LuftPersV Muster 5 Luftfahrerschein für Luftsportgeräteführer (Law)

...ortgeräteführer, Fundstelle: BGBl. I 2003, 223)

UVPG Anlage 5 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" (Law)

...Operationelle Programme aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung, dem Europäischen Sozialfonds, dem Kohäsionsfonds und dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie Entwicklungsprogram...

WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

...ohlensäure (CO(tief)2), gebunden, (bestimmt nach der "Vorschrift im Internationalen Codex der Weinbehandlungsmittel" des "International...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 5 (zu § 4) (Law)

...otwendigkeit gegenseitiger Information und Vorzüge von Zusammenarbeit aufzeigen d) bei der Kommunikation und Kooperation e...

SGB 5 § 20 Primäre Prävention und Gesundheitsförderung (Law)

...on und Gesundheitsförderung vom 26. Februar 2013 (BAnz. AT 26.03.2013 B3) festgelegt sind. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen berücksichtigt auch die von der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz i...

SGB 5 § 20a Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten (Law)

...oziale Systeme insbesondere des Wohnens, des Lernens, des Studierens, der medizinischen und pflegerischen Versorgung sowie der Freizeitgestaltung einschließlich des Sports. Die Krankenkassen fördern u...

SGB 5 § 20d Nationale Präventionsstrategie (Law)

...onsberichts erforderlichen Auskünfte. Das Robert Koch-Institut liefert für den Präventionsbericht die im Rahmen des Gesundheitsmonitorings erhobenen relevanten Informationen. Die Länder können regiona...

SGB 5 § 20f Landesrahmenvereinbarungen zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie (Law)

...olgende Ziele und Handlungsfelder, 2. die Koordinierung von Leistungen zwischen den Beteiligten, 3. ...

SGB 5 § 24i Mutterschaftsgeld (Law)

...3 Euro für den Kalendertag. Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt (§ 23a des Vierten Buches) sowie Tage, an denen infolge von Kurzarbeit, Arbeitsausfällen oder unverschuldeten Arbeitsversäumnissen kein od...

SGB 5 § 25 Gesundheitsuntersuchungen (Law)

...om Deutschen Olympischen Sportbund e. V. und der Bundesärztekammer empfohlenen Bewegungsangebote in Sportvereinen oder auf sonstige qualitätsgesicherte Bewegungsangebote in Sport- oder Fitnessstudios ...

SGB 5 § 39a Stationäre und ambulante Hospizleistungen (Law)

...onären Hospize maßgeblichen Spitzenorganisationen das Nähere über Art und Umfang der Versorgung nach Satz 1. Dabei ist den besonderen Belangen der Versorgung in Kinderhospizen und in Erwachsenenhospiz...

SGB 5 § 39b Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen (Law)

...ormiert ihre Versicherten in allgemeiner Form über die Möglichkeiten persönlicher Vorsorge für die letzte Lebensphase, insbesondere zu Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung. De...

SGB 5 § 49 Ruhen des Krankengeldes (Law)

...orden ist, 3. soweit und solange Versicherte Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, Unterhaltsgeld oder Kurzarbeitergeld beziehen, ...

SGB 5 § 52a Leistungsausschluss (Law)

...onen in den Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs begeben, um in einer Versicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 oder auf Grund dieser Versicherung in einer Versicherung nach § 10 missbräuchlich Leistungen in ...

SGB 5 § 55 Leistungsanspruch (Law)

...otwendigen Versorgung mit Zahnersatz einschließlich Zahnkronen und Suprakonstruktionen (zahnärztliche und zahntechnische Leistungen) in den Fällen, in denen eine zahnprothetische Versorgung notwendig ...

SGB 5 § 64b Modellvorhaben zur Versorgung psychisch kranker Menschen (Law)

...orgung bleibt unberührt. § 63 Absatz 3 ist für Modellvorhaben nach Satz 1 mit der Maßgabe anzuwenden, dass von den Vorgaben der §§ 295, 300, 301 und 302 sowie des § 17d Absatz 9 des Krankenhausfinanzi...

SGB 5 § 65c Klinische Krebsregister (Law)

...orzentren und der Gesellschaft der epidemiologischen Krebsregister in Deutschland zur Basisdokumentation für Tumorkranke und ihn ergänzender Module flächendeckend sowie möglichst vollzählig. Die Daten...

SGB 5 § 65d Förderung besonderer Therapieeinrichtungen (Law)

...onenbezogener Daten im Rahmen der Modellvorhaben gilt § 63 Absatz 3 Satz 1 und 4, Absatz 3a und 5 entsprechend mit der Maßgabe, dass die Anonymität der Patienten zu gewährleisten ist. Die Anonymität d...

SGB 5 § 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (Law)

...on Versicherten oder für die Vergabe und Dokumentation von Diagnosen ein Entgelt oder sonstige wirtschaftliche Vorteile sich versprechen oder sich gewähren zu lassen oder selbst zu versprechen oder zu...

SGB 5 § 73a (weggefallen) (Law)