LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

AUV 2012 § 23 Umzug am ausländischen Dienstort (Law)

...ordnung zugesagt worden ist, erhält für den Umzug in eine vorläufige Wohnung Umzugskostenvergütung, wenn der Dienstherr die neue Wohnung vorher schriftlich oder elektronisch als vorläufige Wohnung ane...

AktGEG § 23 Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (Law)

...or dem 5. August 2009 geschlossen wurden. Ist die Gesellschaft gegenüber dem Vorstand aus einer vor dem 5. August 2009 geschlossenen Vereinbarung zur Gewährung einer Versicherung ohne Selbstbehalt im ...

AtG § 23 Zuständigkeit des Bundesamtes für Strahlenschutz (Law)

...on diagnostischen Referenzwerten, die Ermittlung der medizinischen Strahlenexposition von Personen und die dazu jeweils erforderlichen Erhebungen auf Grund einer Verordnung nach § 12 Abs. 1 Satz 1 Nr....

AufenthG 2004 § 23 Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden; (Law)

...oberste Landesbehörde kann aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland anordnen, dass Ausländern aus bestimmten Staaten oder i...

BauWiAusbV 1999 § 23 Ausbildungsberufsbild (Law)

...on Baustellen, 7. Herstellen von Bauteilen aus Beton und Stahlbeton, 8. ...

Biokraft-NachV § 23 Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise (Law)

...olange und soweit sie nach dem Recht der Europäischen Union oder eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaats des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsr...

ELV 2004 § 23 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

ErbStG 1974 § 23 Besteuerung von Renten, Nutzungen und Leistungen (Law)

...on dem Kapitalwert von Renten oder anderen wiederkehrenden Nutzungen oder Leistungen zu entrichten sind, können nach Wahl des Erwerbers statt vom Kapitalwert jährlich im voraus von dem Jahreswert entr...

ErdölBevG 2012 § 23 Beiträge (Law)

...oder Mischvorgang hergestellt. Übersteigt bei dem Bearbeitungs- oder Mischvorgang der Anteil der nicht mineralölstämmigen Komponenten den Anteil der mineralölstämmigen Komponenten, so unterliegt nur d...

EuWO 1988 § 23 Abschluß des Wählerverzeichnisses (Law)

...or der Wahl, jedoch nicht früher als am dritten Tage vor der Wahl, durch die Gemeindebehörde abzuschließen. Sie stellt dabei die Zahl der Wahlberechtigten des Wahlbezirks fest. Der Abschluß wird nach ...

BTGO 1980 § 23 Eröffnung der Aussprache (Law)

...ordnung steht, die Aussprache zu eröffnen, wenn sie nicht unzulässig oder an besondere Bedingungen geknüpft ist.

KSpG § 23 Maßnahmen bei Leckagen oder erheblichen Unregelmäßigkeiten (Law)

...oweit die Maßnahmen ungeeignet sind oder den Grundstückseigentümer oder den sonstigen Nutzungsberechtigten unzumutbar beeinträchtigen, werden sie von der zuständigen Behörde untersagt.

IfSG § 23 Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder (Law)

...onsprävention eingerichtet. Die Kommission gibt sich eine Geschäftsordnung, die der Zustimmung des Bundesministeriums für Gesundheit bedarf. Die Kommission erstellt Empfehlungen zur Prävention nosokom...

LuftBODV 2 2009 § 23 Übergangsregelungen (Law)

...on § 8 Absatz 3 bis 7, § 13 und § 15 genehmigen, sofern dies zur Durchführung von Diensten oder Flügen erforderlich ist, die vor Inkrafttreten der Verordnung geplant worden sind. Eine Genehmigung darf...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 23 Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

...oweit für die Aufsichtsratsmitglieder, die Vertreter von Gewerkschaften sind, nur ein Wahlvorschlag gemacht wird, die Anzahl der Bewerber in diesem Wahlvorschlag mindestens doppelt so hoch sein muss w...

LAP-htVerwDV § 23 Prüfungsort, Prüfungstermin (Law)

...oßen Staatsprüfung findet am Sitz des Oberprüfungsamtes oder an einem anderen von ihm zu bestimmenden Prüfungsort statt.

PflSchG 2012 § 23 Abgabe von Pflanzenschutzmitteln (Law)

...owie die sichere Entsorgung nach den abfallrechtlichen Vorschriften und Möglichkeiten des Pflanzenschutzes mit geringem Risiko. Erfolgt die Abgabe im Wege des Versandhandels, sind die Informationen na...

SGB 7 § 23 Aus- und Fortbildung (Law)

...osten ihrer Aus- und Fortbildungsmaßnahmen sowie die erforderlichen Fahr-, Verpflegungs- und Unterbringungskosten zu tragen. Bei Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für Ersthelfer, die von Dritten durchgef...

TEHG 2011 § 23 Elektronische Kommunikation (Law)

...okumente, für die Bekanntgabe von Entscheidungen und für die sonstige Kommunikation die Verwendung der Schriftform oder der elektronischen Form vorschreiben. Wird die elektronische Form vorgeschrieben...