• LuftSiG § 5 Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden (Law)

  ...streifen und gefährdete Flugzeuge durch bewaffnete Standposten sichern. (2) Die Luftsicherheitsbehörde kann Fluggäste, Mitarbeiter der Flugplatzbetreiber, der Luftfahrtunternehm...

• LuftVZO § 5 Änderung der Musterzulassung (Law)

  Wird ein zugelassenes Muster geändert und ist für die Änderung der Nachweis der Lufttüchtigkeit nach der Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät erbracht, ändert die zuständige Stelle die Musterzula...

• RestMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...5) Im Qualifikationsschwerpunkt "Gäste bewirten" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, auf der Grundlage von Produktkenntnissen in den Gasträumen Speisen und Getränke zubereiten, präsentie...

• SamEnV § 5 Kennzeichnungsnummer der Besamungsstation (Law)

  (1) Mit der Erlaubnis nach § 17 Abs. 1 des Tierzuchtgesetzes erteilt die zuständige Behörde der Besamungsstation eine Nummer für die Kennzeichnung des von ihr gewonnenen Samens. Diese Kennzeichnungsnu...

• SchHaltHygV § 5 Beförderung von Schweinen (Law)

  Zucht- oder Nutzschweine dürfen nicht gemeinsam mit Schlachtschweinen aus einem anderen Betrieb befördert werden.

• SchuTSEV § 5 Schutz von Flugfunk-Frequenzen (Law)

  ...5 Megahertz spätestens zum 31. März 2009 und 2. von 125 Megahertz bis 137 Megahertz spätestens zum 31. Dezember 2010 ...

• PMElekPrV § 5 Prüfungsteil „Handlungsfeldübergreifende Fachaufgaben“ (Law)

  (1) Im Prüfungsteil „Handlungsfeldübergreifende Fachaufgaben“ soll die Befähigung nachgewiesen werden, Aufgaben des Engineerings unter technischen, organisatorischen, betriebswirtschaftli...

• NPBefVMVK § 5 Nationalpark "Jasmund" (Law)

  ...straßen in dem Nationalpark "Jasmund" außerhalb der Fahrwasser im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung oder der sonst von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltun...

• RAG 21 § 5 (Law)

  (1) Anpassungsbetrag ist in den Fällen des § 4 dieses Artikels der Rentenzahlbetrag für den Monat Januar des jeweiligen Anpassungsjahrs ohne Kinderzuschuß für jedes Kind und ohne Steigerungsbeträge au...

• TNV § 5 Ausgestaltung des Antragsverfahrens (Law)

  ...5 gilt entsprechend. (4) Wird eine originär oder direkt zugeteilte Nummer frei und neu zugeteilt, gilt in den Fällen, in denen die Nummer vor dem Freiwerden genutzt worden ist, Absatz 2 Satz...

• WiPrPrüfV § 5 Gliederung der Prüfung (Law)

  Die Prüfung gliedert sich in eine schriftliche und eine mündliche Prüfung. Die schriftliche Prüfung besteht aus sieben unter Aufsicht anzufertigenden Arbeiten (Aufsichtsarbeiten).

• WMVO § 5 Mitwirkung und Mitbestimmung (Law)

  ...5. dauerhafte Umsetzung Beschäftigter im Arbeitsbereich auf einen anderen Arbeitsplatz, wenn die Betroffenen eine Mitwirkung des Werkstattrates wünschen, ...

• WoFG § 5 Anforderungen an die Förderung (Law)

  (1) Die soziale Wohnraumförderung wird nach diesem Gesetz und hierzu erlassenen Vorschriften des Landes durchgeführt. (2) Die Länder treffen soweit erforderlich auf der Grundlage dieses Gese...

• PAuswG § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (Law)

  ...5. Lichtbild, 6. Unterschrift, 7. Größe, ...

• PAuswV § 5 Speicherung und Löschung (Law)

  (1) Für die Speicherung personenbezogener Daten nach dieser Verordnung bei den Personalausweisbehörden gilt § 23 Absatz 4 des Personalausweisgesetzes entsprechend. (2) Personenbezogene Daten...

• PEhrlInstKostV 1996 § 5 (Law)

  ...50 Euro, c) aus anderem Material 150 Euro, ...

• WVG § 5 Unternehmen, Plan, Lagerbuch (Law)

  (1) Unternehmen des Verbands im Sinne dieses Gesetzes sind die der Erfüllung seiner Aufgabe dienenden baulichen und sonstigen Anlagen, Arbeiten an Grundstücken, Ermittlungen und sonstigen Maßnahmen. ...

• ZAGMonAwV § 5 Einreichungsverfahren und Einreichungstermin (Law)

  ...5 des Kreditwesengesetzes in Verbindung mit der Finanzinformationenverordnung einzureichen haben, haben anstelle der in Satz 1 Nummer 1 und 2 genannten Formulare die Formulare aus den Anlagen 4 und 5 ...

• ZFdG § 5 Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

  ...5 Satz 1 bis 4 sowie des § 4 obliegt dem Zollkriminalamt die Sicherung der eingesetzten Beamten sowie der Schutz Dritter und wesentlicher Vermögenswerte, soweit 1. ...

• AltZertG § 5 Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen (Law)

  Die Zertifizierungsstelle erteilt die Zertifizierung nach § 1 Abs. 3, wenn ihr die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben und Unterlagen vorliegen sowie die Vertragsbedingungen des Altersvorsorgeve...