• SchaumwZwStG 2009 § 14 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)

  ...lt vollständig zerstört oder unwiederbringlich verloren gegangen ist. Schaumwein gilt dann als vollständig zerstört oder unwiederbringlich verloren gegangen, wenn er als solcher nicht mehr genutzt wer...

• RöV 1987 § 14 Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten (Law)

  ...ls Strahlenschutzbeauftragter im Sinne dieser Verordnung anzusehen ist. (2) Der Strahlenschutzbeauftragte hat dem Strahlenschutzverantwortlichen unverzüglich alle Mängel mitzuteilen, die den...

• RebPflV 1986 § 14 Verfahren für die Nachprüfung durch Anbau (Law)

  ...ll in der der Probenahme folgenden Vegetationsperiode durchgeführt werden. Die Proben für die Nachprüfung durch Anbau sind zusammen mit Vergleichsproben anzubauen.

• SEBG § 14 Sachverständige und Vertreter von geeigneten außenstehenden Organisationen (Law)

  ...lungsgremium kann bei den Verhandlungen Sachverständige seiner Wahl, zu denen auch Vertreter von einschlägigen Gewerkschaftsorganisationen auf Gemeinschaftsebene zählen können, hinzuziehen, um sich vo...

• SeeRVertO 1986 § 14 Gegenstand der Anmeldung (Law)

  ...ltend gemacht werden. (4) Betagte Ansprüche gelten als fällig. (5) Soweit für einen Anspruch nach Absatz 1 Satz 2 ein Schätzungswert wegen außergewöhnlicher Umstände des Einzelfall...

• PostRDV § 14 Änderungen von Zahlungsdaten durch Dritte (Law)

  ...lt der Mitteilung dem Renten Service nachgewiesen wird. (3) Sozialhilfeträger oder Hauptfürsorgestellen können unmittelbar beim Renten Service beantragen, bei laufenden Inlandszahlungen als ...

• WStrG § 14 Strafaussetzung zur Bewährung bei Freiheitsstrafe (Law)

  ...6b bis 56d des Strafgesetzbuches) sollen die Besonderheiten des Wehrdienstes berücksichtigen. (3) Für die Dauer des Wehrdienstverhältnisses kann ein Soldat als ehrenamtlicher Bewährungshelfe...

• UmwStG 2006 § 14 (weggefallen) (Law)

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• ZuV 2007 § 14 Anforderungen an die Verifizierung der Zuteilungsanträge (Law)

  ...ligen Regelungen seiner Zulassung als Umweltgutachter oder seiner Bestellung als Sachverständiger gemäß § 36 der Gewerbeordnung gewahrt war und er bei der Erstellung des Antrags nicht mitgewirkt hat. ...

• AMVV § 6 (Law)

  ...lgesetzes sind Arzneimittel ausgenommen, die weder ein in Anlage 2 aufgeführter Stoff, dessen Zubereitung oder Salz sind, noch einen solchen Stoff, eine solche Zubereitung oder ein solches Salz enthal...

• BAPostSa § 6 Vertretung (Law)

  ...lt verbindlich, wenn sie von zwei Mitgliedern des zuständigen Organs gemeinschaftlich oder von einem Organmitglied gemeinschaftlich mit einem durch das zuständige Organ bevollmächtigten Vertreter abge...

• ApoG § 6 (Law)

  ...lichen Anforderungen entspricht (Abnahme).

• ArbnErfG § 6 Inanspruchnahme (Law)

  ...lt als erklärt, wenn der Arbeitgeber die Diensterfindung nicht bis zum Ablauf von vier Monaten nach Eingang der ordnungsgemäßen Meldung (§ 5 Abs. 2 Satz 1 und 3) gegenüber dem Arbeitnehmer durch Erklä...

• BedGgstV § 6 Höchstmengen (Law)

  ...Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Zellglasfolie, wenn sie die in Anlage 2 aufgeführten Stoffe über die dort in Spalte 3 festgesetzten Höchstmengen hinaus enthalten, 2. ...

• BinSchPRG § 6 (Law)

  ...ltlich des § 3 Abs. 1 des Gesetzes über das gerichtliche Verfahren in Binnenschiffahrtssachen vom 27. September 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 641), für alle gegen den Schiffseigner als solchen zu erheben...

• BeschG § 6 Prüfzeichen (Law)

  ...lls sind sie mit dem amtlichen Rückgabezeichen zu versehen. Höchstbeanspruchte Teile, die nicht mehr instand gesetzt werden können, sind als unbrauchbar zu kennzeichnen. (2) In den Fällen de...

• BienSeuchV § 6 (Law)

  ...lossen zu halten.

• ErsDiG § 6 Kosten (Law)

  ...llen zahlen für den Bund den Dienstleistenden die diesen zustehenden Geldbezüge. Den Beschäftigungsstellen werden der Aufwand für den Mobilitätszuschlag in voller Höhe und für die übrigen Geldbezüge i...

• EdlStFAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...ldende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft re...

• BVerfGG § 6 (Law)

  ...leichen Liste vorgeschlagene Mitglied ersetzt. (3) Das älteste Mitglied des Wahlausschusses beruft die Mitglieder des Wahlausschusses unverzüglich unter Einhaltung einer Ladungsfrist von ein...