WVG § 13 Feststellung der Beteiligten, Stimmenzahl (Law)

...ksamkeit von Beschlüssen der Beteiligten im Errichtungsverfahren sowie auf die Errichtung des Verbands keinen Einfluß.

ZIV § 13 Ausnahmen vom Quellensteuerverfahren (Law)

...1. Name, Anschrift und Steuer- oder sonstige Identifikationsnummer oder, in Ermangelung einer solchen, Geburtsdatum und -ort des wirtschaftlichen Eigentümers; ...

VermAnlG § 13 Vermögensanlagen-Informationsblatt (Law)

...kte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) (ABl. L 352 vom 9.12.2014, S. 1; L 358 vom 13.12.2014, S. 50), die durch die Verordnung (EU) 2016/2340 (ABl. L 354 vom 23.12...

VRV § 13 Bekanntgabe gegenüber den Beteiligten (Law)

...1) Für die Bekanntgabe der Eintragung an die Beteiligten sollen Vordrucke verwendet werden. Die Benachrichtigungen zur Bekanntgabe der Eintragung sind zu unterschreiben. In geeigneten Fällen ist darau...

VSchDG § 13 Zulässigkeit, Zuständigkeit (Law)

...1. § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Abs. 4 oder 5 oder 2. § 10 oder § 11, soweit eine Entscheidung nach diesen Vorsch...

VerifZusAusfG § 13 Durchführung der Inspektionstätigkeiten (Law)

...1) Der Verpflichtete hat den Inspektoren der Organisation zur Durchführung der in § 12 genannten Tätigkeiten zu gestatten, 1. die Entnahme vo...

UrhG § 13 Anerkennung der Urheberschaft (Law)

...kennung seiner Urheberschaft am Werk. Er kann bestimmen, ob das Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen und welche Bezeichnung zu verwenden ist.

BinSchStrO 2012 § 20.11 Schifffahrt bei Hochwasser (Law)

...Kanzem (km 5,10) bis zum Unterwasser der Schleuse Lisdorf (km 66,10) einschließlich Wiltinger Bogen ...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 14 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid (Law)

...ktrischen Nennleistung von 300 Megawatt oder mehr hat der Betreiber zu prüfen, ob 1. geeignete Kohlendioxidspeicher zur Verfügung stehen und ...

BPolLV 2011 § 9 Zugang zum höheren Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei bei Besitz einer erforderlichen Hochschulausbildung (Law)

(1) Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte des mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei, die eine Hochschulausbildung besitzen, die den Zugang zum höheren Poli...

IGV-DG § 8 Flughäfen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV (zu Artikel 13 Absatz 1, Artikel 19 Buchstabe a, Artikel 20 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil B IGV) (Law)

...kehrungen für eine Desinsektion, Entrattung, Desinfektion oder sonstige Entseuchung von Gepäckstücken, Frachtstücken, Containern, Beförderungsmitteln, Gütern oder Postpaketen am Flughafen, soweit nich...

BImSchV 10 2010 Anlage 1b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

...14, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm

ÜblG 1 § 1 (Law)

...1) Der Bund trägt nach Maßgabe der §§ 21, 21a und 21b 1. die Aufwendungen für Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 5), ...

SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

...ke angeboten werden. Trinkvollmilch und Milchmischgetränke sind zur Frühstückspause temperiert bereitzustellen. Entsprechend den volkswirtschaftlichen Möglichkeiten ist Einwegverpackung vorrangig an S...

SprengV 1 § 1 (Law)

...14, 20 und 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich auf § 22 Abs. 1 und 2 und § 23, und bei Jugendlichen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, auch auf § 22 Abs. 3...

BImSchV 10 2010 Anlage 1a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

...14, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm

AUG 2011 § 21 Zuständigkeit für Anträge auf Verfahrenskostenhilfe nach der Richtlinie 2003/8/EG (Law)

...k des Kammergerichts entscheidet das Amtsgericht Pankow/Weißensee. (2) Für eingehende Ersuchen gilt § 1078 Absatz 1 Satz 1 der Zivilprozessordnung.

AUG 2011 § 25 Internationale Zuständigkeit nach Artikel 3 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 (Law)

...1347/2000 (ABl. L 338 vom 23.12.2003, S. 1) nach Artikel 3 Absatz 1 dieser Verordnung, b) ...