BEGebV 2008 § 1 Anwendungsbereich (Law)

Das Eisenbahn-Bundesamt und die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Regulierungsbehörde) erheben für ihre individuell zurechenbaren öffentlichen Leistunge...

BEGebV 2008 § 7 Alt-Sachverhalte (Law)

...2008 und bis zum Ablauf des 30. April 2008 entstanden sind, gilt § 2 Abs. 1 mit der Maßgabe, dass sich die gebührenpflichtigen individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen und die Gebühren aus de...

BinSchUO 2008 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...2008 (BGBl. I S. 1913), in der jeweils geltenden Fassung, 11. Schiffssicherheitsgesetz Schiffssicherheitsgesetz vom 9. Septe...

BinSchUO 2008 § 4 Grundsatz (Law)

(1) Bau, Ausrüstung und Einrichtung eines Fahrzeugs, einer schwimmenden Anlage und eines Schwimmkörpers müssen den Anforderungen dieser Verordnung entsprechen. Dies gilt auch bezüglich der Anforderung...

BinSchUO 2008 § 14 Vorläufige Fahrtauglichkeitsbescheinigung (Law)

...bis X erteilen.

BinSchUO 2008 § 19a (weggefallen) (Law)

BinSchUO 2008 Anhang X Nationale Sonderbestimmungen (Law)

...2008, Anlageband zu Nr. 59, S. 683 - 770) (Text siehe: BinSchUO2008Anh X)

ElektronAusbV 2008 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

Die Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen 1. Energie...

ElektronAusbV 2008 § 6 Gesellenprüfung (Law)

(1) Die Gesellenprüfung besteht aus den zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Gesellenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In de...

ElektronAusbV 2008 Anlage (zu § 4) (Law)

...2008, 1417 - 1428) Abschnitt I: Grundbildung ...

BodSchätzG 2008 § 4 Wertzahlen (Law)

(1) Bei der Ermittlung der Wertzahlen sind alle die natürliche Ertragsfähigkeit beeinflussenden Umstände, insbesondere beim Ackerland Bodenart, Zustandsstufe und Entstehung und beim Grünland Bodenart,...

BodSchätzG 2008 § 15 Betreten von Grundstücken (Law)

Die Eigentümer und Nutzungsberechtigten der Grundstücke sind verpflichtet, den mit der Durchführung dieses Gesetzes Beauftragten jederzeit das Betreten der Grundstücke zu gestatten und die erforderlic...

BodSchätzG 2008 § 16 Aufgaben anderer Behörden (Law)

Zur Durchführung der Bodenschätzung sind die nach Landesrecht zuständigen Behörden verpflichtet, die erforderlichen Grundlagen bereitzustellen.

BodSchätzG 2008 § 17 Schätzungsbeirat (Law)

(1) Zur Schätzung der Musterstücke und zur Vorbereitung der Bekanntgabe in einer Rechtsverordnung (§ 6 Abs. 3) wird beim Bundesministerium der Finanzen ein Schätzungsbeirat gebildet. ...

FischSeuchV 2008 § 5 Genehmigungsantrag (Law)

In dem Antrag auf Genehmigung sind die Angaben zu machen und ihm sind die Unterlagen beizufügen, aus denen hervorgeht, dass die Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt sind. Insbesondere sind anzugeben Na...

FischSeuchV 2008 § 6 Registrierung (Law)

(1) Wer in 1. anderen Anlagen als Aquakulturbetrieben, in denen Fische gehalten werden, die nicht in den Verkehr gebracht werden...

FischSeuchV 2008 § 10 Schutzgebiet (Law)

...2008/392/EG der Kommission vom 30. April 2008 zur Durchführung der Richtlinie 2006/88/EG des Rates hinsichtlich der Einrichtung einer Website für Informationen über Aquakulturbetriebe und genehmigte V...

FischSeuchV 2008 § 12 Inverkehrbringen (Law)

...bis 16 nur in den Verkehr gebracht werden, soweit sie die Fische am Bestimmungsort im Hinblick auf die in Anlage 1 Spalte 1 aufgeführten Seuchen nicht gefährden. (2) Die zuständige Behörde k...

FischSeuchV 2008 § 18 Transport (Law)

(1) Fische aus Aquakultur dürfen nur in Fahrzeugen oder Behältnissen transportiert werden, die 1. wasserdicht und während des Tr...

FlugfunkV 2008 § 7 Prüfungsausschuss (Law)

(1) Der Prüfungsausschuss für die Prüfung zum Erwerb eines Flugfunkzeugnisses besteht aus einem Vorsitzenden und mindestens einem Beisitzer. (2) Der Präsident der Prüfungsbehörde beruft den ...