BrucelloseV § 5 (Law)

...rde gibt den Ausbruch der Brucellose öffentlich bekannt.

EdlStSchlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...riebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Vermittlung der Fertigkeiten und Kenntnisse nach Absatz 1 soll den Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflich...

EGRechtÜblV § 5 (Law)

...rtragsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Erzeugnisse in den Verkehr bringt oder ausführt oder ...

BRüG § 5 (Law)

...re Vermögensgegenstände von einem der in § 1 genannten Rechtsträger außerhalb des Geltungsbereichs der in § 11 Nr. 1 genannten Rechtsvorschriften und des Saarlandes entzogen worden und nach der Entzie...

BRAO § 5 (weggefallen) (Law)

DialogmKfAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...r sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungs...

FlaggRG § 5 (Law)

...r in Satz 1 genannten Berechtigung, wenn der Zeitpunkt dieses Entstehens im Schiffsregister eingetragen oder zur Eintragung angemeldet ist. (2) Das Schiffsvorzertifikat hat nur für die Dauer...

FluLärmNordhV § 5 (Law)

...rordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

FluLärmSpangV § 5 (Law)

...rordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

FSBeitrV § 5 Säumniszuschlag (Law)

...r Beitragsschuldner seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, werden Säumniszuschläge entsprechend § 18 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung erhoben.

GntDAIVAPrV § 5 Urlaub (Law)

...r den Präsenzstudiengang bestimmt die Fachhochschule die Zeiten des Erholungsurlaubs. Er ist auf die Fachstudien und die berufspraktischen Studienzeiten gleichmäßig zu verteilen.

HolzbhAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...rheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beru...

HüSalmoV § 5 Untersuchungseinrichtung (Law)

...rzuchtbetriebes oder einer Hühnerbrüterei erfolgt, nach Maßgabe der Nummer 3 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 200/2010 der Kommission vom 10. März 2010 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2160...

HafenlogAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...rtigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt wer...

HAG § 5 Beisitzer (Law)

...r oder Stellvertreter dieser Seite nach Anhörung geeigneter Personen aus den Kreisen der Auftraggeber oder Beschäftigten des Zuständigkeitsbereichs, für den der Heimarbeitsausschuß errichtet ist, beru...

GewO § 5 Zulassungsbeschränkungen (Law)

...ränkungen des Betriebs einzelner Gewerbe, welche auf den Zoll-, Steuer- und Postgesetzen beruhen, wird durch das gegenwärtige Gesetz nichts geändert.

GGKontrollV § 5 Berichtswesen (Law)

...rste Landesbehörde oder eine von ihr beauftragte Stelle und das Bundesamt für Güterverkehr übermitteln dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur für jedes Kalenderjahr, spätestens s...

FeinOAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...r Ausbildende hat unter Zugrundelegen des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

FGO § 5 (Law)

...richt besteht aus dem Präsidenten, den Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern in erforderlicher Anzahl. Von der Ernennung eines Vorsitzenden Richters kann abgesehen werden, wenn bei einem Gericht...

HGB § 5 (Law)

...rma im Handelsregister eingetragen, so kann gegenüber demjenigen, welcher sich auf die Eintragung beruft, nicht geltend gemacht werden, daß das unter der Firma betriebene Gewerbe kein Handelsgewerbe s...