sind Zeiten der Ausübung eines Tänzerberufes, für die nach dem Ausscheiden aus dem Tänzerberuf eine berufsbezogene Zuwendung an Ballettmitglieder in staatlichen Einrichtungen gelei...

• AAppO § 5 Landesprüfungsamt (Law)

  ...armazie studiert oder zuletzt Pharmazie studiert hat. Wiederholungsprüfungen sind vor dem Landesprüfungsamt abzulegen, bei dem der Prüfungsabschnitt nicht bestanden worden ist. Ausnahmen von Satz 1 un...

• BBodSchG § 5 Entsiegelung (Law)

  ...ar zu erhalten oder wiederherzustellen. Bis zum Inkrafttreten einer Rechtsverordnung nach Satz 1 können durch die nach Landesrecht zuständigen Behörden im Einzelfall gegenüber den nach Satz 1 Verpflic...

• ArbMedVV § 5 Angebotsvorsorge (Law)

  ...at den Beschäftigten Angebotsvorsorge nach Maßgabe des Anhangs anzubieten. Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen angeboten werden. Das Ausschlagen...

• ArbZG § 5 Ruhezeit (Law)

  ...alb eines Kalendermonats oder innerhalb von vier Wochen durch Verlängerung einer anderen Ruhezeit auf mindestens zwölf Stunden ausgeglichen wird. (3) Abweichend von Absatz 1 können in Kranke...

• BEG § 5 (Law)

  ...Anspruch auf Entschädigung besteht auch dann nicht, wenn der Anspruch auf Wiedergutmachung des Schadens nur deshalb nicht unter besondere Rechtsvorschriften im Sinne des Absatzes 1 fällt, weil diese i...

• BinSchPRG § 5 (Law)

  ...aus Bergung sowie Ansprüche auf Beitragsleistung zur großen Haverei; 2. Ansprüche gegen denjenigen, der nach einem anwendbaren international...

• BeschG § 5 Beschussprüfung (Law)

  ...albautomatischen Schusswaffen der Lademechanismus einwandfrei arbeiten und die Waffe sicher geladen, geschlossen und abgefeuert werden kann (Funktionssicherheit), ...

• BeschMechAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BKV § 5 Gebühren (Law)

  ...ammenhangsgutachten nach § 4 Abs. 4, erhalten sie von den Unfallversicherungsträgern jeweils eine Gebühr in Höhe von 200 Euro. Mit dieser Gebühr sind alle Personal- und Sachkosten, die bei der Erstell...

• BHV1V § 5 Schutzmaßregeln (Law)

  ...alter hat verendete oder getötete Rinder, abgestoßene oder abgestorbene Früchte, tot geborene Kälber oder Nachgeburten bis zur Abgabe an den Beseitigungspflichtigen so aufzubewahren, dass sie vor äuße...

• ErbbauV § 5 (Law)

  ...Als Inhalt des Erbbaurechts kann auch vereinbart werden, daß der Erbbauberechtigte zur Veräußerung des Erbbaurechts der Zustimmung des Grundstückseigentümers bedarf. (2) Als Inhalt des Erbba...

• ESBO § 5 Spurweite (Law)

  ...auf die Grundmaße der Spurweite nach Absatz 2 Satz 1 darf nicht größer sein als 1.025 mm und 775 mm; sie darf nicht kleiner sein als 995 mm und 745 mm. (4) In Bogen mit Halbmessern unter 175...

• EuRAG § 5 Berufsbezeichnung (Law)

  ...anwalt" zu führen, hat zusätzlich die Berufsorganisation anzugeben, der er im Herkunftsstaat angehört. Der niedergelassene europäische Rechtsanwalt, der als Syndikusrechtsanwalt in die Rechtsanwa...

• EVO § 5 Beförderungsbedingungen (Law)

  ...abweichen. Darüber hinaus kann das Eisenbahnverkehrsunternehmen in den Beförderungsbedingungen von § 17 Abs. 1 Nr. 1 abweichen, wenn nach dem vorgesehenen Tarif für den Fahrausweis ein erheblich ermäß...

• EdlStGrAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abwe...

• DestAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• DGBankUmwG § 5 Aufgabe (Law)

  ...amten Genossenschaftswesens; hierzu gehört insbesondere die Förderung der genossenschaftlichen Primärstufe und der genossenschaftlichen Zentralbanken. Die Aufgabe kann durch Satzungsänderung aufgehobe...

• DiätV § 5 (Law)

  ...atzstoffe nur nach Maßgabe dieser Verordnung zugesetzt werden. (2) Die Verwendung von Trinkwasser, das nach der Trinkwasser-Aufbereitungs-Verordnung aufbereitet ist, gilt nicht als Zusatz vo...