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WWSUVtr Art 14 Strukturanpassung der Unternehmen (Law)
...und mittleren Betrieben in der Deutschen Demokratischen Republik zu erreichen, um so die Grundlage für mehr Wachstum und zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen.
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AWaffV § 19 Führung der Waffenbücher in Karteiform (Law)
...und 6 ist auf die Eintragungen in den Karteiblättern sowie auf die Vorlage und Aufbewahrung der Karteiblätter und der Belege entsprechend anzuwenden.
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BauPÜAnO § 19 Erteilung von Prüfaufträgen (Law)
...und die Unterlagen zurückfordern.
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BBauG § 19 Teilung von Grundstücken (Law)
...undstücksteil grundbuchmäßig abgeschrieben und als selbständiges Grundstück oder als ein Grundstück zusammen mit anderen Grundstücken oder mit Teilen anderer Grundstücke eingetragen werden soll. ...
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AtG § 19 Staatliche Aufsicht (Law)
...und Verkehr mit radioaktiven Stoffen, die Errichtung, der Betrieb und der Besitz von Anlagen der in den §§ 7 und 11 Abs. 1 Nr. 2 bezeichneten Art, der Umgang und Verkehr mit Anlagen, Geräten und Vorri...
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ABBergV § 19 Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Law)
...und Gefahren für Sicherheit und Gesundheit an Arbeitsplätzen unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Beurteilung von Gefährdungen nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 gekennzeichnet werden, sofern die Risi...
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BewG § 19 Feststellung von Einheitswerten (Law)
...undbesitz, und zwar für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (§§ 33, 48a und 51a), für Grundstücke (§§ 68 und 70) und für Betriebsgrundstücke (§ 99) festgestellt (§ 180 Abs. 1 Nr. 1 der Abgabenordnu...
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BGBEG § 19 Abweichende Vereinbarungen (Law)
...und 18 ganz oder teilweise nicht anzuwenden sind.
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EBPV § 19 Bewerten der einzelnen Prüfungsleistungen (Law)
...und die Leistungen in jedem Fach der mündlichen Prüfung sind nach der Anlage zu bewerten. (2) Bei der Bewertung der einzelnen Prüfungsleistungen sind neben Kenntnissen auch Form und Ausdruck...
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BZRG § 19 Aufhebung von Entscheidungen (Law)
...und behördlicher oder gerichtlicher Entscheidung entfällt, 2. die Verwaltungsbehörde eine befristete Entscheidung erlassen oder in der Mitte...
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GtDBWVAPrV § 19 Credit Points (Law)
Für den erfolgreichen Abschluss des Bachelorstudiums müssen Studierende eine von der kooperierenden Hochschuleinrichtung festzulegende Anzahl von Credit Points erreichen, die sich nach dem European Cr...
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GVIDVDV § 19 Bewertung der Prüfungsleistungen (Law)
...19 11 70,90 bis 74,99 10 befriedigend ...
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GasNEV § 19 Besondere Regeln für Fernleitungsnetze (Law)
...und Ausspeiseentgelte auf der Grundlage eines von der Regulierungsbehörde durchzuführenden Vergleichsverfahrens nach Maßgabe des § 26. Bis zur erstmaligen Bildung der Netzentgelte nach Satz 1 haben di...
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IStGHG § 19 Vernehmung des Verfolgten (Law)
(1) Nach dem Eingang des Festnahme- und Überstellungsersuchens vernimmt das Oberlandesgericht den Verfolgten, wenn er sich nicht mit einer vereinfachten Überstellung (§ 32) einverstanden erklärt hat. ...
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JuSchG § 19 Personelle Besetzung (Law)
...undesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ernannten Vorsitzenden, je einer oder einem von jeder Landesregierung zu ernennenden Beisitzerin oder Beisitzer und weiteren von dem Bundesmin...
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KHEntgG § 19 Kostenerstattung der Ärzte (Law)
...1993 geschlossenen Vertrag oder einer vor dem 1. Januar 1993 auf Grund beamtenrechtlicher Vorschriften genehmigten Nebentätigkeit, ist der Arzt abweichend von Satz 1 verpflichtet, dem Krankenhaus die ...
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MntDAIVAPrV § 19 Mündliche Abschlussprüfung (Law)
...und Anwärter anwesend sein. Das Prüfungsamt kann Vertreterinnen und Vertretern des Bundesministeriums des Innern und des Bundesverwaltungsamts, die mit der Ausbildung befasst sind, die Anwesenheit all...
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MPAFHBundV § 19 Bestehen der Masterprüfung, Gesamtnote (Law)
...undet; bei kleineren Nachkommawerten wird abgerundet.
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RTrAbwG § 19 Vermögensübersichten, Erfüllung der Ansprüche (Law)
...und erfüllt sodann ganz oder, soweit das Vermögen nicht ausreicht, anteilig die Ansprüche auf Alters- und Hinterbliebenenversorgung, auf Versorgungsrenten aus einem Versicherungsverhältnis und auf Zah...
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RVermG § 19 Sondervorschriften für Berlin (Law)
(1) § 5 gilt nicht im Land Berlin. Eine besondere Regelung bleibt insoweit vorbehalten. (2) Dieses Gesetz gilt nicht für in Berlin (West) belegene Vermögensrechte (§ 1), soweit die Rechtsver...