• VersammlG § 2 (Law)

  ...Beschädigung von Sachen geeignet und bestimmt sind, mit sich führen, ohne dazu behördlich ermächtigt zu sein. Ebenso ist es verboten, ohne behördliche Ermächtigung Waffen oder die in Satz 1 genannten ...

• VSchwKrSchV § 2 Impfverbot (Law)

  ...boten. (2) Die zuständige Behörde kann im Einzelfall Ausnahmen von Absatz 1 für wissenschaftliche Versuche genehmigen.

• VServiceAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...bildung dauert drei Jahre.

• PfandBG § 2 Erlaubnis (Law)

  ...2 Nr. 1 bis 5 nicht vorliegen. § 32 Abs. 2 Satz 2 des Kreditwesengesetzes ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Erlaubnis für das Pfandbriefgeschäft auch auf einzelne der in § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1...

• PharmRefPrV § 2 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...ben zu haben. (2) Die Berufspraxis muss wesentliche Bezüge zu den Qualifikationsinhalten nach § 3 haben und kann auch im Handel oder Vertrieb erworben ...

• SportSeeSchV § 2 Beauftragung (Law)

  ...ber die Zentrale Verwaltungsstelle bei der Durchführung der Aufgaben nach § 3 Abs. 2 der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt bedient. Soweit die beauftragten Verbände Aufgaben nach § 13 Abs...

• StromNEV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...brauchers, die sich auf einem in sich abgeschlossenen Betriebsgelände befinden und über einen oder mehrere Entnahmepunkte mit dem Netz des Netzbetreibers verbunden sind; 2...

• TÜPrKostO1992GebVUmstV § 2 (Law)

  ...2002 in Kraft.

• WoGV § 2 Miete (Law)

  ...2) Von der Miete sind keine anderen Beträge als die in § 9 Absatz 2 des Wohngeldgesetzes genannten Kosten und Vergütungen abzusetzen. § 5 bleibt unberührt.

• WpÜG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...bote im Sinne des Artikels 2 Abs. 1 Buchstabe a der Richtlinie 2004/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 betreffend Übernahmeangebote (ABl. EU Nr. L 142 S. 12) gelten. ...

• ZÄPrO § 2 (Law)

  ...bs. 2 des Hochschulrahmengesetzes beträgt einschließlich der Prüfungszeit für die zahnärztliche Prüfung nach § 33 Abs. 1 Satz 1 zehn Semester und sechs Monate.

• BImSchV 1 2010 § 16 Zusammenstellung der Messergebnisse (Law)

  ...band. Die Landesinnungsverbände für das Schornsteinfegerhandwerk erstellen für jedes Kalenderjahr Übersichten über die Ergebnisse der Messungen und legen diese Übersichten im Rahmen der gesetzlichen A...

• FPersV § 16 Übermittlung von Daten an ausländische Behörden und Stellen durch Abruf im automatisierten Verfahren (Law)

  ...Behörden und Stellen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder den Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum durch Abruf im automatisierten Verfahren übermittelt wer...

• LMEV § 16 Verbote auf Grund von Schutzmaßnahmen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union (Law)

  ...2) Das Verbot des Absatzes 1 gilt nicht für Lebensmittel, die vor dem Wirksamwerden der Bekanntmachung eingeführt oder sonst verbracht worden sind. Bekanntmachungen nach Absatz 1 werden mit Beginn des...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 16 Praxisbezogene Lehrveranstaltung III (Law)

  ...bezogenen Lehrveranstaltung III werden die Anwärterinnen und Anwärter mit den spezialgesetzlichen Vorschriften und Verwaltungsbestimmungen insbesondere in den Lehrgebieten ...

• LAP-hADV 2004 § 16 Verhinderung, Rücktritt, Säumnis (Law)

  ...bsätzen 1 und 2 gelten die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht begonnen. Die Prüfungskommission entscheidet, ob und wieweit die bereits abgelieferten Arbeiten als Prüfungsarbeiten ...

• WDO 2002 § 16 Verhältnis der Disziplinarmaßnahmen zu Strafen und Ordnungsmaßnahmen (Law)

  ...Behörde unanfechtbar eine Strafe oder Ordnungsmaßnahme verhängt worden oder kann eine Tat nach § 153a Abs. 1 Satz 5 oder Abs. 2 Satz 2 der Strafprozessordnung nach Erfüllung von Auflagen und Weisungen...

• AtStrlSVDBest Anlage 2 (Law)

  ...bare Tabellen, Fundstelle: GBl. I 1984, Nr. 30, S. 358 - 372, bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• BVO 2 § 44 (Law)

  (weggefallen)

• BVO 2 § 48 (Law)

  (weggefallen)