• ZensG 2011 § 16 Befragung zur Klärung von Unstimmigkeiten (Law)

  ...l der in der Wohnung wohnhaften Personen, 2. Hilfsmerkmale: ...

• GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...l der auf der Grundlage des Inhalts der Ladung (und ADR) kontrollierten Beförderungseinheiten     ...

• MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

  ...l/Geprüfte Medienfachwirtin Digital nach der Medien-Fortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 20...

• HGBEG Art 5 (Law)

  ...llschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

• ScheckG Art 5 (Law)

  ...leichbedeutenden Vermerk als Zahlungsempfänger bezeichnet, so gilt der Scheck als auf den Inhaber gestellt. (3) Ein Scheck ohne Angabe des Nehmers gilt als zahlbar an den Inhaber.

• SGB 5 § 62a (Law)

  ...llen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  ...llen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  ...llen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...lgenden Leerstellen Grundstellung numerischer Felder (Typ N) = Null Grundstellung al...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...l 3 5 (5119) 1057 Schulz, Karl ...

• BArtSchV 2005 § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...lt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 Abs. 2 ein Tier anbietet, zur Abgabe vorrätig hält, feilhält, an andere abgibt oder züchtet. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 6...

• BauNVO § 16 Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung (Law)

  ...lächenzahl oder die Größe der Geschossfläche, für die Zahl der Vollgeschosse und die Höhe baulicher Anlagen im Bebauungsplan kann zugleich ein Mindestmaß festgesetzt werden. Die Zahl der Vollgeschosse...

• AbfVerbrG 2007 § 16 Berichte und Übermittlung von Informationen (Law)

  ...l 13 Abs. 3 des Basler Übereinkommens, vor allem die Angaben im Notifizierungsformular. Das Umweltbundesamt übermittelt der Kommission eine Kopie dieses Berichts gemäß Artikel 51 Abs. 1 der Verordnung...

• BDSG 1990 § 16 Datenübermittlung an nicht-öffentliche Stellen (Law)

  ...lässigkeit der Übermittlung trägt die übermittelnde Stelle. (3) In den Fällen der Übermittlung nach Absatz 1 Nr. 2 unterrichtet die übermittelnde Stelle den Betroffenen von der Übermittlung ...

• AHStatDV § 16 Allgemeine Pflichten und Vertretung der Auskunftspflichtigen (Law)

  ...llungspflichtige hat den ausgefüllten Anmeldeschein dem Anmeldepflichtigen unverzüglich zuzuleiten, damit dieser die Anmeldung nach § 6 des Gesetzes bewirken kann. Für den Ergänzungspflichtigen gilt d...

• BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

  ...5 bis 9 bewilligen, soweit dies in besonderen Einzelfällen zu Forschungs- und Erprobungszwecken erforderlich ist und schädliche Umwelteinwirkungen nicht zu erwarten sind. Die Bewilligung ist zu befris...

• BImSchV 17 2013 § 16 Kontinuierliche Messungen (Law)

  ...lt nicht, soweit Emissionen einzelner Stoffe nach § 8 Absatz 1 Nummer 1 oder nach Nummer 2.1, 2.3, 3.1 bis 3.5 sowie 4.1 der Anlage 3 nachweislich auszuschließen oder allenfalls in geringen Konzentrat...

• BinSchPatentV 1998 § 16 Antrag (Law)

  ...Lichtbild aus neuerer Zeit in der Größe 35 Millimeter X 45 Millimeter, das den Bewerber ohne Kopfbedeckung im Halbprofil zeigt, 2. ...

• BergtechAusbV § 16 Prüfungsbereiche von Teil 2 in der Fachrichtung „Tiefbohrtechnik“ (Law)

  ...l 2 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung „Tiefbohrtechnik“ findet in folgenden Prüfungsbereichen statt: 1. Bohrtechnische Prozesse, ...

• BeschussV § 16 Kennzeichnung der Verpackung von Reizstoffgeschossen und Reizstoffsprühgeräten (Law)

  ...lts und der Konzentration der Reizstofflösung zu kennzeichnen. Geräte mit auswechselbaren Reizstoffbehältern sind entsprechend Absatz 1 Nr. 1 und 5, die auswechselbaren Reizstoffbehälter selbst nach S...