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LAP-mDAAV 2004 § 13 Praktische Ausbildung (Law)
(1) In der praktischen Ausbildung sollen die Anwärterinnen und Anwärter Kenntnisse und Erfahrungen auf der Grundlage der fachtheoretischen Ausbildung erwerben, die dort erworbenen Kenntnisse vertiefen...
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LAP-mtDBWVV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...6 Wochen, 3. praktisch...
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LAP-gDBNDV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...6 Monate, 2. Praktikum I Bundesnachrichtendienst 6 Monate, ...
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LAP-hADV 2004 § 13 Prüfungskommission (Law)
...6 Abs. 7 gilt entsprechend.
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LAP-hDBiblV § 13 Ausbildungsakte (Law)
Für die Referendarinnen und Referendare sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, die Leistungsnachweise, Lehrgangsklausuren und Bewertungen aufzunehmen sind...
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PAuswV § 13 Schnittstelle des elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmediums (Law)
Das elektronische Speicher- und Verarbeitungsmedium des Personalausweises ist mit einer kontaktlosen Schnittstelle ausgestattet und benötigt für die Datenübertragung die Energieversorgung durch Lesege...
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SLV 2002 § 13 Einstellung mit einem höheren Dienstgrad, Nachbeförderung (Law)
(1) In das Dienstverhältnis einer Soldatin auf Zeit oder eines Soldaten auf Zeit kann eingestellt werden 1. m...
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SozhiDAV § 13 Abgleich nach § 118 Abs. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)
Die Vermittlungsstelle führt den Abgleich der vorliegenden Daten der Träger der Sozialhilfe untereinander zwischen dem 15. und dem Ende des ersten auf den Abgleichszeitraum folgenden Monats durch. ...
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SprengG 1976 § 13 Befreiung von der Erlaubnispflicht (Law)
(1) Einer Erlaubnis nach § 7 Abs. 1 bedarf nicht, wer den Umgang und den Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen betreibt, soweit hierfür eine Erlaubnis nach dem Waffengesetz erforderlich ist. ...
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StromStV § 13 Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen (Law)
Für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne von § 9 Absatz 2 des Gesetzes entnommen wird Strom, der im Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen zum Antrieb der Fahrzeuge sowie zum Betrieb ihre...
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TabStV 2010 § 13 Registrierter Empfänger (Law)
...6 Absatz 1, führt er die Aufzeichnungen nach Satz 1 in den Aufzeichnungen nach § 46 Absatz 3. Die in den Betrieb aufgenommenen Tabakwaren sind vom registrierten Empfänger unverzüglich aufzuzeichnen. ...
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ZensG 2011 § 13 Ordnungsnummern (Law)
(1) Für jede Anschrift, jedes Gebäude, jede Wohnung, jeden Haushalt und jede Person wird von den statistischen Ämtern des Bundes und der Länder eine Ordnungsnummer vergeben und geführt, die gemeinde- ...
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RechVersV § 13 Depotforderungen aus dem in Rückdeckung übernommenen Versicherungsgeschäft (Law)
(1) Im Posten "Depotforderungen aus dem in Rückdeckung übernommenen Versicherungsgeschäft" sind von Unternehmen, die die Rückversicherung betreiben, die Forderungen an Vorversicherer in Höhe...
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RPflG 1969 § 13 Ausschluss des Anwaltszwangs (Law)
§ 78 Absatz 1 der Zivilprozessordnung und § 114 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sind auf Verfahren vor dem Rechts...
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NABEG § 13 Bekanntgabe und Veröffentlichung der Entscheidung (Law)
(1) Die Entscheidung nach § 12 Absatz 2 und 3 ist den Beteiligten nach § 9 Absatz 1 schriftlich oder elektronisch zu übermitteln. (2) Die Entscheidung ist an den Auslegungsorten gemäß § 9 Ab...
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TierZG 2006 § 13 Abgabe von Samen (Law)
(1) Samen darf nach Maßgabe des Absatzes 3 nur von 1. Besamungsstationen, für deren Betrieb eine Erlaubnis nach diesem Gesetzes ...
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TspV 2013 § 13 Fahrregeln (Law)
...6. Ein unter Segel fahrendes Kleinfahrzeug am Wind darf nicht derart kreuzen, dass es ein anderes Kleinfahrzeug, das das an seiner Steuerbordseite gelegene Ufer anhält, ...
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UmwG 1995 § 13 Beschlüsse über den Verschmelzungsvertrag (Law)
(1) Der Verschmelzungsvertrag wird nur wirksam, wenn die Anteilsinhaber der beteiligten Rechtsträger ihm durch Beschluß (Verschmelzungsbeschluß) zustimmen. Der Beschluß kann nur in einer Versammlung d...
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UmwStG 2006 § 13 Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft (Law)
(1) Die Anteile an der übertragenden Körperschaft gelten als zum gemeinen Wert veräußert und die an ihre Stelle tretenden Anteile an der übernehmenden Körperschaft gelten als mit diesem Wert angeschaf...
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UVPG § 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben (Law)
Für die in Anlage 1 Nummer 18.5, 18.7 und 18.8 aufgeführten Industriezonen und Städtebauprojekte gelten die §§ 10 bis 12 nicht.