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KOVErstV § 5 (Law)
...alendertagen errechnete durchschnittliche Jahresbelegung der Versorgungskrankenanstalt weniger als 80 vom Hundert der Normalbettenzahl beträgt. Die Zahl der Normalbetten wird auf Grund der landesrecht...
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LWLogAusbV § 5 Berichtsheft (Law)
Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...
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LwVfG § 5 (Law)
Die ehrenamtlichen Richter üben das Richteramt in vollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter aus. Sie sind zur Amtsverschwiegenheit verpflichtet.
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MechatronikerAusbV § 5 Abschlussprüfung (Law)
...alifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Abschlussprüfung waren, in Teil 2 der Abschlussprüfung nur insoweit einbezogen werden, als es für die Feststellung der Berufsfähigkeit nach § 38 de...
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MetallbInstrmMAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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KflDiAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die in § 4 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach den in der Anlage 1 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittel...
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KfSachvG § 5 Anerkennung (Law)
...als Sachverständiger oder Prüfer wird durch Aushändigung oder Zustellung eines Ausweises erteilt. Der Ausweis ist an die Anerkennungsbehörde unverzüglich zurückzugeben, wenn die Anerkennung ruht oder ...
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LederVAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)
...alitätssicherung berücksichtigen kann; 2. der Prüfling soll ein P...
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LTV § 5 (Law)
...alenderjahres, in dem der Anspruch fällig geworden ist. (2) Die Verjährung ist gehemmt, solange der Anspruch innerhalb der letzten sechs Monate der Frist wegen höherer Gewalt nicht verfolgt ...
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LuftVG § 5 (Law)
(1) Wer es unternimmt, Luftfahrer oder Personal für die Flugsicherung auszubilden, bedarf unbeschadet der Vorschrift des Absatzes 3 der Erlaubnis. Die Erlaubnis kann mit Auflagen verbunden und befrist...
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RennwLottGABest § 5 (Law)
...alb der Rennbahn Wettannahmestellen für sein eigenes und für andere Totalisatorunternehmungen zu unterhalten. Die näheren Bestimmungen für den Betrieb von Wettannahmestellen trifft die nach Landesrech...
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RTrAbwG § 5 Anzeigepflicht (Law)
...5 zustanden oder zustehen, sowie ihre Verbindlichkeiten, die gegenüber einem öffentlichen Rechtsträger (§ 1) am oder nach dem 8. Mai 1945 bestanden oder bestehen, anzuzeigen. Anzuzeigen sind auch ...
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SchiedsG § 5 (Law)
...altung schriftlich mitzuteilen. (4) Die Entscheidung, durch die die Bestätigung einer Schiedsperson versagt wird, ist zu begründen und dem Bürger sowie dem Leiter der Gemeindeverwaltung schr...
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NatPMüritzV § 5 Gebote (Law)
...alpark in den Schutzzonen I und II nach Maßgabe und in der Schutzzone III im Einvernehmen mit der Nationalparkverwaltung vorzunehmen. ...
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NatSGSpreewV § 5 Gebote (Law)
...ald ist es geboten: 1. alle Flächen so zu erhalten, zu pflegen, zu nutzen und zu gestalten, daß ...
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TourKfmAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...alwirtschaft; 5. Leistungsangebot: 5.1 Destinati...
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TPG § 5 Nachweisverfahren (Law)
(1) Die Feststellungen nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 2 Nr. 2 sind jeweils durch zwei dafür qualifizierte Ärzte zu treffen, die den Organ- oder Gewebespender unabhängig voneinander untersucht h...
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UErgG § 5 (Law)
...altguthaben, das nach dem 31. Dezember 1952 im Wege der Erbfolge übergegangen ist oder übergeht, wird nach § 1 Abs. 1 umgewandelt, wenn ein Erbe seinen Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt im Zeitpunkt ...
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UmstGeldInstV § 5 Verfügungsbeschränkungen (Law)
...allein noch keine Minderbewertung dieses Vermögensgegenstandes. (2) Ist einem Geldinstitut die Verfügungsgewalt über einen Vermögensgegenstand entzogen worden, so braucht es diesen bis zu se...
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WoBauG2ÄndG § 5 (Law)
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