• BImSchV 9 § 4a Angaben zur Anlage und zum Anlagenbetrieb (Law)

  ...chränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verord...

• BImSchV 9 § 4d Angaben zur Energieeffizienz (Law)

  ...chkeiten zur Erreichung hoher energetischer Wirkungs- und Nutzungsgrade, zur Einschränkung von Energieverlusten sowie zur Nutzung der anfallenden Energie.

• BImSchV 9 § 12 Einwendungen (Law)

  ...cksichtigung von § 14, ob im Genehmigungsverfahren ein Erörterungstermin nach § 10 Absatz 6 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes durchgeführt wird. Das gilt auch für UVP-pflichtige Anlagen. Die Entsche...

• BImSchV 9 § 15 Besondere Einwendungen (Law)

  ...chtlichen Titeln beruhen, sind im Erörterungstermin nicht zu behandeln; sie sind durch schriftlichen Bescheid auf den Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten zu verweisen.

• BKADV § 9 Dateien des Bundeskriminalamts nach den §§ 8 und 9 des Bundeskriminalamtgesetzes (Law)

  ...chen Beobachtung, 2. dem Nachweis von Personen, die wegen des Verdachts oder des Nachweises einer rechtswidrigen Tat einer richterlich angeo...

• EBO Anlage 9 (zu § 22) (Law)

  ...chten Ausschlägen, 1.4 der senkrechten Verschiebungen, die sich aus der Stellung des Fahrzeugs in Kuppen- und Wannen...

• SGB 9 § 3 Vorrang von Prävention (Law)

  ...chließlich einer chronischen Krankheit vermieden wird.

• SGB 9 § 4 Leistungen zur Teilhabe (Law)

  ...che Entwicklung ganzheitlich zu fördern und die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft sowie eine möglichst selbständige und selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen oder zu erleichtern. ...

• SGB 9 § 6 Rehabilitationsträger (Law)

  ...chen Unfallversicherung für Leistungen nach § 5 Nr. 1 bis 4, 4. die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen nach § 5 Nr. 1...

• SGB 9 § 11 Zusammenwirken der Leistungen (Law)

  ...chzeitig mit der Einleitung einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation, während ihrer Ausführung und nach ihrem Abschluss, ob durch geeignete Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben die Erwerbsfä...

• SGB 9 § 13 Gemeinsame Empfehlungen (Law)

  ...chaft für Rehabilitation den Vorschlag innerhalb von sechs Monaten vor. Dem Vorschlag wird gefolgt, wenn ihm berechtigte Interessen eines Rehabilitationsträgers nicht entgegenstehen. Einwände nach Sat...

• SGB 9 § 14 Zuständigkeitsklärung (Law)

  ...chst wohnortnahe Sachverständige unter Berücksichtigung bestehender sozialmedizinischer Dienste. Haben sich Leistungsberechtigte für einen benannten Sachverständigen entschieden, wird dem Wunsch Rechn...

• SGB 9 § 18 Leistungsort (Law)

  ...chleistungen können auch im Ausland erbracht werden, wenn sie dort bei zumindest gleicher Qualität und Wirksamkeit wirtschaftlicher ausgeführt werden können. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben kö...

• SGB 9 § 30 Früherkennung und Frühförderung (Law)

  ...chtärztliche sozialpädiatrische, psychologische, heilpädagogische, psychosoziale Leistungen und die Beratung der Erziehungsberechtigten, auch in fachübergreifend arbeitenden Diensten und Einrichtungen...

• SGB 9 § 32 Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...ch § 30 Abs. 3 nicht innerhalb von sechs Monaten, nachdem das Bundesministerium für Arbeit und Soziales dazu aufgefordert hat, vereinbart oder unzureichend gewordene Empfehlungen nicht innerhalb diese...

• SGB 9 § 38a Unterstützte Beschäftigung (Law)

  ...cherungspflichtigen Beschäftigung führt. (3) Leistungen der Berufsbegleitung erhalten behinderte Menschen insbesondere, um nach Begründung eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungs...

• SGB 9 § 48 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen (Law)

  ...chäftigung, für die Leistungsempfänger ohne die Behinderung nach ihren beruflichen Fähigkeiten, ihrer bisherigen beruflichen Tätigkeit und nach ihrem Lebensalter in Betracht kämen. Für den Kalendertag...

• SGB 9 § 50 Anpassung der Entgeltersatzleistungen (Law)

  ...chsten Buches gelten entsprechend. (3) Eine Anpassung nach Absatz 1 erfolgt, wenn der nach Absatz 2 berechnete Anpassungsfaktor den Wert 1,0000 überschreitet. (4) Das Bundesministe...

• SGB 9 § 53 Reisekosten (Law)

  ...ch die Kosten für besondere Beförderungsmittel, deren Inanspruchnahme wegen Art oder Schwere der Behinderung erforderlich ist, für eine wegen der Behinderung erforderliche Begleitperson einschließlich...

• SGB 9 § 61 Sicherung der Beratung behinderter Menschen (Law)

  ...chen, bei denen der Eintritt der Behinderung nach allgemeiner ärztlicher Erkenntnis zu erwarten ist, wird entsprechend verfahren. Werdende Eltern werden auf den Beratungsanspruch bei den Schwangerscha...