• BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 1422) ...

• BewG Anlage 5 Gemischtgenutzte Grundstücke mit einem gewerblichen Anteil an der Jahresrohmiete von mehr als 50 v. H. (Law)

  ...ven Gebäuden in leichter Bauausführung Altbauten vor 1908 7,0 ...

• ChirurgMAusbV Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel V Sachgebiet B Abschnitt III (Law)

  ...verhältnisse werden nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt, es sei denn, die Parteien des Lehrvertrages vereinbaren die Fortsetzung der Berufsausbildung in einem Handwerk der Anlage A der Ha...

• KupfSchmAusbV Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel V Sachgebiet B Abschnitt III (Law)

  ...verhältnisse werden nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt, es sei denn, die Parteien des Lehrvertrages vereinbaren die Fortsetzung der Berufsausbildung in einem Handwerk der Anlage A der Ha...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 208/12 (Urteil)

  ...vom 18. Oktober 1968 - V ZR 93/65, WM 1969, 64, 65; Urteil vom 10. März 1972 - V ZR 87/70, WM 1972, 656, 657; Urteil vom 9. Januar 2009 - V ZR 168/07, NJW 2009, 1348; Urteil vom 21. Februar 2012 - V Z...

• IGV-DG § 19 Überprüfung der Schiffshygiene (zu Artikel 20 Absatz 2 und 3, Artikel 39 in Verbindung mit Anlage 3, Artikel 41 IGV) (Law)

  ...vilprozessordnung der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde; Entsprechendes gilt für die Vorlage von Unterlagen. ...

• EuWO 1988 § 19 Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis, über die Erteilung von Wahlscheinen und über die Bedingungen und Einzelheiten für die Ausübung des Wahlrechts von Unionsbürgern (Law)

  ...vor der Wahl nach dem Muster der Anlage 5 öffentlich bekannt, 1. von wem, zu welchen Zwecken und unter welchen Voraussetzungen, wo, wie lange...

• BImSchV 39 Anlage 6 (zu den §§ 1, 16 und 19) (Law)

  ...vember 2012, August 2014, „Außenluft – Messverfahren zur Bestimmung der Konzentration von Schwefeldioxid mit Ultraviolett-Fluoreszenz“ beschrieben ist. 2. ...

• EuWO 1988 Anlage 6 (zu § 19 Abs. 2) (Law)

  ...Vorliegen der sonstigen wahlrechtlichen Voraussetzungen an der Wahl teilnehmen. Für ihre Wahlteilnahme ist u. a. Voraussetzung, dass sie ...

• BWO 1985 Anlage 4 (zu § 19 Absatz 2) (Law)

  ...Vollmacht vorliegt (die Eintragung der bevollmächtigten Person in diesen Antrag genügt) und von der bevollmächtigten Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten werden. ...

• PsychTh-APrV Anlage 3a (zu § 19 Absatz 3a) (Law)

  ...Vorname, Familienname – gegebenenfalls abweichender Geburtsname) geboren am .............................. in .................................

• TrinkwV 2001 Anlage 4 (zu den §§ 14 und 19) (Law)

  ...valle von bis zu drei Jahren festlegen, sofern die Anlage und Betriebsweise nicht verändert wurden und nachweislich den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen. Diese Verlängerung der Unt...

• TierSchTrV 2009 Anlage 3 (zu § 19 Abs. 1) (Law)

  ...Vögel und Fische in Sendung von mehr als zehn Transportbehältnissen 1. Vergleich der Kennzeichnung von mindestens 10 vom Hundert der Transportbehältnisse, jedoch...

• EuWO 1988 Anlage 6A (zu § 19 Abs. 3) (Law)

  ...verzeichnis oder mit den Wahlvorschläge ist eine Versicherung an Eides statt abzugeben über das Vorliegen der o. g. Voraussetzungen für die aktive oder passive Wahlteilnahme. ...

• BWO 1985 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1) (Law)

  ...Vordruck auf der Rückseite stellen. Er kann auch ohne Vordruck schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht telefonisch) gestellt werden. Dabei sind Familienname, Vornamen, Geburtsdatum und Anschrif...

• LuftVZO Anlage 1 (zu § 14 Abs. 1 und § 19 Abs. 1) (Law)

  ...von Flugzeugen, Motorseglern, Drehflüglern und Ultraleichtflugzeugen (soweit vorhanden) sowie am Leitwerk von Luftschiffen und Ultraleichtflugzeugen (soweit vorhanden) 30 Zentimete...

• KJPsychTh-APrV Anlage 3a (zu § 19 Absatz 3a) (Law)

  ...Vorname, Familienname – gegebenenfalls abweichender Geburtsname) geboren am .......... in .......... .......... ...

• StVZO 2012 Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) (Law)

  ...vom 13. Dezember 1990 über die in den technischen Harmonisierungsrichtlinien zu verwendenden Module für die verschiedenen Phasen der Konformitätsbewertungsverfahren (90/683/EWG) (ABl. L 380 vom 31.12....

• EuWO 1988 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1) (Law)

  ...Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; d...

• SG § 97 Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815) (Law)

  ...vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Soldatengesetzes und anderer Vorschriften vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815) ein Studium oder eine Fachausbildung begonnen haben, sind § 49 Abs. 4 ...