• ImmoWertV § 17 Ermittlung des Ertragswerts (Law)

  (1) Im Ertragswertverfahren wird der Ertragswert auf der Grundlage marktüblich erzielbarer Erträge ermittelt. Soweit die Ertragsverhältnisse absehbar wesentlichen Veränderungen unterliegen oder wesent...

• MPAFHBundV § 17 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

  ...asterarbeit festgestellt wird, ist Absatz 1 Satz 3 entsprechend anzuwenden. (3) Wird eine Täuschung erst nach Abschluss der Masterprüfung bekannt oder kann sie erst dann nachgewiesen werden,...

• PatV § 17 Öffentliche Beglaubigung von Unterschriften (Law)

  ...assen (§ 129 des Bürgerlichen Gesetzbuchs).

• StBDV § 17 Ladung zur schriftlichen Prüfung (Law)

  Die zuständige Steuerberaterkammer lädt die Bewerber, die Aufsichtsarbeiten zu fertigen haben, spätestens einen Monat vor dem Tag der ersten Aufsichtsarbeit.

• TextilGestAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig treten die Sticker-Ausbildungsverordnung vom 29. Dezember 1983 (BGBl. 1984 I S. 2), die Stricker-Ausbildungsverordnung vom 7. Dezember 1...

• StVG § 17 Schadensverursachung durch mehrere Kraftfahrzeuge (Law)

  ...as weder auf einem Fehler in der Beschaffenheit des Fahrzeugs noch auf einem Versagen seiner Vorrichtungen beruht. Als unabwendbar gilt ein Ereignis nur dann, wenn sowohl der Halter als auch der Führe...

• ZO-Ärzte § 17 (Law)

  (weggefallen)

• ZO-Zahnärzte § 17 (Law)

  (weggefallen)

• WpPG § 17 Grenzüberschreitende Geltung gebilligter Prospekte (Law)

  ...assungsantragsteller die Einreichung eines Nachtrags zum Prospekt zur Billigung und dessen Veröffentlichung zu verlangen. Hat die Bundesanstalt Anhaltspunkte dafür, dass ein Nachtrag nach § 16 zu verö...

• ZollV § 17 Diplomaten- und Konsulargut (Law)

  (1) Frei von Einfuhrabgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 Zollkodex sind unter der Voraussetzung der Gegenseitigkeit Waren, die 1. ...

• ZollVG § 17 Zollbehörden und Zollstellen, Grenzaufsichtsdienst (Law)

  ...1426, 1427) in der jeweils geltenden Fassung. (2) Dienststellen der Zollverwaltung sind Zollbehörden im Sinne des Artikels 5 Nummer 1 des Zollkodex der Union. (3) Das Bundesministe...

• PartG § 17 Aufstellung von Wahlbewerbern (Law)

  Die Aufstellung von Bewerbern für Wahlen zu Volksvertretungen muß in geheimer Abstimmung erfolgen. Die Aufstellung regeln die Wahlgesetze und die Satzungen der Parteien.

• SÜG § 17 Aktualisierung und Wiederholungsüberprüfung (Law)

  ...14 Absatz 4 Satz 2 findet keine Anwendung. (3) Verweigert die betroffene Person oder die mitbetroffene Person die erforderliche Mitwirkung bei den Maßnahmen nach den Absätzen 1 un...

• SchuldRAnpG § 17 Unredlicher Erwerb (Law)

  ...14 ist nicht anzuwenden.

• UZwG § 17 Vollzugsbeamte im Land Berlin (Law)

  ...as Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der in einzelnen Verwaltungszweigen des Landes Berlin beschäftigten Personen vom 26. April 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 397) fallen.

• WiPrO § 17 Berufsurkunde und Berufseid (Law)

  (1) Bewerber haben vor Aushändigung der Urkunde den Berufseid vor der Wirtschaftsprüferkammer oder einer von ihr im Einzelfall beauftragten Stelle zu leisten. Die Eidesformel lautet: ...

• AZRG § 14 Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen (Law)

  ...asselbe gilt für nicht gesperrte Suchvermerke, es sei denn, die öffentliche Stelle, auf deren Ersuchen der Suchvermerk gespeichert worden ist, hat ausdrücklich beantragt, daß auf jedes Ersuchen eine Ü...

• BBhV § 14 Zahnärztliche Leistungen (Law)

  Aufwendungen für ambulante zahnärztliche und kieferorthopädische Untersuchungen und Behandlungen sind nach Maßgabe des § 6 grundsätzlich beihilfefähig. Für Zahnersatz und implantologische Leistungen k...

• AÜG § 14 Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte (Law)

  ...assungsgesetzes gelten im Entleiherbetrieb auch in bezug auf die dort tätigen Leiharbeitnehmer. Soweit Bestimmungen des Betriebsverfassungsgesetzes mit Ausnahme des § 112a, des Europäische Betriebsrät...

• AAppO § 14 Störung oder Täuschung (Law)

  ...as Landesprüfungsamt, bei mündlichen Prüfungen im Benehmen mit der Prüfungskommission, die betreffende Fachprüfung oder den gesamten Prüfungsabschnitt für "nicht bestanden" erklären. ...