SGB 12 § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze (Law)

...rfs, die Art oder Schwere der Behinderung oder der Pflegebedürftigkeit, die Dauer und Höhe der erforderlichen Aufwendungen sowie besondere Belastungen der nachfragenden Person und ihrer unterhaltsbere...

SGB 12 § 91 Darlehen (Law)

...r den Bedarf der nachfragenden Person Vermögen einzusetzen ist, jedoch der sofortige Verbrauch oder die sofortige Verwertung des Vermögens nicht möglich ist oder für die, die es einzusetzen hat, eine ...

SGB 12 § 92 Anrechnung bei behinderten Menschen (Law)

...rfordert die Behinderung Leistungen für eine stationäre Einrichtung, für eine Tageseinrichtung für behinderte Menschen oder für ärztliche oder ärztlich verordnete Maßnahmen, sind die Leistungen hierfü...

SGB 12 § 95 Feststellung der Sozialleistungen (Law)

...r Ablauf der Fristen, die ohne sein Verschulden verstrichen sind, wirkt nicht gegen ihn. Satz 2 gilt nicht für die Verfahrensfristen, soweit der Träger der Sozialhilfe das Verfahren selbst betreibt. ...

SGB 12 § 99 Vorbehalt abweichender Durchführung (Law)

...rlassen die Kreise den Widerspruchsbescheid nach dem Sozialgerichtsgesetz. (2) Die Länder können bestimmen, dass und inwieweit die überörtlichen Träger der Sozialhilfe örtliche Träger der So...

SGB 12 § 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen (Law)

...rsatz der Kosten für zu Unrecht erbrachte Leistungen der Sozialhilfe ist in entsprechender Anwendung des § 103 verpflichtet, wer die Leistungen durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten her...

SGB 12 § 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung (Law)

...rstatten, zu dessen Bereich der örtliche Träger gehört. (2) Als Aufenthalt in einer stationären Einrichtung gilt auch, wenn jemand außerhalb der Einrichtung untergebracht wird, aber in ihrer...

SGB 12 § 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland (Law)

...rtner, Verwandte oder Verschwägerte zusammenleben. Leben Ehegatten, Lebenspartner, Verwandte oder Verschwägerte bei Einsetzen der Leistung zusammen, ist ein gemeinsamer erstattungspflichtiger Träger d...

SGB 12 § 117 Pflicht zur Auskunft (Law)

...r. 1 bis 3 der Zivilprozessordnung) die Gefahr zuziehen würden, wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden. (6) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlä...

SGB 12 § 128 Zusatzerhebungen (Law)

...ritten und Fünften bis Neunten Kapitel, die nicht durch die Erhebungen nach § 121 Nummer 1 erfasst sind, können bei Bedarf Zusatzerhebungen als Bundesstatistiken durchgeführt werden.

SGB 12 § 128e Hilfsmerkmale (Law)

...r elektronische Post der für eventuelle Rückfragen zur Verfügung stehenden Person. (2) Die Kennnummern nach Absatz 1 Nummer 2 dienen der Prüfung der Ri...

AujeszkKrV (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 8 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...r Anwärter nach Abschluss des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag ...

BedGgstV Anlage 8 (weggefallen) (Law)

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EnEV 2007 Anlage 8 (zu § 16) (Law)

...87)

EuWO 1988 Anlage 8 (zu § 25) (Law)

...r Briefwahl 3) I I Ich versichere gegenüber dem Kreiswahlleiter/Stadtwahlleiter/der mit der I I Durchführung der Briefwah...

DiätV Anlage 8 (zu § 4a Abs. 1) (Law)

...r intensive Muskelanstrengungen, vor allem für Sportler 8. Lebensmittel für Personen, die unter einer Störung des Glucoses...

EBO Anlage 8 (zu § 22) (Law)

...r die unteren Teile der Fahrzeuge, die nicht über Gleise fahren dürfen, deren Einrichtungen nach der Grenzlinie für feste Anlagen gemäß Anlage 1 Bild 2 Buchstabe b bemessen sind (Ablaufberge, Rangiere...

SGB 8 § 6 Geltungsbereich (Law)

...rden jungen Menschen, Müttern, Vätern und Personensorgeberechtigten von Kindern und Jugendlichen gewährt, die ihren tatsächlichen Aufenthalt im Inland haben. Für die Erfüllung anderer Aufgaben gilt Sa...

SGB 8 § 15 Landesrechtsvorbehalt (Law)

...re über Inhalt und Umfang der in diesem Abschnitt geregelten Aufgaben und Leistungen regelt das Landesrecht.