NachwV 2007 § 18 Kommunikation (Law)

...ordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2298) folgenden Kalendermonats sowie nachfolgend erforderlich werdende Änderungen oder Berichtigungen diese...

TrinkwV 2001 § 18 Überwachung durch das Gesundheitsamt (Law)

...om Unternehmer und vom sonstigen Inhaber einer Wasserversorgungsanlage alle erforderlichen Auskünfte zu verlangen, insbesondere über den Betrieb und den Betriebsablauf einschließlich dessen Kontrolle,...

UmwG 1995 § 18 Firma oder Name des übernehmenden Rechtsträgers (Law)

...oder ohne Beifügung eines das Nachfolgeverhältnis andeutenden Zusatzes fortführen. (2) Ist an einem der übertragenden Rechtsträger eine natürliche Person beteiligt, die an dem übernehmenden ...

VerifZusAusfG § 18 Duldung und Unterstützung von Inspektionstätigkeiten (Law)

...on der Organisation gemäß § 15 Absatz 5 angegebenen Ort nicht klären lässt, am selben Ort Inaugenscheinnahme, Einsatz von Strahlungsdetektoren und -messgeräten und, soweit von der Kommission mit der O...

TierSchlV 2013 § 18 Aufheben von Vorschriften (Law)

...ordnung vom 3. März 1997 (BGBl. I S. 405), die zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 13. April 2006 (BGBl. I S. 855) geändert worden ist, wird aufgehoben.

WeinG 1994 § 18 (weggefallen) (Law)

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FGO (XXXX) §§ 7 bis 9 (weggefallen) (Law)

AMG 1976 § 18 Rücknahme, Widerruf, Ruhen (Law)

...orläufig anordnen, dass die Herstellung eines Arzneimittels eingestellt wird, wenn der Hersteller die für die Herstellung und Prüfung zu führenden Nachweise nicht vorlegt. Die vorläufige Anordnung kan...

AuslWBG § 18 Entgegennahme von Anmeldungen und Erklärungen (Law)

...olche Behörde nicht vorhanden, so kann er die Erklärung nach seiner Wahl bei jedem Auslandsbevollmächtigten oder jeder konsularischen Behörde der Bundesrepublik Deutschland oder bei der Prüfstelle ein...

AUV 2012 § 18 Umzugspauschale (Law)

...ohnort eine andere Netzspannung oder Netzfrequenz als am bisherigen Wohnort und ist die neue Wohnung nicht mit einer der bisherigen Wohnung entsprechenden Stromversorgung oder nicht mit den notwendige...

AVAG 2001 § 18 Beschränkung kraft Gesetzes (Law)

...ollstreckung ist auf Sicherungsmaßregeln beschränkt, solange die Frist zur Einlegung der Beschwerde noch läuft und solange über die Beschwerde noch nicht entschieden ist.

AWaffV § 18 Führung der Waffenbücher in gebundener Form (Law)

...on der Eintragung des Namens und der Anschrift des Überlassers nach Absatz 2 Nr. 6 kann abgesehen werden bei Schusswaffen, deren Modell vor dem 1. Januar 1871 entwickelt worden ist, ...

BörsG 2007 § 18 Sonstige Benutzung von Börseneinrichtungen (Law)

...ordnung kann für einen anderen als den nach § 16 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 zu bezeichnenden Geschäftszweig die Benutzung von Börseneinrichtungen zulassen. Ein Anspruch auf die Benutzung erwächst in diesem F...

AufenthG 2004 § 18 Beschäftigung (Law)

...oder § 19d darf nur erteilt werden, wenn ein konkretes Arbeitsplatzangebot vorliegt und eine Berufsausübungserlaubnis, soweit diese vorgeschrieben ist, erteilt wurde oder ihre Erteilung zugesagt ist. ...

ABBergV § 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen (Law)

...obleme ergeben. (5) Die persönliche Schutzausrüstung ist dem Benutzer in angemessener Form und Größe kostenlos bereitzustellen. Komplexe persönliche Schutzausrüstungen gemäß § 7 der Verordnu...

BDG § 18 Einleitung auf Antrag des Beamten (Law)

...orgesetzten oder dem höheren Dienstvorgesetzten die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen sich selbst beantragen, um sich von dem Verdacht eines Dienstvergehens zu entlasten. (2) Der ...

AEntG 2009 § 18 Meldepflicht (Law)

...oweit die Rechtsnormen eines für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrages nach § 4 Absatz 1 Nummer 1, § 5 Satz 1 Nummer 1 bis 3 und § 6 Absatz 2 oder einer Rechtsverordnung nach § 7 oder § 7a, so...

AOEG 1977 § 18 Außergerichtliche Rechtsbehelfe (Law)

...oraussetzungen für die Festsetzung einer Gebühr nach § 256 der Reichsabgabenordnung bereits vor dem 1. Januar 1977 eingetreten waren. (3) Wird ein Verwaltungsakt angefochten, der vor dem 1. ...

AP-mDBGSV § 18 Lehrgangsleistungen (Law)

...oten. Aus diesen Fachnoten ist jeweils nach Maßgabe des § 17 Abs. 1 Satz 2 eine Durchschnittsrangpunktzahl zu bilden. (2) Die Lehrgangsleistungen nach Absatz 1 sind von der Ausbildungsleiter...

BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)

...onen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffen sein sowie so ausgewählt werden...