ZPO § 5 Mehrere Ansprüche (Law)

Mehrere in einer Klage geltend gemachte Ansprüche werden zusammengerechnet; dies gilt nicht für den Gegenstand der Klage und der Widerklage.

ZHG§8DV § 5 (Law)

...strecken sich auf folgende Stoffgebiete: ...

ZO-Ärzte § 5 (Law)

(1) Verzieht ein im Arztregister eingetragener nicht zugelassener Arzt aus dem bisherigen Zulassungsbezirk, so wird er auf seinen Antrag in das für den neuen Wohnort zuständige Arztregister umgeschrie...

StVZO 2012 § 59a Nachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG (Law)

...53/EG des Rates vom 25. Juli 1996 zur Festlegung der höchstzulässigen Abmessungen für bestimmte Straßenfahrzeuge im innerstaatlichen und grenzüberschreitenden Verkehr in der Gemeinschaft sowie zur Fes...

ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

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URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...5,15 Nummer 25     75,00 ...

BedGgstV Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3) (Law)

...5 Milligramm je Kilogramm des Gewichts der Spielware oder der benzolhaltigen Teile von Spielwaren 3. Naturbelassene Hölzer...

BinSchEO Anlage 5 Muster der Eichbescheinigung für Sportboote (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 378 - 379)

FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)) ...

MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

...511/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96/25/EG des Rates und der Entscheidung 2004/217/EG der Kommission (ABl. L 229 vom 1.9....

PassV 2007 Anlage 5 Passmuster Diplomatenpass (Law)

...5 ...

PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...50 — 1151)

RheinSchPEV 1994 Art 5 (weggefallen) (Law)

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SchRegDV Anlage 5 (zu § 42) (Law)

...50 - 3651)

TierSeuchSchBMV Anlage 5 (zu § 9a) (Law)

...5, 1027) Art Voraussetzungen ...

SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)

Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Das umfasst auch die Förderun...

SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)

...Strafprozeßordnung einstweilen untergebracht sind oder gegen sie eine Freiheitsstrafe oder freiheitsentziehende Maßregel der Besserung und Sicherung vollzogen wird, soweit die Versicherten als Gefange...

SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)

(1) Mitglieder, die im Ausland beschäftigt sind und während dieser Beschäftigung erkranken oder bei denen Leistungen bei Schwangerschaft oder Mutterschaft erforderlich sind, erhalten die ihnen nach di...

SGB 5 § 20g Modellvorhaben (Law)

...sträger nach § 20d Absatz 1 und ihre Verbände können zur Erreichung der in den Rahmenempfehlungen nach § 20d Absatz 2 Nummer 1 festgelegten gemeinsamen Ziele einzeln oder in Kooperation mit Dritten, i...