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HtDBWVAPrV § 10 Lehrgang „Aufgaben und Organisation der Bundeswehr und Statusfragen“ (Law)
...chten und Pflichten der Beamtinnen und Beamten vertraut gemacht. Sie erhalten einen Überblick über das Beamten-, Besoldungs-, Reisekosten-, Umzugs- und Beihilferecht, über die Aufgaben, die Organisati...
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HwirtAusbV 1999 § 10 Übergangsregelungen (Law)
...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung. Bis zum 31. Juli 2001 finden, außer in Fällen einer Vereinbarung nach Satz 1...
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HebAPrO § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)
...chriftliche, der mündliche und der praktische Teil der Prüfung mit mindestens "ausreichend" benotet werden. Dabei muß innerhalb des schriftlichen und des mündlichen Teiles der Prüfung das Fa...
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HeimG § 10 Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner (Law)
...chäfts- und Wirtschaftsführung des Heims zu erstrecken, wenn Leistungen im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 3 erbracht worden sind. Der Heimbeirat kann bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben und Rechte fach- un...
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KrPflG 2004 § 10 Pflichten des Trägers der Ausbildung (Law)
...chülerinnen und Schülern dürfen nur Verrichtungen übertragen werden, die dem Ausbildungszweck und dem Ausbildungsstand entsprechen; sie sollen ihren physischen und psychischen Kräften angemessen sein....
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KrWaffKontrG § 10 Inhalt und Form der Genehmigung (Law)
...ch beschränkt, befristet und mit Auflagen verbunden werden. (2) Nachträgliche Befristungen und Auflagen sind jederzeit zulässig. § 9 gilt entsprechend. (3) Die Genehmigung bedarf d...
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KVLG 1989 § 10 Haushaltshilfe (Law)
...ch, Schwangerschaft oder Entbindung die Weiterführung des Haushalts nicht möglich und diese auf andere Weise nicht sicherzustellen ist. (2) Für die sonstigen in der landwirtschaftlichen Kran...
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IndMetMeistV 1997 § 10 Inkrafttreten/Außerkrafttreten (Law)
...ch der Verkündung in Kraft.
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IT-FortbV § 10 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (IT-Entwickler) (Law)
...chaftliche Zusammenhänge und kostenrelevante Einflussfaktoren bei der Entwicklung einer technisch optimalen und marktgerechten IT-Lösung zu beurteilen und zu berücksichtigen. In diesem Rahmen können g...
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KaffeeStV 2010 § 10 Vollständige Zerstörung und unwiederbringlicher Verlust (Law)
...ch verloren gegangen, hat der Steuerlagerinhaber dies dem zuständigen Hauptzollamt unverzüglich anzuzeigen und anhand betrieblicher Unterlagen nachzuweisen. Das zuständige Hauptzollamt kann Vereinfach...
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MarkenV 2004 § 10 Kennfadenmarken (Law)
...chend anzuwenden.
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MitbestGWO 1 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)
...che seit Erlass der Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 schriftlich vom Betriebswahlvorstand verlangen, dass die eigene Eintragung in der Wählerliste als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter...
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MitbestGWO 2 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)
...che seit Erlass der Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 schriftlich vom Betriebswahlvorstand verlangen, dass die eigene Eintragung in der Wählerliste als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter...
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LuftBODV 2 2009 § 10 Unterbrochene Flugdienstzeit (Law)
...chstzulässigen täglichen Flugdienstzeiten nach § 8 Absatz 1 bis 7 überschreiten, gelten folgende Maßgaben: 1. Jedes Flugbesatzungsmitglied dar...
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LAP-htVerwDV § 10 Dauer, Verkürzung und Verlängerung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...ch § 16 Absatz 1 der Bundeslaufbahnverordnung bis auf 18 Monate ist nur zulässig, wenn das Erreichen des Ausbildungsziels nicht gefährdet erscheint. Dabei können der zielgerichteten Gestaltung des Vor...
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LAP-mDVerfSchV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)
...chnet.
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ReiseKfmAusbV 2011 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...chnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.
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RTrAbwG § 10 Den Wohnsitzvoraussetzungen nicht unterliegende Ansprüche (Law)
...ch dieses Gesetzes belegen sind; das gleiche gilt für Ansprüche aus im Schiffsregister oder im Schiffsbauregister im Geltungsbereich dieses Gesetzes eingetragenen Rechten an Schiffen; ...
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RVermG § 10 Formvorschriften für die Übertragung von Rechten (Law)
...chordnung ist nicht anzuwenden. 3. § 39 Abs. 1 der Grundbuchordnung ist nicht anzuwenden, wenn als Berechtigter das Deutsche...
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SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)
...chtet den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes ab 2016 im Abstand von vier Jahren über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deuts...