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OrgAusbV § 9 Abschlußprüfung und Gesellenprüfung (Law)
...1. im Prüfungsfach Technologie 120 Minuten, ...
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RAG 21 § 9 (Law)
...1976 oder früher eingetreten sind, und das Pflegegeld für Bezugszeiten vom 1. Januar 1979 an nach Maßgabe der §§ 10 und 11 dieses Artikels angepaßt. (2) Absatz 1 gilt nicht, ...
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WoBindG § 9 Einmalige Leistungen (Law)
...1. August 1968 in denjenigen kreisfreien Städten, Landkreisen oder Gemeinden eines Landkreises, in denen zu diesem Zeitpunkt die Mietpreisfreigabe noch nicht erfolgt war, getroffen worden sind, gelten...
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WoEigG § 9 Schließung der Wohnungsgrundbücher (Law)
...1) Die Wohnungsgrundbücher werden geschlossen: 1. von Amts wegen, wenn die Sondereigentumsrechte gemäß § 4 aufgehoben werden; ...
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WOSprAuG § 9 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)
...1) Nach Ablauf der in § 5 Abs. 1 sowie der in den §§ 7 und 8 genannten Fristen ermittelt der Wahlvorstand durch das Los die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Vorschlagslisten zuge...
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UVPG § 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben (Law)
...1 Nummer 18.5, 18.7 und 18.8 geändert, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass allein durch die Änderung der Größen- oder Leistungswert nach Satz 1 Nummer 1 oder der Prüfwert nach Satz 1 Nummer 2 erreicht o...
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WasSiG § 9 Instandhaltung und Änderung (Law)
(1) Der Leistungspflichtige hat die Anlagen, zu deren Bau, Umbau oder Erhaltung der Verpflichtungsbescheid verpflichtet, ordnungsgemäß zu warten und betriebsfähig zu halten. (2) Der Inhaber ...
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WaStrG § 9 Maßnahmen in Landflächen an Bundeswasserstraßen (Law)
...14 bis 21 sind anzuwenden. (2) (aufgehoben)
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SpiritV § 9 Spirituosen mit geographischen Angaben (Law)
...15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 handelt. (3) Soweit ein Obstbrand im Sinne des Anhangs II Nummer 9 der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 oder ein Geist im Sinne ...
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ThermMAusbV § 9 Abschluß- und Gesellenprüfung (Law)
...100 Grad C bis zu 400 Grad C und einem Skalenwert von 1 ...
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TBetrWPrV § 9 Wiederholung der Prüfung (Law)
...1) Ein Prüfungsteil, der nicht bestanden ist, kann zweimal wiederholt werden. (2) Wer an der Wiederholungsprüfung teilnimmt und sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tag der Beendigu...
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BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)
...10, 50) 1. Die Messöffnung ist grundsätzlich im Verbindungsstück zwischen Wärmeerzeuger und Schornstein hinter dem letzt...
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SprengV 1 Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)
...1. Sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 und 2 des Sprengstoffgesetzes 1 – ...
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Tier-LMHV Anlage 6 (zu § 9 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1) (Law)
...1843 - 1857; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Must...
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AZRG § 9 Aufzeichnungspflicht bei Speicherung (Law)
...1) Die Registerbehörde hat als speichernde Stelle Aufzeichnungen zu fertigen, aus denen sich die übermittelten Daten, die übermittelnde Dienststelle, die für die Übermittlung verantwortliche Person un...
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AMWHV § 9 Tätigkeiten im Auftrag (Law)
(1) Für jede Tätigkeit im Auftrag, insbesondere die Herstellung, Prüfung und das Inverkehrbringen oder jeden damit verbundenen Vorgang, der im Auftrag ausgeführt wird, muss ein schriftlicher Vertrag z...
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ÄndSchnAusbV § 9 Gesellenprüfung/Abschlussprüfung (Law)
...1. im Prüfungsbereich Änderungen 120 Minuten, ...
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AKG § 9 Ansprüche aus Grundstücksübereignungen (Law)
...1948 in der Fassung der Verordnung vom 5. Januar 1949 (Verordnungblatt für die Britische Zone 1948 S. 110; 1949 S. 16) bestimmt war, steht der Klageerhebung nicht entgegen.
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BerlinFG § 9 Versendungs- und Beförderungsnachweis (Law)
...1) Der Nachweis, daß die in § 1 Abs. 1 und 3 und § 1a Abs. 1 bezeichneten Gegenstände in den übrigen Geltungsbereich dieses Gesetzes gelangt sind, ist durch einen Versendungsbeleg, insbesondere durch ...
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BerRehaG § 9 Anrechnungsfreiheit, Unpfändbarkeit (Law)
...1) Ausgleichsleistungen nach diesem Abschnitt werden bei Sozialleistungen, deren Gewährung vom Einkommen abhängig ist, nicht als Einkommen angerechnet. (2) Der Anspruch auf die Ausgleichslei...