ScheckG Art 6 (Law)

...uf den Aussteller selbst gezogen werden, es sei denn, daß es sich um einen Scheck handelt, der von einer Niederlassung auf eine andere Niederlassung des Ausstellers gezogen wird.

RechVersV Muster 6 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2001, S. 3421) (Inhalt: nicht darstellbares Muster)

SGB 6 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 6 § 146 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 259c (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 270a (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 316 (Law)

(weggefallen)

BauNVO § 11 Sonstige Sondergebiete (Law)

...uf die infrastrukturelle Ausstattung, auf den Verkehr, auf die Versorgung der Bevölkerung im Einzugsbereich der in Satz 1 bezeichneten Betriebe, auf die Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche in de...

BBergG § 11 Versagung der Erlaubnis (Law)

...ufwendungen an der Aufsuchung zu beteiligen oder sich dabei vertreten zu lassen; das gilt im Falle des Buchstaben a nicht, wenn die wissenschaftliche Aufsuchung der Entwicklung von neuen Methoden oder...

AktG § 11 Aktien besonderer Gattung (Law)

Die Aktien können verschiedene Rechte gewähren, namentlich bei der Verteilung des Gewinns und des Gesellschaftsvermögens. Aktien mit gleichen Rechten bilden eine Gattung.

BesVNG 1 § 11 (Law)

...ufung von bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen ab, gilt Artikel II § 3 Abs. 4 des Zweiten Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts entsprechend. Voraussetzung für die Anwendung der Sätze 1 bis...

EnergieStV § 11 Pflichten des Anlagenbetreibers (Law)

...uf Verlangen des Hauptzollamts weitere Angaben zu machen, wenn sie zur Sicherung des Steueraufkommens oder für die Steueraufsicht erforderlich erscheinen. (4) Der Betreiber hat de...

ErgThAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

(1) Tritt ein Prüfling nach seiner Zulassung von der Prüfung oder einem Teil der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schrift...

FahrlG § 11 Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis (Law)

...uflichen Verpflichtungen, die Gewähr dafür bieten, daß die Pflichten nach § 16 erfüllt werden. (3) Bis zu fünf Inhaber einer Fahrschulerlaubnis der gleichen Klassen können eine Fahrschule in...

DüngG § 11 Klärschlamm-Entschädigungsfonds (Law)

...6. den Übergang von Ansprüchen gegen sonstige Ersatzpflichtige auf den Entschädigungsfonds, soweit dieser die Ansprüche befriedigt hat, und deren Geltendmachung, ...

DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)

...uf Arreste und Zwangsvollstreckungen in die in das Deckungsregister nach § 9 Abs. 4 eingetragenen Werte ist § 29 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Im Falle der Eröffnung de...

DiamantAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

...ufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

DRiG § 11 Ernennung auf Zeit (Law)

...uf Zeit ist nur unter den durch Bundesgesetz bestimmten Voraussetzungen und nur für die bundesgesetzlich bestimmten Aufgaben zulässig.

BVFG § 11 Leistungen bei Krankheit (Law)

...uf eine Leistung nach Absatz 1 besteht kein Anspruch, wenn die Berechtigten hierauf einen Anspruch nach anderen gesetzlichen Vorschriften haben, ausgenommen einen Anspruch auf Grund einer Krankenversi...

FzTV § 11 Antrag auf Einzelgenehmigung (Law)

...68 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zuständigen Verwaltungsbehörde (Zulassungsbehörde) beantragt werden. § 6 Abs. 1 ist entsprechend anzuwenden.