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FeV 2010 § 19 Schulung in Erster Hilfe (Law)
...ssen an einer Schulung in Erster Hilfe teilnehmen, die mindestens neun Unterrichtseinheiten zu je 45 Minuten umfasst. Die Schulung soll dem Antragsteller durch theoretischen Unterricht und durch prakt...
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KrPflG 2004 § 19 Dienstleistungserbringer (Law)
...sse der deutschen Sprache verfügt. Die für die Ausübung der Dienstleistung erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache müssen vorliegen. Die zuständige Behö...
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KStG 1977 § 19 Steuerabzug bei dem Organträger (Law)
(1) Sind bei der Organgesellschaft die Voraussetzungen für die Anwendung besonderer Tarifvorschriften erfüllt, die einen Abzug von der Körperschaftsteuer vorsehen, und unterliegt der Organträger der u...
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KVLG 1989 § 19 (weggefallen) (Law)
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KapMuG 2012 § 19 Bekanntmachung des Vergleichs; Austritt (Law)
...ss schriftlich gegenüber dem Gericht erklärt werden; er kann vor der Geschäftsstelle zu Protokoll erklärt werden. (3) Die Beigeladenen sind über ihr Recht zum Austritt aus dem Vergleich, übe...
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IndElAusbV 2007 § 19 Ausbildungsberufsbild (Law)
...sse, 7. Montieren und Anschließen elektrischer Betriebsmittel, 8. Messen und Ana...
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LuftBO § 19 Ergänzungsausrüstung, die durch den Verwendungszweck erforderlich ist (Law)
...ssen sind, und sonstigen Luftfahrzeugen mit einem höchstzulässigen Fluggewicht bis zu 5.700 kg können zwei Kinder mit einem Höchstalter bis zu 10 Jahren auf einem Sitz untergebracht werden, wenn dadur...
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MTA-APrV § 19 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
(1) Der mündliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächer: 1. Neurophysiologische Funktionsdiagnostik, ...
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LAP-mDBNDV § 19 Zwischenlehrgang II (Law)
(1) Der Zwischenlehrgang II führt in die Aufgabengebiete des Praktikums II ein. (2) Schwerpunkte der fachtheoretischen Ausbildung sind 1. ...
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LAP-gDVerfSchV § 19 Praktika (Law)
...ssungsschutz des Bundes mit den wesentlichen Aufgaben der Behörden für Verfassungsschutz vertraut gemacht. Anhand praktischer Fälle werden sie besonders in der Anwendung von Rechts- und Verwaltungsvor...
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SGB 10 § 19 Amtssprache (Law)
...ssung gilt entsprechend. (1a) § 11 des Behindertengleichstellungsgesetzes gilt in seiner jeweils geltenden Fassung für das Sozialverwaltungsverfahren entsprechend. (2) Werden bei e...
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ProdSG 2011 § 19 Widerruf der erteilten Befugnis (Law)
...ss eine notifizierte Stelle die in § 13 genannten Anforderungen nicht mehr erfüllt oder dass sie ihren Verpflichtungen nicht nachkommt, widerruft sie ganz oder teilweise die erteilte Befugnis. Sie unt...
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SeeRVertO 1986 § 19 Feststellung der Ansprüche (Law)
...sstreits zu verfolgen, so kann der Widersprechende die Einlassung auf den Rechtsstreit verweigern, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 5 Nr. 1 oder des Absatzes 5 Nr. 2 vorliegen. Wird die Weigerung...
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TKÜV 2005 § 19 Nachweis (Law)
...ssungsschutz als Koordinierungsstelle für die Nachrichtendienste und dem Bundeskriminalamt als Zentralstelle zur Stellungnahme innerhalb einer gesetzten angemessenen Frist zur Verfügung. Die rechtzeit...
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TierImpfStV 2006 § 19 Prüfung des Betriebs (Law)
...sstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ist, herstellt, prüft oder lagert, gilt für die Zuständigkeit der Durchführung der Prüfung nach Satz 1 § 18 Abs. 3 entsprechend. (2...
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Weser/JadeLotsV 2003 § 19 (Law)
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TabStG 2009 § 19 Einfuhr (Law)
...ssung und die dazu ergangenen Vorschriften; 2. beim Eingang von T...
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StVollzG § 19 Ausstattung des Haftraumes durch den Gefangenen und sein persönlicher Besitz (Law)
...ssenem Umfang mit eigenen Sachen ausstatten. Lichtbilder nahestehender Personen und Erinnerungsstücke von persönlichem Wert werden ihm belassen. (2) Vorkehrungen und Gegenstände, die die Übe...
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ZuG 2012 § 19 Umfang und Verwendung (Law)
In der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 werden unbeschadet des § 5 Abs. 3 40 Millionen Berechtigungen pro Jahr nach Maßgabe der §§ 20 und 21 veräußert. Die Erlöse aus der Veräußerung stehen dem Bund zu...
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ZensG 2011 § 19 Löschung (Law)
...ssigkeit und Vollständigkeit abgeschlossen ist. Sie sind spätestens vier Jahre nach dem Berichtszeitpunkt zu löschen. (2) Die Erhebungsunterlagen sind nach Abschluss der Aufbereitung des Zen...