• BauNVO § 12 Stellplätze und Garagen (Law)

  ...gsgebieten und allgemeinen Wohngebieten. (4) Im Bebauungsplan kann, wenn besondere städtebauliche Gründe dies rechtfertigen (§ 9 Absatz 3 des Baugesetz...

• AltPflAPrV § 12 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...gsaufgabe besteht aus der schriftlichen Ausarbeitung der Pflegeplanung, aus der Durchführung der Pflege einschließlich Beratung, Betreuung und Begleitung eines alten Menschen und aus einer abschließen...

• BergtechAusbV § 12 Prüfungsbereich „Bergbautechnische Prozesse“ (Law)

  ...gsbezogenes Fachgespräch führen; dem Prüfungsausschuss ist vor der Durchführung des Auftrags die Aufgabenstellung einschließlich des geplanten Bearbeitungszeitraums zur Genehmigung vorzulegen, ...

• BinSchEO § 12 Vorläufige Eichbescheinigung (Law)

  Auf Antrag kann eine auf höchstens sechs Monate befristete vorläufige Eichbescheinigung über das vorläufige Eichergebnis ausgestellt werden, und zwar 1. ...

• BinSchG § 12 Verzeichnis über Kleinfahrzeuge (Law)

  ...gsbehörde, oder 3. Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten auf dem Gebiet der Schifffahrt an Gerichte und Staatsanwaltschaften übermittelt werde...

• BföV § 12 Kosten der Lehrgangsteilnahme (Law)

  ...gsteilnehmerinnen und Lehrgangsteilnehmer an Bundeswehrfachschulen sind zum Wohnen in der Gemeinschaftsunterkunft berechtigt. Soweit zur Lehrgangsteilnahme kostenfreie Unterkunft oder Gemeinschaftsver...

• BHO § 12 Geltungsdauer der Haushaltspläne (Law)

  ...gshaushalt und in einen Finanzhaushalt gegliedert, enthält der Verwaltungshaushalt 1. die zu erwartenden Verwaltungseinnahmen, ...

• DRiG § 12 Ernennung auf Probe (Law)

  (1) Wer später als Richter auf Lebenszeit oder als Staatsanwalt verwendet werden soll, kann zum Richter auf Probe ernannt werden. (2) Spätestens fünf Jahre nach seiner Ernennung ist der Rich...

• FeinwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Feinwerkmechaniker und zur Feinwerkmechanikerin vom 25. Juli 2008 (BGBl. I S. 1429) a...

• DüngG § 12 Überwachung, Datenübermittlung (Law)

  ...gsstoff oder Bestandteil Wirtschaftsdünger enthalten, d) Nachweise über vertragliche Vereinbarungen des Genehmigungs...

• BPersVWO § 12 Bezeichnung der Wahlvorschläge (Law)

  (1) Nach Ablauf der Fristen nach § 7 Abs. 2, § 10 Abs. 5 und § 11 Abs. 1 ermittelt der Wahlvorstand durch das Los die Reihenfolge der Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel. Finden Wahlen für Personalvert...

• BWahlGV § 12 Schluß der Wahlhandlung (Law)

  Der Wahlvorsteher hat nach Schließung der Wahlhandlung jedes Wahlgerät oder die Stimmenspeicher gegen jede weitere Stimmabgabe zu sperren und die Sperrung, sofern diese rückgängig gemacht werden kann,...

• FinDAG § 12 Haushaltsplan, Rechnungslegung (Law)

  ...gsrat den Entwurf des Haushaltsplans unverzüglich vorzulegen. Der Haushaltsplan wird durch den Verwaltungsrat festgestellt. (3) Nach Ende des Haushaltsjahres hat das Direktorium eine Rechnun...

• HRG § 12 Postgraduale Studiengänge (Law)

  ...gs- und Aufbaustudien (postgraduale Studien) angeboten werden. Postgraduale Studiengänge, die zu einem Diplom- oder Magistergrad führen, sollen höchstens zwei Jahre dauern. § 19 Abs. 3 bleibt unberühr...

• GtDWSVVDV § 12 Zeugnis, Ausbildungsrangpunktzahl (Law)

  ...gsamt. Der Vorbereitungsdienst wird entsprechend verlängert. Ist auch die Wiederholung erfolglos, ist der Vorbereitungsdienst beendet.

• GesBergV § 12 Überwachung der staubexponierten Personen (Law)

  ...gsgruppe, die Höhe der in dem jeweiligen Beurteilungszeitraum entstandenen persönlichen Staubbelastung und die Staubbelastungsstufe des Betriebspunktes zu vermerken sowie diese Angaben monatlich auf d...

• KraftstoffLBV § 12 Grundmenge für Kraftfahrzeuge (Law)

  ...gsperiode eine Grundmenge an Benzin und Dieselkraftstoff festgelegt werden, für die Bezugscheine unabhängig vom tatsächlichen Bedarf ausgegeben werden. (2) Durch Verordnung kann bestimmt wer...

• JVEG § 12 Ersatz für besondere Aufwendungen (Law)

  (1) Soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist, sind mit der Vergütung nach den §§ 9 bis 11 auch die üblichen Gemeinkosten sowie der mit der Erstattung des Gutachtens oder der Üb...

• LuftPersV § 12 Erlaubnisse der Bundeswehr (Law)

  ...gsteller im Militärdienst eingeräumt wurden. (2) Die Rechte aus der zivilen Erlaubnis oder Berechtigung des fliegenden Personals bleiben auf den Flugbetrieb in der Bundeswehr beschränkt, sol...

• StromStV § 12 Strom zur Stromerzeugung (Law)

  ...gseinheit insbesondere zur Wasseraufbereitung, Dampferzeugerwasserspeisung, Frischluftversorgung, Brennstoffversorgung oder Rauchgasreinigung oder 2. ...