• IndElAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

  ...für die Fertigungs- und Prüfprozesse typischen Abläufe und Verfahren im Hinblick auf die Anforderungen der Aufgabe analysieren e) ...

• LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...Führung der Berufsbezeichnung "Logopäde" Herr/Frau/Fräulein +).............................

• LuftPersV Muster 5 Luftfahrerschein für Luftsportgeräteführer (Law)

  ...ftfahrerscheins für Luftsportgeräteführer, Fundstelle: BGBl. I 2003, 223)

• UVPG Anlage 5 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" (Law)

  ...fonds, dem Kohäsionsfonds und dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie Entwicklungsprogramme für den ländlichen Raum aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlich...

• WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

  ...fünf Gramm Äpfelsäure, 500 Milligramm Kaliumdisulfit (Kaliumpyrosulfit), 100 Gramm Methanol z.A. werden mit destilliertem Wasser zu 1 Liter gelöst und die Lösung mit Kaliumcarbonat (in fester Form) ge...

• SVFAngAusbV 1997 Anlage 5 (zu § 4) (Law)

  ...fe für landwirtschaftliche Unternehmerfeststellen d) Ansprüche auf Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft festste...

• SGB 5 § 20 Primäre Prävention und Gesundheitsförderung (Law)

  ...ftlich abgegebene Empfehlung. Die Krankenkasse darf die sich aus der Präventionsempfehlung ergebenden personenbezogenen Daten nur mit schriftlicher Einwilligung und nach vorheriger schriftlicher Infor...

• SGB 5 § 20a Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten (Law)

  ...ftrag die nach § 20 Absatz 2 Satz 1 festgelegten Handlungsfelder und Kriterien sowie die in den Rahmenvereinbarungen nach § 20f jeweils getroffenen Festlegungen zugrunde. Im Rahmen des Auftrags nach S...

• SGB 5 § 20d Nationale Präventionsstrategie (Law)

  ...für Gesundheit, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, dem Bundesministe...

• SGB 5 § 20f Landesrahmenvereinbarungen zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie (Law)

  ...ffentlichen Gesundheitsdienst und den Trägern der örtlichen öffentlichen Jugendhilfe und 6. die Mitwirkung weiterer für die Gesundheitsförde...

• SGB 5 § 24i Mutterschaftsgeld (Law)

  ...für die Zahlung des Mutterschaftsgeldes zuständigen Stelle nach den Vorschriften des Mutterschutzgesetzes gezahlt. Für andere Mitglieder wird das Mutterschaftsgeld in Höhe des Krankengeldes gezahlt. ...

• SGB 5 § 25 Gesundheitsuntersuchungen (Law)

  ...fung des Impfstatus im Hinblick auf die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission nach § 20 Absatz 2 des Infektionsschutzgesetzes. Die Untersuchungen umfassen, sofern medizinisch angezeigt, eine Präve...

• SGB 5 § 39a Stationäre und ambulante Hospizleistungen (Law)

  ...fahrung in der palliativ-medizinischen Pflege oder über eine entsprechende Weiterbildung verfügt und eine Weiterbildung als verantwortliche Pflegefachkraft oder in Leitungsfunktionen nachweisen kann. ...

• SGB 5 § 39b Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen (Law)

  ...fen nur mit schriftlicher Einwilligung und nach vorheriger schriftlicher Information des Versicherten erfolgen. Die Einwilligung kann jederzeit schriftlich widerrufen werden. Die Krankenkassen dürfen ...

• SGB 5 § 49 Ruhen des Krankengeldes (Law)

  ...5. solange die Arbeitsunfähigkeit der Krankenkasse nicht gemeldet wird; dies gilt nicht, wenn die Meldung innerhalb einer Woche nach Beginn der Arbeitsunfähigkeit erfolg...

• SGB 5 § 52a Leistungsausschluss (Law)

  ...f Leistungen besteht kein Anspruch, wenn sich Personen in den Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs begeben, um in einer Versicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 oder auf Grund dieser Versicherung in einer Ve...

• SGB 5 § 55 Leistungsanspruch (Law)

  ...5 Abs. 1 anerkannt ist. Die Festzuschüsse umfassen 50 vom Hundert der nach § 57 Abs. 1 Satz 6 und Absatz 2 Satz 5 und 6 festgesetzten Beträge für die jeweilige Regelversorgung. Für eigene Bemühungen z...

• SGB 5 § 64b Modellvorhaben zur Versorgung psychisch kranker Menschen (Law)

  ...für die Vereinbarung und die Datenübermittlung entsprechend anzuwenden. Für die Finanzierung der Aufgaben des DRG-Instituts gilt § 17d Absatz 5 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes entsprechend. ...

• SGB 5 § 65c Klinische Krebsregister (Law)

  ...für Meldungen in Bezug auf privat krankenversicherte Personen zahlen. Gleiches gilt für die Träger der Kosten in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen nach beamtenrechtlichen Vorschriften, wenn sie f...

• SGB 5 § 65d Förderung besonderer Therapieeinrichtungen (Law)

  ...fördert ab 1. Januar 2017 mit insgesamt fünf Millionen Euro je Kalenderjahr im Rahmen von Modellvorhaben Leistungserbringer, die Patienten mit pädophilen Sexualstörungen behandeln. Förderungsfähig sin...