• BioAbfV § 5 Anforderungen an Gemische (Law)

  ...kunft angenommen werden kann, dass sie die Anforderungen nach § 4 Absatz 3 und 4 einhalten und bei denen keine Anhaltspunkte für überhöhte Gehalte an anderen als den von § 4 Absatz 3 erfassten Schadst...

• DruckverarbAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes bef...

• BVG§15DV § 5 (Law)

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• BrennO 1998 § 5 (Law)

  ...können ohne Wechsel der Brennereiklasse selbstgewonnene Obststoffe verarbeiten. (3) Das Hauptzollamt kann von der Beschränkung des Absatzes 1 Nr. 1 Ausnahmen zulassen.

• FluLärmMüV 1996 § 5 (Law)

  ...kündung in Kraft.

• FlUUG § 5 Zusammenarbeit mit anderen Staaten (Law)

  ...kann anderen Staaten diese Hilfe auf Ersuchen gewähren. Sie wird auf der Grundlage der Gegenseitigkeit kostenlos gewährt. Die Regelung in Absatz 1 Satz 4 gilt entsprechend.

• GasNEV § 5 Aufwandsgleiche Kostenpositionen (Law)

  ...kosten zu berücksichtigen. (2) Fremdkapitalzinsen sind in ihrer tatsächlichen Höhe einzustellen, höchstens jedoch in der Höhe kapitalmarktüblicher Zinsen für vergleichbare Kreditaufnahmen. ...

• GmbHG § 5 Stammkapital; Geschäftsanteil (Law)

  ...kapital der Gesellschaft muß mindestens fünfundzwanzigtausend Euro betragen. (2) Der Nennbetrag jedes Geschäftsanteils muss auf volle Euro lauten. Ein Gesellschafter kann bei Errichtung der ...

• GOT § 5 Verbot von Doppelbewertungen (Law)

  Eine Gebühr darf für eine Leistung nicht berechnet werden, die nach den Leistungsansätzen des Gebührenverzeichnisses Teil einer anderen Leistung ist, wenn für letztere eine Gebühr berechnet wird. ...

• GesBergV § 5 Durchführung der Untersuchungen (Law)

  ...Kenntnisse der jeweiligen Arbeitsbedingungen im betroffenen Bergbau verfügen und 3. selbst keine Arbeitgeberfunktion gegenüber den zu unters...

• GGArt29Abs6G § 5 Ausübung des Stimmrechts (Law)

  ...kann nur in einer Gemeinde und nur in dem Stimmbezirk abstimmen, in dessen Stimmberechtigtenverzeichnis er eingetragen ist. Wer einen Stimmschein hat, kann an der Abstimmung ...

• GenDG § 5 Qualitätssicherung genetischer Analysen (Law)

  ...kkreditierungsantrag benannten Analysearten sowie Analyseverfahren akkreditiert. Die Akkreditierung ist auf längstens fünf Jahre zu befristen. (2) Einrichtungen oder Personen, die...

• KlauenPflPrV § 5 Prüfungsteil „Funktionelle Klauenpflege“ (Law)

  ...ktische Arbeitsaufgabe durchzuführen. Bei der praktischen Arbeitsaufgabe sind eine gliedmaßen- und klauenspezifische Tierbeurteilung sowie Maßnahmen der funktionellen Klauenpflege durchzuführen und in...

• MilchV § 5 Zulassung von Zusatzstoffen (Law)

  (1) Als Zusatz beim Herstellen von Milcherzeugnissen werden die in Anlage 2 aufgeführten Zusatzstoffe für die dort bezeichneten Verwendungszwecke zugelassen. Der Gehalt an den Zusatzstoffen darf die i...

• MuSchG § 5 Mitteilungspflicht, ärztliches Zeugnis (Law)

  ...kt der Entbindung, so verkürzt oder verlängert sich diese Frist entsprechend. (3) Die Kosten für die Zeugnisse nach den Absätzen 1 und 2 trägt der Arbeitgeber.

• IndElekAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit) sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz ...

• InhKontrollV § 5 Kapital- und Stimmrechtsanteile (Law)

  ...ksichtigen. Für die Berechnung der Stimmrechtsanteile gelten § 1 Absatz 9 Satz 2 und 3 des Kreditwesengesetzes und § 7a Absatz 2 Satz 4 und 5 des Versicherungsaufsichtsgesetzes. (2) Kommt es...

• NWRG § 5 Datenübermittlung durch die Waffenbehörden (Law)

  Die zuständigen Waffenbehörden übermitteln der Registerbehörde im Anschluss an das den Anlass der Speicherung nach § 3 begründende Ereignis unverzüglich die nach § 4 zu speichernden oder zu einer Ände...

• LuftKostV § 5 Kostenermäßigung und Kostenbefreiung (Law)

  ...kann unter Anlegung eines strengen Maßstabes die Gebühr ermäßigt oder es kann Gebührenbefreiung gewährt werden. Dies gilt auch für Auslagen.

• UAGZVV § 5 Mündliche Prüfung (Law)

  ...kschein zu laden. Im Einvernehmen mit dem Antragsteller ist eine Verkürzung der Ladungsfrist auf eine Woche vor dem Prüfungstermin möglich. (2) Die mündliche Prüfung beginnt mit einem Kurzvo...