-
ZO-Zahnärzte § 10 (Law)
...chen Bundesvereinigung unverzüglich mit. (3) Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung teilt Tatsachen, die für das Zahnarztregister von Bedeutung sind, der zuständigen Kassenzahnärztlichen ...
-
ZollVG § 10 Zollamtliche Überwachung (Law)
...ch durchsucht werden. Personen dürfen nur von Bediensteten ihres Geschlechts durchsucht werden; dies gilt nicht, wenn eine sofortige Durchsuchung zum Schutz gegen eine Gefahr für Leib oder Leben erfor...
-
BörsZulV § 10 Emittenten aus Drittstaaten (Law)
...chen Gemeinschaft oder außerhalb der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, die weder in diesem Staat noch in dem Staat ihrer hauptsächlichen Verbreitung an einem...
-
ÜblG 1 § 10 (Law)
...ch 1. (durch Artikel 4 des Gesetzes über die Änderung und Ergänzung fürsorgerechtlicher Bestimmungen vom 20. August 1953 -...
-
AAÜG § 10 Vorläufige Begrenzung von Zahlbeträgen (Law)
...cherheit/Amtes für Nationale Sicherheit gezahlt werden, die nach dem 30. September 1989 in den Bereich der Rentenversicherung oder anderer Versorgungssysteme gewechselt sind. Diese Ansprüche gelten al...
-
ArbMedVV § 10 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten (Law)
...cht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder 4. entgegen § 5 Abs. 1 Satz 1 eine Angebotsvorsorge nicht oder nicht rechtzeitig anbiet...
-
BerlinFG § 10 Buchmäßiger Nachweis (Law)
...chmäßig nachzuweisenden Voraussetzungen müssen eindeutig und leicht nachprüfbar aus der Buchführung zu ersehen sein. Die Bücher sind im Geltungsbereich dieses Gesetzes zu führen. ...
-
BeurkG § 10 Feststellung der Beteiligten (Law)
...chrift soll sich ergeben, ob der Notar die Beteiligten kennt oder wie er sich Gewißheit über ihre Person verschafft hat. Kann sich der Notar diese Gewißheit nicht verschaffen, wird aber gleichwohl die...
-
BewG § 10 Begriff des Teilwerts (Law)
...chaftsgüter, die einem Unternehmen dienen, sind, soweit nichts anderes vorgeschrieben ist, mit dem Teilwert anzusetzen. Teilwert ist der Betrag, den ein Erwerber des ganzen Unternehmens im Rahmen des ...
-
BföV § 10 Zahl der Unterrichtsstunden (Law)
...chschule umfasst je nach Lehrgang bis zu 750 Unterrichtsstunden.
-
BGBEG § 10 Abweichende Vereinbarungen (Law)
...chende Form oder ein abweichendes Verfahren vereinbaren. Über die in den §§ 7 und 8 genannten Informationen hat der Zahlungsdienstleister jedoch mindestens einmal monatlich so zu unterrichten, dass de...
-
DMBilG § 10 Bauten und andere Anlagen (Law)
...chaffungskosten (§ 7 Abs. 2) unter Berücksichtigung des Wertabschlags für zwischenzeitliche Nutzung (§ 7 Abs. 4), höchstens jedoch mit ihrem Zeitwert (§ 7 Abs. 1 Satz 2) anzusetzen. Unterlassene Insta...
-
BrennO 1998 § 10 (Law)
...cht, die die Brennereiklasse wechselt, verliert ihr Brennrecht (§ 38 Abs. 1 Ziff. 2 des Gesetzes). (4) Eine landwirtschaftliche oder eine gewerbliche Brennerei, die zur Abfindung zugelassen ...
-
ChirurgMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...chbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Chirurgiemechaniker/Chirurgiemechanikerin, sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzu...
-
FinDAG § 10 Angestellte, Arbeiter und Auszubildende (Law)
...ch oberhalb der höchsten tarifvertraglichen Vergütungsgruppe in einem außertariflichen Angestelltenverhältnis beschäftigt werden, soweit dies für die Durchführung der Aufgaben erforderlich ist. Satz 1...
-
FlechtwAusbV § 10 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)
...cksichtigen. Durch die Durchführung der Arbeitsaufgaben, die Dokumentation und das Fachgespräch soll der Prüfling zeigen, dass er Arbeitsabläufe unter Beachtung wirtschaftlicher, technischer, organisa...
-
FrSaftV 2004 § 10 (Law)
-
-
HolzbhAusbV § 10 Aufheben von Vorschriften (Law)
...cht mehr anzuwenden.
-
HZInstrmMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...cher/Handzuginstrumentenmacherin sind nicht mehr anzuwenden.
-
GmbHG § 10 Inhalt der Eintragung (Law)
...chaft, eine inländische Geschäftsanschrift, der Gegenstand des Unternehmens, die Höhe des Stammkapitals, der Tag des Abschlusses des Gesellschaftsvertrags und die Personen der Geschäftsführer anzugebe...